Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 23.08.1993 - 5 S 1338/93   

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https://dejure.org/1993,2748
VGH Baden-Württemberg, 23.08.1993 - 5 S 1338/93 (https://dejure.org/1993,2748)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23.08.1993 - 5 S 1338/93 (https://dejure.org/1993,2748)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23. August 1993 - 5 S 1338/93 (https://dejure.org/1993,2748)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    (Wintergartenanbau eines Reihenhauses als Wohnzwecken im Sinne des BauGBMaßnG § 10 Abs 2F: 1993-04-28) dienend - zur Einhaltung von Abstandsflächen - zur Erteilung einer Ausnahme wegen atypischer Grundstückssituation - zur Bewertung eines Verstoßes gegen das ...

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 14 Abs 1 BauNVO, § 15 Abs 1 BauNVO, § 23 Abs 6 BauNVO, § 6 Abs 1 S 2 Nr 1 BauO BW, § 6 Abs 9 S 1 BauO BW, § 6 Abs 9 S 2 BauO BW, § 7 Abs 3 S 1 Nr 2 BauO BW, § 10 Abs 2 BauGBMaßnG vom 28.04.1993
    (Wintergartenanbau eines Reihenhauses als Wohnzwecken im Sinne des BauGBMaßnG § 10 Abs 2F: 1993-04-28) dienend - zur Einhaltung von Abstandsflächen - zur Erteilung einer Ausnahme wegen atypischer Grundstückssituation - zur Bewertung eines Verstoßes gegen das ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der baurechtlichen Einordnung eines an den Wohnraum eines Reihenhauses angebauten Wintergartens als Teil des Wohngebäudes; Baurechtliche Bewertung eines an den Wohnraum eines Reihenhauses angebauten Wintergartens; Abgrenzung eines Wohngebäudeteils von einer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht: Baurechtliche Einordnung eines Wintergartens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 1993, 382 (Ls.)
  • ZfBR 1994, 198
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VGH Baden-Württemberg, 14.08.1997 - 5 S 1252/96

    Nachbarschutz: zur baulichen Anlage und zur Einhaltung von Abstandsflächen

    Die Beschwerde des Beigeladenen hiergegen wies der Senat mit Beschluß vom 23.08.1993 - 5 S 1338/93 (BRS 55 Nr. 53) - auch unter Berücksichtigung der Änderungsbaugenehmigung vom 08.06.1993 zurück.

    Den ursprünglich vom Rechtsvorgänger der Beigeladenen mit der zwischenzeitlich aufgegebenen Baugenehmigung beabsichtigten Wintergartenanbau hat der Senat in seinem Beschluß vom 23.08.1993 - 5 S 1338/93 - als grundsätzlich abstandsflächenpflichtigen Gebäudeteil angesehen.

    Zu den Wesensmerkmalen einer untergeordneten Nebenanlage i.S.d. hier allenfalls in Frage kommenden Abs. 1 der genannten Vorschrift gehört, daß die Anlage sowohl in ihrer Funktion als auch räumlich-gegenständlich dem primären Nutzungszweck der in dem Baugebiet gelegenen Grundstücke sowie der diesem Nutzungszweck entsprechenden Bebauung dienend zu- und untergeordnet ist (vgl. Beschl. d. Senats v. 23.08.1993, a.a.O., m.w.N.).

  • VGH Baden-Württemberg, 15.09.1999 - 3 S 1437/99

    Abgrenzung eines Nebenraums von einem Aufenthaltsraum

    Es ist Teil des Wohngebäudes und somit nicht nach § 6 Abs. 1 LBO von der Einhaltung der Abstandsflächen befreit (vgl. hierzu Schlotterbeck/v. Arnim, a.a.O., § 6 RdNr. 27; Senatsurteile vom 7.4.1984 - 3 S 1097/84 -, vom 2.12.1981 - 3 S 1649/81 - und VGH Bad.-Württ., Urteil vom 23.8.1993 - 5 S 1338/93).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 31.07.2019 - 2 L 110/17

    Nachbarklage gegen eine unter Abweichung von Abstandsflächenvorschriften erteilte

    Bei Baugrundstücken von kleinem Zuschnitt, dessen planungsrechtlich überbaubare Fläche durch das vorhandene Wohngebäude ausgeschöpft wird, entspricht es eher ihrer Typik, dass abstandflächenpflichtige Gebäude oder bauliche Anlagen über die planungsrechtlich vorgesehene Bebauung hinaus auf dem jeweiligen Grundstück nicht zulässig sind (vgl. VGH BW, Beschluss vom 23.08.1993 - 5 S 1338/93 -, BRS 55 Nr. 52, juris, Rdnr. 7).
  • VG Freiburg, 16.07.2013 - 4 K 497/13

