Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 23.01.1998 - 8 S 2447/97   

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https://dejure.org/1998,10259
VGH Baden-Württemberg, 23.01.1998 - 8 S 2447/97 (https://dejure.org/1998,10259)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23.01.1998 - 8 S 2447/97 (https://dejure.org/1998,10259)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23. Januar 1998 - 8 S 2447/97 (https://dejure.org/1998,10259)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 04.12.2003 - 5 S 1746/02

    Folgen des Verlusts eines Bebauungsplandokuments für die Gültigkeit des Plans;

    Mit diesem Inhalt entsprach sie der Festsetzung einer überbaubaren Grundstücksfläche und konnte nach § 173 Abs. 3 BBauG 1960 als nicht qualifizierter Bebauungsplan übergeleitet werden (wie VGH Bad.-Württ., Urt. v. 23.01.1998 - 8 S 2447/97 - NuR 1999, 332, und - 8 S 2430/97 - PBauE § 173 BBauG 1960 Nr. 1).

    Nach Inkrafttreten der württembergischen Bauordnung vom 28.07.1910 (Reg.Bl. S. 333, im Folgenden württ. BauO), deren Vorschrift über Baulinien - Art. 34 - auch auf bereits bestehende Baulinien anzuwenden war (vgl. Art. 129 Abs. 2 und Abs. 3 Satz 2 württ. BauO, VGH Bad.-Württ., Urt. v. 22.05.1975 - III 918/74 - und v. 23.01.1998 - 8 S 2447/97 -NuR 1999, 332), durften Bauten die von einer Baulinie gebildete Grenze grundsätzlich nicht überschreiten; vorbehaltlich abweichender Regelungen in einer Ortsbausatzung stand es dem Bauherrn aber frei, Bauten ganz oder teilweise hinter die Baulinie "zurückzustellen" (Art. 34 Abs. 1 und 2 württ. BauO).

    Mit diesem Inhalt konnte sie übergeleitet werden (ebenso VGH Bad.-Württ., Urt. v. 23.01.1998 - 8 S 2430/97 - und - 8 S 2447/97 - sowie Urt. v. 17.02.1995 - 8 S 2183/94 - jeweils a.a.O.).

    Da jedoch allein das Verstreichen eines langen Zeitraums die Verwirklichung eines Bebauungsplans noch nicht ausschließt, hat der bloße Zeitablauf ohne das Hinzutreten weiterer Umstände in der Regel noch nicht dessen Funktionslosigkeit zur Folge (so auch VGH Bad.-Württ., Urt. v. 23.01.1998 - 8 S 2447/97 - und - 8 S 2430/97 - jeweils a.a.O. und m.w.N.).

  • VGH Baden-Württemberg, 02.11.2006 - 8 S 361/06

    Bauverbot und Nutzungsänderung; Befreiungen; Grundzüge der Planung;

    Das Vorhaben des Klägers widerspricht dem bauplanerisch festgesetzten Bauverbot des gemäß § 173 Abs. 3 BBauG als Bebauungsplan übergeleiteten Stadtbauplans "Reinsberg-, Paulinen-, Furtbach- und Silberburgstraße" von 1937 (vgl. zur Überleitung Urteil des Senats vom 23.01.1998 - 8 S 2447/97 -, NUR 1999, 332 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.12.2005 - 5 S 1847/05

    Bau- und Straßenflucht nach altem badischen Straßenrecht entspricht Baulinie im

    Nur das württembergische Recht enthielt seit dem Inkrafttreten von Art. 1a Abs. 2 und 4 Württ. BauO in der Fassung des Änderungsgesetzes vom 15.12.1933 (RegBl. S. 443) eine Bestimmung, dass ein Grundstück im rückwärtigen Bereich - mit einer Tiefe von 50 m hinter einer Baulinie - bebaut werden konnte (vgl. Senatsurt. v. 04.12.2003 - 5 S 1746/02 - Juris; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 17.02.1995 - 8 S 2183/94 - VBlBW 1995, 400; Urt. v. 23.01.1998 - 8 S 2447/97 - NuR 1999, 332 - Urt. v. 23.01.1998 - 8 S 2430/97 - PBauE § 173 BBauG 1960 Nr. 1).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.05.2015 - 3 S 733/15

    Bestimmung über kleineren Bauabstand im Ortsrecht

    Damit ist gemeint, dass die - überzuleitende - Festsetzung einen Inhalt haben muss, der nach dem Bauplanungsrecht des Bundesbaugesetzes 1960 Inhalt eines Bebauungsplans sein konnte (BVerwG, Urt. v. 3.6.1971 - 4 C 64.69 - BVerwGE 38, 152; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 6.2.2015 - 8 S 450/13 - juris Rn. 32; Urt. v. 23.1.1998 - 8 S 2447/97 - NuR 1999, 332).
  • VG Stuttgart, 10.09.2002 - 6 K 559/01

    Aufhebung alter Baulinien zur Sicherstellung der städtebaulichen Ordnung

    Zur Aufhebung einer unter der Geltung der Neuen Allgemeinen Bauordnung für das Königreich Württemberg vom 06.10.1872 festgesetzten Baulinie, die nach der - umstrittenen - Rechtsprechung des VGH Baden-Württemberg (Urteile vom 22.01.1998, NuR 1999, 332, und vom 23.01.1998, VENSA) als einfacher Bebauungsplan übergeleitet wurde.

    Nach der Rechtsprechung des VGH Baden-Württemberg (Urteile v. 22.01.1998 - 8 S 2447/97, NuR 1999, 332 - und v. 23.01.1998 - 8 S 2430/97 -, letztgenanntes Urteil veröffentlicht in der elektronischen Entscheidungssammlung VENSA) konnte eine unter der Geltung der Neuen Allgemeinen Bauordnung für das Königreich Württemberg vom 06.10.1872 festgesetzte Baulinie gemäß § 173 Abs. 3 BBauG 1960 als einfacher Bebauungsplan übergeleitet werden.

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