Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 23.07.1998 - 3 S 960/97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,7481
VGH Baden-Württemberg, 23.07.1998 - 3 S 960/97 (https://dejure.org/1998,7481)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23.07.1998 - 3 S 960/97 (https://dejure.org/1998,7481)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23. Juli 1998 - 3 S 960/97 (https://dejure.org/1998,7481)
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Friedhof-Osterweiterung

§§ 1 Abs. 6, 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB, (hier unbeachtliches) Abwägungsdefizit;

§ 13 BauGB aF, keine erneute Anhörung erforderlich vor Beschlußfassung über einen inhaltlich unveränderten, aber ausführlicher begründeten Bebauungsplanentwurf;

Tankstelle mit Kfz-Werkstatt ist idR nichtstörender Betrieb iSv § 3 Abs. 1 BestG;

zu den Ausnahmevoraussetzungen des § 8 Abs. 2 BestG und ihrer Bedeutung in der Bauleitplanung

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Planung einer Friedhofserweiterung - unerhebliche Fehleinschätzung der Genehmigungsfähigkeit von Ausnahmen hinsichtlich der Abstandsflächen

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 47 VwGO, § 1 Abs 6 BauGB, § 214 Abs 3 S 2 BauGB, § 8 Abs 1 BestattG BW, § 8 Abs 2 BestattG BW
    Planung einer Friedhofserweiterung - unerhebliche Fehleinschätzung der Genehmigungsfähigkeit von Ausnahmen hinsichtlich der Abstandsflächen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VBlBW 1998, 211 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 22.03.2006 - 3 S 1119/04

    Voraussetzungen für die Festsetzung einer Verkehrsfläche mit der besonderen

    Die Erforderlichkeit fehlt lediglich dann, wenn eine Planung erkennbar von keiner städtebaulichen Konzeption getragen ist und deshalb einen groben und einigermaßen offensichtlichen Missgriff darstellt (BVerwG, Urteil vom 22.1.1993 - 8 C 46.91 -, BauR 1993, 585 ; VGH Bad.-Württ., NK-Urteil vom 23.7.1998 - 3 S 960/97 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 22.09.2005 - 3 S 1061/04

    Keine Agglomeration mehrerer kleiner Einzelhandelsbetriebe zu einem großflächigen

    Die Erforderlichkeit fehlt lediglich dann, wenn eine Planung erkennbar von keiner städtebaulichen Konzeption getragen ist und deshalb einen groben und einigermaßen offensichtlichen Missgriff darstellt (BVerwG, Urteil vom 22.1.1993 - 8 C 46.91 -, BauR 1993, 585 = PBauE § 123 BauGB Nr. 1; VGH Bad.-Württ., NK-Urteil vom 23.7.1998 - 3 S 960/97 -).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2012 - 2 D 50/10

    Nachweispflichten für das Vorliegen der städtebauliche Erforderlichkeit der

    - 3 S 960/97 -, juris Rn. 25, wobei sich aus Gründen der Verhältnismäßigkeit und des Eigentumsschutzes des Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG die konzeptionellen (Bedarfs-)Anforderungen an die Planung erhöhen, wenn privates Grundstückseigentum fremdnützig als öffentliche Friedhofsfläche in Anspruch genommen werden soll.
  • VGH Baden-Württemberg, 15.12.2003 - 3 S 2827/02

    Zur Wirkung einer Befreiung von den Verboten des § 42 BNatSchG auf die

    Die Erforderlichkeit fehlt lediglich dann, wenn eine Planung erkennbar von keiner städtebaulichen Konzeption getragen ist und deshalb einen groben und einigermaßen offensichtlichen Missgriff darstellt (BVerwG, Urteil vom 22.1.1993 - 8 C 46.91 -, BauR 1993, 585 = PBauE § 123 BauGB Nr. 1; VGH Bad.-Württ., NK-Urteil vom 23.7.1998 - 3 S 960/97 -).
  • OVG Niedersachsen, 25.06.2001 - 1 K 1015/00

    Festsetzung konkreter Standorte von Windenergieanlagen im Bebauungsplan; Einfluss

    Ob für die konkrete Planung (einschließlich Dimensionierung) allerdings ein Bedarf besteht, ist nicht auf der Ebene des Abs. 3, sondern im Rahmen der Abwägung nach § 1 Abs. 6 BauGB zu ermitteln und zu gewichten (vgl. VGH Mannheim, Urteil vom 23. Juli 1998 - 3 S 960/97 -, dok. in JURIS, Leitsatz in VGHBW-Ls 1998, Beilage 10, B 2-3; Krautzberger, in: Battis/Krautzberger/Löhr, 7. Aufl. 1999, § 1 Rdnr. 26).
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