Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 23.05.2014 - 5 S 220/13   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Zur erstinstanziellen Zuständigkeit des Oberverwaltungsgerichts bzw. Verwaltungsgerichtshofs in Planfeststellungsverfahren - Planänderungen von unwesentlicher Bedeutung - Vorverfahren vor Erhebung der Anfechtungsklage)

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 48 Abs 1 S 1 Nr 7 VwGO, § 68 Abs 1 S 1 VwGO, § 113 Abs 1 S 1 VwGO, § 74 Abs 6 VwVfG, § 76 Abs 2 VwVfG, § 18b AEG, § 18d AEG, § 3b Abs 2 UVPG, § 3e Abs 1 Nr 2 UVPG, § 4 Abs 3 UmwRG, § 4 Abs 1 UmwRG
    Zur erstinstanziellen Zuständigkeit des Oberverwaltungsgerichts bzw. Verwaltungsgerichtshofs in Planfeststellungsverfahren - Planänderungen von unwesentlicher Bedeutung - Vorverfahren vor Erhebung der Anfechtungsklage)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsschutz gegen eine durch einfachen Verwaltungsakt erfolgte Planänderung von unwesentlicher Bedeutung bei erstmaliger Betroffenheit

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsschutz gegen eine durch einfachen Verwaltungsakt erfolgte Planänderung von unwesentlicher Bedeutung bei erstmaliger Betroffenheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Stuttgart 21: Klagen gegen 5. und 10. Planänderung für den Umbau des Bahnknotens Stuttgart abgewiesen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Grundstückseigentümer kann ohne drohende Beeinträchtigung nicht gegen rechtswidrige Planänderung im Rahmen von Stuttgart 21 vorgehen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung, 29.01.2014)

    Projekt Stuttgart 21

Papierfundstellen

  • NVwZ 2014, 1180



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • VGH Baden-Württemberg, 20.11.2018 - 5 S 2138/16

    Einheitliches Planfeststellungsverfahren des Eisenbahn-Bundesamtes;

    a) Ein bereits bestehender Eisenbahnknoten ist bei systematischer Auslegung der Anlage 1 zu § 1 BSWAG, in der der Ausbau von Knoten neben den Aus- und Neubaustrecken gesondert aufgeführt wird, und unter Berücksichtigung des Gesetzeszwecks des § 18e AEG, die Infrastrukturplanung und -realisierung durch die Beschneidung des Rechtsschutzes zu beschleunigen (vgl. Kramer, Allgemeines Eisenbahngesetz, 1. Auflage 2012, § 18e Rn. 1), nicht von dem betreffenden Schienenweg erfasst, da der Ausbau bestehender Knoten nicht als gleichsam beschleunigungsbedürftig anzusehen ist (vgl. Senatsbeschluss vom 11.11.2013 - 5 S 1036/13 - juris Rn. 12 m. w. N., Senatsurteil vom 23.5.2014 - 5 S 220/13 - juris Rn. 22).
  • VGH Baden-Württemberg, 14.02.2017 - 5 S 2122/16

    Erstinstanzliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtshofs in

    Mit Blick auf den Sprachgebrauch und den hinter § 18e Abs. 1 AEG stehenden Gesetzeszweck der besonderen Beschleunigungsbedürftigkeit der in der Anlage 1 zu § 18e AEG aufgeführten Projekte hat der Senat bereits in der Vergangenheit mehrfach entschieden, dass daraus nicht gefolgert werden könne, dass der Ausbau bereits bestehender Knoten ebenfalls besonders beschleunigungsbedürftig sei (vgl. Beschluss des Senats vom 11. November 2013 - 5 S 1036/13 -, und vom 23. Mai 2014 - 5 S 220/13 -, beide juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.06.2016 - 5 S 1182/16

    Zuständiges Gericht bei Streitigkeiten über Planfeststellungsbeschluss

    Anders als bei der Anordnung nachträglicher Schutzvorkehrungen nach § 75 Abs. 2 Satz 2 bis 4 VwVfG, die dem Träger des Vorhabens außerhalb eines Planfeststellungsverfahrens auferlegt werden können, besteht deshalb bei Streitigkeiten über nach § 74 Abs. 3 VwVfG vorbehaltene Entscheidungen der nach § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 VwGO erforderliche unmittelbare Bezug zu einem Planfeststellungsverfahren (vgl. zu dieser Voraussetzung BVerwG, Beschluss vom 18.5.2000 - 11 A 6.99, NVwZ 2000, 1168; Beschluss des Senats vom 20.10.2010 - 5 S 2335/10 -, NVwZ 2011, 126; s. dazu auch Urteil des Senats vom 23.5.2014 - 5 S 220/13 -, juris).
  • OVG Sachsen, 19.01.2016 - 4 C 17/14

    Verfahrenshandlung, Verpflichtungsklage, Leistungsklage, Nichtbeteiligter,

    34 cb) Die Aufhebung eines auf § 76 Abs. 2 VwVfG gestützten Bescheids, mit dem nicht nur von einem Planfeststellungsverfahren abgesehen, sondern eine Planänderung von unwesentlicher Bedeutung in Änderung des Planfeststellungsbeschlusses zugelassen wird, kann ein Betroffener nur beanspruchen, wenn er dadurch nicht nur i. S. von § 76 Abs. 2 VwVfG in seinen (materiellen) Rechten berührt, sondern in diesen auch (erstmals oder weitergehend) beeinträchtigt bzw. verletzt wird (VGH BW, Urt. v. 23. Mai 2014 - 5 S 220/13 -, juris Rn. 35).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.05.2014 - 5 S 2326/12

    Projekt Stuttgart 21

    Diese Entscheidungen können nach Zustellung der jeweils vollständigen Urteile durch Beschwerde zum Bundesverwaltungsgericht in Leipzig angefochten werden (Az.: 5 S 2326/12 u. 5 S 220/13).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht