Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 23.08.2010 - 1 S 975/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,1078
VGH Baden-Württemberg, 23.08.2010 - 1 S 975/10 (https://dejure.org/2010,1078)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23.08.2010 - 1 S 975/10 (https://dejure.org/2010,1078)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23. August 2010 - 1 S 975/10 (https://dejure.org/2010,1078)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,1078) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Errichtung einer Ethylenpipeline - vorzeitige Besitzeinweisung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Errichtung einer Ethylenpipeline - vorzeitige Besitzeinweisung

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 14 Abs 3 S 1 GG, § 37 EnteigG BW, § 25 EnteigG BW, § 3 EthylRohrErG BW 2009, § 2 EthylRohrErG BW 2009, § 1 EthylRohrErG BW 2009
    Errichtung einer Ethylenpipeline - vorzeitige Besitzeinweisung

  • Wolters Kluwer

    Errichtung und Betrieb einer Rohleitungsanlage zum Transport von Ethylen zum Zweck der Förderung des Allgemeinwohls; Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers bzgl. der Festlegung der konkreten Allgemeinwohlbelange für ein bestimmtes Vorhaben; Rechtfertigung der Enteignung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Errichtung und Betrieb einer Rohleitungsanlage zum Transport von Ethylen zum Zweck der Förderung des Allgemeinwohls; Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers bzgl. der Festlegung der konkreten Allgemeinwohlbelange für ein bestimmtes Vorhaben; Rechtfertigung der Enteignung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Ethylen-Pipeline Süd: Vorzeitige Besitzeinweisung kann sofort vollzogen werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Enteignungen zugunsten der Chemischen Industrie

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 143
  • VBlBW 2011, 147
  • DVBl 2010, 1390
  • DÖV 2010, 947
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2014 - 20 A 1923/11

    Rohrleitungsgesetz für die Kohlenstoffmonoxid-(CO)-Pipeline der Bayer AG

    - Beschluss vom 23. August 2010 - 1 S 975/10 -, NVwZ-RR 2011, 143 - auf die Konkretheit der angegebenen Gemeinwohlziele nicht näher ein.

    Der hinsichtlich der Prognose der Folgewirkungen in Betracht zu ziehende Einschätzungsspielraum des Gesetzgebers - vgl. VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 23. August 2010 - 1 S 975/10 -, a. a. O. - erstreckt sich nicht auf das Erfordernis der Bindung des Enteignungsbegünstigten an den Enteignungszweck.

    vgl. hierzu VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 23. August 2010 - 1 S 975/10 -, a. a. O.; Muckel, Das Bayerische Rohrleitungs-Enteignungsgesetz auf dem Prüfstand der Eigentumsgarantie nach Art. 14 GG, BayVBl. 2011, 225 (229); Neupert, Die Sicherung von Enteignungszwecken, ZfB 2014, 116 (132 ff.).

  • VGH Baden-Württemberg, 14.11.2011 - 8 S 1281/11

    Zur Versagung vorläufigen Rechtsschutzes gegen den Sofortvollzug des

    Insoweit sieht der Senat die Gründe, die der 1. Senat des beschließenden Gerichtshofs (Beschluss vom 23.08.2010 - 1 S 975/10 - VBlBW 2011, 147, juris Rn. 71 ff.) zur Begründung überwiegender öffentlicher Allgemeinwohlinteressen für die sofortige Vollziehung einer vorzeitigen Besitzeinweisung zugunsten der EPS angeführt hat, auch im vorliegenden Verfahren als tragfähig an.

    Will sie dieses Risiko eingehen, geben die Eigentumsbelange der Antragsteller keinen ausreichenden Anlass, ihr das zu verwehren (vgl. Beschluss des 1. Senats vom 23.08.2010, a.a.O., juris Rn. 78).

  • VG Düsseldorf, 25.05.2011 - 3 K 1599/07

    Planfeststellungsbeschluss in Sachen CO-Pipeline rechtswidrig

    vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Oktober 2004 - 4 C 7.01 -, u. a. BVerwGE 117, 138 ff. und juris, Rn. 18 (zum bayerischen MERO-Gesetz / Transitpipeline); VGH BW, Beschluss vom 23. August 2010 1 S 975/10 , u. a. NVwZ-RR 2011, 143 ff. und juris, Rn. 34 (zum baden-württembergischen Ethylen-Rohrleitungsgesetz).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.05.2011 - 8 S 282/11

    Anspruch auf Entziehung des Eigentums bei Unbilligkeit der Belastung eines

    Sie darf daher nur ergehen, wenn auch die Enteignungsvoraussetzungen vorliegen (vgl. hierzu VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 23.08.2010 - 1 S 975/10 - NVwZ-RR 2011, 143 und Dyong in Ernst-Zinkahn-Bielenberg, BauGB, Komm., Stand September 2010, § 116 RdNr.6).

