Rechtsprechung
| VGH Baden-Württemberg, 23.07.1998 - 3 S 960/97 |
Friedhof-Osterweiterung
§§ 1 Abs. 6, 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB, (hier unbeachtliches) Abwägungsdefizit;
§ 13 BauGB aF, keine erneute Anhörung erforderlich vor Beschlußfassung über einen inhaltlich unveränderten, aber ausführlicher begründeten Bebauungsplanentwurf;
Tankstelle mit Kfz-Werkstatt ist idR nichtstörender Betrieb iSv § 3 Abs. 1 BestG;
zu den Ausnahmevoraussetzungen des § 8 Abs. 2 BestG und ihrer Bedeutung in der Bauleitplanung
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Planung einer Friedhofserweiterung - unerhebliche Fehleinschätzung der Genehmigungsfähigkeit von Ausnahmen hinsichtlich der Abstandsflächen
- Landesrecht Baden-Württemberg
§ 47 VwGO, § 1 Abs 6 BauGB, § 214 Abs 3 S 2 BauGB, § 8 Abs 1 BestattG BW, § 8 Abs 2 BestattG BW
Planung einer Friedhofserweiterung - unerhebliche Fehleinschätzung der Genehmigungsfähigkeit von Ausnahmen hinsichtlich der Abstandsflächen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VBlBW 1998, 211 (Ls.)
Wird zitiert von ... (5)
- VGH Baden-Württemberg, 22.03.2006 - 3 S 1119/04
Voraussetzungen für die Festsetzung einer Verkehrsfläche mit der besonderen …
Die Erforderlichkeit fehlt lediglich dann, wenn eine Planung erkennbar von keiner städtebaulichen Konzeption getragen ist und deshalb einen groben und einigermaßen offensichtlichen Missgriff darstellt (BVerwG, Urteil vom 22.1.1993 - 8 C 46.91 -, BauR 1993, 585 ; VGH Bad.-Württ., NK-Urteil vom 23.7.1998 - 3 S 960/97 -). - VGH Baden-Württemberg, 22.09.2005 - 3 S 1061/04
Keine Agglomeration mehrerer kleiner Einzelhandelsbetriebe zu einem großflächigen …
Die Erforderlichkeit fehlt lediglich dann, wenn eine Planung erkennbar von keiner städtebaulichen Konzeption getragen ist und deshalb einen groben und einigermaßen offensichtlichen Missgriff darstellt (BVerwG, Urteil vom 22.1.1993 - 8 C 46.91 -, BauR 1993, 585 = PBauE § 123 BauGB Nr. 1; VGH Bad.-Württ., NK-Urteil vom 23.7.1998 - 3 S 960/97 -). - OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2012 - 2 D 50/10
Nachweispflichten für das Vorliegen der städtebauliche Erforderlichkeit der …
- 3 S 960/97 -, juris Rn. 25, wobei sich aus Gründen der Verhältnismäßigkeit und des Eigentumsschutzes des Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG die konzeptionellen (Bedarfs-)Anforderungen an die Planung erhöhen, wenn privates Grundstückseigentum fremdnützig als öffentliche Friedhofsfläche in Anspruch genommen werden soll. - VGH Baden-Württemberg, 15.12.2003 - 3 S 2827/02
Zur Wirkung einer Befreiung von den Verboten des § 42 BNatSchG auf die …
Die Erforderlichkeit fehlt lediglich dann, wenn eine Planung erkennbar von keiner städtebaulichen Konzeption getragen ist und deshalb einen groben und einigermaßen offensichtlichen Missgriff darstellt (BVerwG, Urteil vom 22.1.1993 - 8 C 46.91 -, BauR 1993, 585 = PBauE § 123 BauGB Nr. 1; VGH Bad.-Württ., NK-Urteil vom 23.7.1998 - 3 S 960/97 -). - OVG Niedersachsen, 25.06.2001 - 1 K 1015/00
Festsetzung konkreter Standorte von Windenergieanlagen im Bebauungsplan; Einfluss …
Ob für die konkrete Planung (einschließlich Dimensionierung) allerdings ein Bedarf besteht, ist nicht auf der Ebene des Abs. 3, sondern im Rahmen der Abwägung nach § 1 Abs. 6 BauGB zu ermitteln und zu gewichten (vgl. VGH Mannheim, Urteil vom 23. Juli 1998 - 3 S 960/97 -, dok. in JURIS, Leitsatz in VGHBW-Ls 1998, Beilage 10, B 2-3;… Krautzberger, in: Battis/Krautzberger/Löhr, 7. Aufl. 1999, § 1 Rdnr. 26).