    Baugenehmigung für den Neubau eines Geschäftshauses mit Tiefgarage; summarische

    Hintere Baugrenzen schränken die Reichweite der Festsetzung nach hinten ein mit der Folge, dass für die dahinterliegende Grundstücksfläche die offene Bauweise wieder auflebt und Abstandsflächen einzuhalten sind (VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 23.08.1993 - 5 S 1338/93 -, juris; OVG NRW, Urteil vom 22.08.2005 - 10 A 3611/03 -, juris; VG Düsseldorf, Urteil vom 14.02.2008 - 9 K 4675/06 -, juris; Sauter, LBO BW, Stand 03/2010, § 5 Rn. 39).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 12.11.2010 - 2 M 142/10

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen nachträgliche Genehmigung eines Wintergarten

    Bei Baugrundstücken von kleinem Zuschnitt, dessen planungsrechtlich überbaubare Fläche durch das vorhandene Wohngebäude ausgeschöpft wird, dürfte es eher ihrer Typik entsprechen, dass abstandsflächenpflichtige Gebäude oder bauliche Anlagen über die planungsrechtlich vorgesehene Bebauung hinaus auf dem jeweiligen Grundstück nicht zulässig sind (vgl. VGH BW, Beschl. v. 23.08.1993 - 5 S 1338/93 -, BRS 55 Nr. 52).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 28.11.2016 - 2 L 124/15

    Beseitigungsverfügung

    Bei Baugrundstücken von kleinem Zuschnitt, dessen planungsrechtlich überbaubare Fläche durch das vorhandene Wohngebäude ausgeschöpft wird, entspricht es eher ihrer Typik, dass abstandflächenpflichtige Gebäude oder bauliche Anlagen über die planungsrechtlich vorgesehene Bebauung hinaus auf dem jeweiligen Grundstück nicht zulässig sind (vgl. VGH BW, Beschl. v. 23.08.1993 - 5 S 1338/93 -, BRS 55 Nr. 52, RdNr. 7 in juris).
  • VG Freiburg, 16.11.2001 - 4 K 1777/01
    Im vorliegenden Fall ist zu berücksichtigen, dass die Antragsteller und die Beigeladenen als Eigentümer von Gebäuden bzw. Wohnungen in einer sogenannten (historischen) Blockrandbebauung ähnlich wie Eigentümer in einer Reihenhausbebauung einem besonderen Maß an Rücksichtnahmepflichten ausgesetzt sind (zur Reihenhausbebauung vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 14.08.1997, a.a.O., und Beschl. v. 23.08.1993 - 5 S 1338/93 - m.w.N.; Beschl. der Kammer v. 25.08.1999 - 4 K 1603/99 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 16.06.1995 - 8 S 1385/95

    Erteilung einer Ausnahme von den Abstandsflächenvorschriften: keine Feststellung

    Klarstellend und im Hinblick auf das Beschwerdevorbringen ergänzend ist noch folgendes auszuführen: Das Verwaltungsgericht erörtert zunächst unter Berufung auf die ständige Rechtsprechung des erkennenden Gerichtshofs zu § 7 Abs. 3 Nr. 2 LBO (vgl. Beschl. v. 31.7.1989 - 8 S 1657/87 -, BRS 49, Nr. 295; Beschl. v. 30.4.1992 - 8 S 374/92 - Beschl. v. 23.8.1992 - 5 S 1338/93 - Urt. v. 14.10.1994 - 3 S 282/93 -), ob für die Beigeladenen die Nichteinhaltung der Abstandsflächen mit einer Einschränkung der Grundstücksnutzung verbunden wäre, mithin eine atypische Situation vorliegen könnte.
  • FG Brandenburg, 02.06.2004 - 2 K 658/02

    Eigenheimzulage für angebauten Wintergarten; Genehmigungspflicht des

    Der zum dauernden Aufenthalt geeignete oder bestimmte Wintergarten ist vielmehr Teil des Wohngebäudes, an das er angebaut werden soll (VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 23. August 1993 5 S 1338/93, VGHBW-Ls 1993, Beilage 11, B 2-3) und unterliegt aus diesem Grund der auch für die Errichtung des Wohngebäudes geltenden Genehmigungspflicht.
  • OVG Schleswig-Holstein, 30.04.2003 - 1 LA 141/02
    (Urt. des Senats v. 11.05.1999 - 1 L 39/97 NordÖR 2000, 433; Große-Suchsdorf/Lindorf/Schmaltz/Wiechert, Kommentar zur NBauO, 7. Aufl., § 43 Rn 8 f; vgl. auch VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 23.08.1993 - 5 S 1338/93 -, BRS 55 Nr. 53 betr. einen Wintergarten).
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