Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 23.08.2004 - A 6 S 70/04   

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https://dejure.org/2004,8330
VGH Baden-Württemberg, 23.08.2004 - A 6 S 70/04 (https://dejure.org/2004,8330)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23.08.2004 - A 6 S 70/04 (https://dejure.org/2004,8330)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23. August 2004 - A 6 S 70/04 (https://dejure.org/2004,8330)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Kein Abschiebungshindernis nach § 53 Abs 6 AuslG 1990 für Kosovo-Albaner

  • Justiz Baden-Württemberg

    Kein Abschiebungshindernis nach § 53 Abs 6 AuslG 1990 für Kosovo-Albaner

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 53 Abs 6 S 1 AuslG 1990, § 53 Abs 6 S 2 AuslG 1990
    Kein Abschiebungshindernis nach § 53 Abs 6 AuslG 1990 für Kosovo-Albaner

  • Judicialis

    UCK

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AuslG § 53 Abs. 6 Satz 1; AuslG § 53 Abs. 6 Satz 2
    Abschiebungsschutz Asylbewerber: UCK

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beurteilung der Gefahrenlage für Rückkehrer in den Kosovo; Beurteilung für zurückkehrende albanische Volkszugehörige nach den Unruhen im März 2004; Abschiebung in den Kosovo, wenn die betroffene Person zuvor beschuldigt wurde, Mitglied der UCK zu sein; Albanische Volkszugehörigkeit als Abschiebungshindernis; Auswirkungen auf die individuelle Sicherheit, wenn Berichte über die Verhaftung in der Presse erschienen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Karlsruhe, 10.03.2005 - A 2 K 12193/03

    Widerruf der Feststellung nach § 51 Abs 1 AuslG 1990 - Kosovo-Albaner

    Dies ergibt sich aus den Feststellungen des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg in seinem Urteil vom 23.08.2004 (A 6 S 70/04, vensa) sowie aus dem Bericht des Auswärtigen Amtes über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in Serbien und Montenegro (Kosovo) vom 04.11.2004 (ebenso bereits VGH Bad.-Württ., Urteil v. 17.03.2000 - 14 S 1167/98 -, juris).

    Darüber hinaus hat sich die Situation mittlerweile wieder beruhigt (vgl. dazu VGH Bad.-Württ., Urteil vom 23.08.2004 - A 6 S 70/04 -, vensa und den Bericht des Auswärtigen Amtes über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in Serbien und Montenegro (Kosovo) vom 04.11.2004).

    Eine derart extreme Gefahrenlage besteht für den Kläger im Kosovo im Hinblick auf die allgemeine soziale und wirtschaftliche Situation und die Sicherheitslage nicht (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 23.08.2004 - A 6 S 70/04 -).

  • VG Karlsruhe, 17.01.2005 - A 2 K 12256/03

    Anwendbarkeit der asylrechtlichen Widerrufsvorschriften in der ab dem 01.01.2005

    Dies ergibt sich aus den Feststellungen des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg in seinem Urteil vom 23.08.2004 (A 6 S 70/04, vensa) sowie aus dem Bericht des Auswärtigen Amtes über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in Serbien und Montenegro (Kosovo) vom 04.11.2004 (ebenso bereits VGH Bad.-Württ., Urteil v. 17.03.2000 - 14 S 1167/98 -, juris).

    Darüber hinaus hat sich die Situation mittlerweile wieder beruhigt (vgl. dazu VGH Bad.-Württ., Urteil vom 23.08.2004 - A 6 S 70/04 -, vensa und den Bericht des Auswärtigen Amtes über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in Serbien und Montenegro (Kosovo) vom 04.11.2004).

    Eine derart extreme Gefahrenlage besteht - wie sich bereits aus den obigen Ausführungen ergibt - für den Kläger im Kosovo im Hinblick auf die allgemeine soziale und wirtschaftliche Situation und die Sicherheitslage nicht (vgl.: VGH Bad.-Württ., Urt. v. 23.08.2004 - A 6 S 70/04 -).

  • VG Karlsruhe, 09.07.2008 - A 4 K 356/08

    Kosovo, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Albaner, Verfolgungsbegriff,

    Diese Einschätzung gilt auch weiterhin, obwohl sich internationale Hilfsorganisationen zwischenzeitlich aus dem Kosovo zurückgezogen haben (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschluss v. 23.08.2004 - A 6 S 70/04 -).

    Hieran haben auch die Unruhen im März 2004 im Kosovo nichts geändert (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschluss v. 23.08.2004, a.a.O.), ebenso wenig die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo.

  • VG Karlsruhe, 07.07.2008 - A 4 K 977/08
    Diese Einschätzung gilt auch weiterhin, obwohl sich internationale Hilfsorganisationen zwischenzeitlich aus dem Kosovo zurückgezogen haben (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschluss v. 23.08.2004 - A 6 S 70/04-).

    Hieran haben auch die Unruhen im März 2004 im Kosovo nichts geändert (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschluss v. 23.08.2004, a.a.O.).

  • VG Karlsruhe, 12.07.2005 - A 11 K 10245/05

    Widerruf von Abschiebungsschutz; Anwendbarkeit neuen Rechts

    Eine derart extreme Gefahrenlage besteht für den Kläger im Kosovo im Hinblick auf die allgemeine soziale und wirtschaftliche Situation und die Sicherheitslage nicht (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 23.08.2004 - A 6 S 70/04 -).
  • VG Stuttgart, 22.05.2006 - A 10 K 12711/04

    Unzumutbarkeit der Rückkehr ins Heimatland wegen massiver psychischer

    Ergänzend wird bemerkt, dass die Erkenntnisse des Bundesamts zur Situation in den Kosovo zurückkehrender Albaner im Einklang mit der einhelligen Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte zur Zumutbarkeit der Rückkehr von albanischen Volkszugehörigen in den Kosovo stehen (vgl. VGH BW, U.v. 23.8.2004 - A 6 S 70/04 -, B.v. 16.3.2004 - A 6 S 219/04 -, U.v. 16.3.2000 - A 14 S 1167/98 - OVG Münster, U.v. 30.9.1999 - 13 A 2807/94.A - OVG Weimar, U.v. 11.11.1999 - 3 KO 399/96 - OVG Koblenz, U.v. 23.11.1999 - 7 A 13272/94 - und U.v. 8.12.1999 - 7 A 12268/95 - VGH Kassel, B.v. 15.2.2000 - 7 UE 3645/99 - OVG Lüneburg, U.v. 24.2.2000 - 12 L 748/99 -).
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