    Soweit die Antragstellerin im Falle einer Insolvenz auch die Erfüllung der der Beigeladenen auferlegten Rückbauverpflichtung gefährdet sieht, ist ein wesentlicher, die Antragstellerin im Sinne einer Unbilligkeit unzumutbar treffender Nachteil nicht zu befürchten, weil nach Leerung der Leitung ein leeres Rohr im Boden bliebe, von dem keine schädlichen Auswirkungen auf ihr Grundstück ausgehen und welches in aller Regel störungsfrei dort liegen bleiben kann (vgl. hierzu auch den Beschluss des 1. Senats des Verwaltungsgerichtshofs vom 23.08.2010, a.a.O.).

    Hiervon ausgehend kann es auch nicht beanstandet werden, dass sich das Verwaltungsgericht im Rahmen der nach §§ 80a Abs. 3, 80 Abs. 5 VwGO gebotenen Interessenabwägung der Folgenabwägung des Bundesverfassungsgerichts angeschlossen hat, die dieses im Beschluss vom 06.09.2010 (1 BvR 2297/10 - juris) im einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren zu einer Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des 1. Senats des beschließenden Gerichtshofs vom 23.08.2010 (a.a.O.) vorgenommen hat und dem öffentlichen Interesse und dem Interesse der Beigeladenen an der alsbaldigen Fertigstellung der schon weitgehend vorangeschrittenen Verwirklichung der Ethylenrohrleitungsanlage gegenüber dem privaten Interesse der Antragstellerin den Vorrang eingeräumt hat, vorläufig bis zur rechtskräftigen Entscheidung im Klageverfahren von den Folgen des Vollzugs des Besitzeinweisungsbeschlusses verschont zu bleiben.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.10.2013 - 2 K 99/12

    Klagen gegen sog. "Magdeburger Tunnel"

    Auch beinhaltet eine zwangsweise Belastung fremder Grundstücke mit beschränkten persönlichen Dienstbarkeiten eine teilweise Entziehung konkreter subjektiver Rechtspositionen und stellt deshalb eine Enteignung im Sinn von Art. 14 Abs. 3 GG dar (vgl. VGH BW, Beschl. v. 23.08.2010 - 1 S 975/10 -, NVwZ-RR 2011, 143 [144], RdNr. 30 in Juris, m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 14.12.2016 - 5 S 1920/16

    Sofortige Vollziehung einer Besitzeinweisung

    Es muss ein besonderes öffentliches Interesse vorliegen, das über das Interesse am Erlass des Planfeststellungsbeschlusses und seiner sofortigen Vollziehbarkeit wie auch über dasjenige hinausgeht, das allgemein an der Realisierung eines dem Wohl der Allgemeinheit dienenden Vorhabens besteht (im Anschluss an VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 23.8.2010 - 1 S 975/10 -, NVwZ-RR 2011, 143).

    Wurden die Bauarbeiten bereits begonnen, kann die vorzeitige Besitzeinweisung auch bei Flächen gerechtfertigt sein, die zur Fortsetzung der Arbeiten benötigt werden (so zum Vorstehenden auch VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 23.8.2010 - 1 S 975/10 -, NVwZ-RR 2011, 143; OVG Nordrh.-Westf., Beschluss vom 24.1.2008 - 20 B 1789/07 -, NWVBl 2009, 316; Thür. OVG, Beschluss vom 11.3.1999 - 2 EO 1247/98 -, NVwZ-RR 1999, 488 und KG, Urteil vom 17.4.1998 - U 702/98 Baul -, NJW 1998, 3064).

  • VGH Bayern, 23.05.2019 - 22 B 17.1299

    Enteignungsbeschluss, Enteignungsbehörde, Planfeststellungsbeschluss,

    Anhaltspunkte dafür, dass die vorgenannte Einschätzung der Enteignungsbehörde unzutreffend sein und trotz Einhaltung der vorgenannten einschlägigen Vorschriften und der weiteren Auflagen im Planfeststellungsbeschluss schädliche Einwirkungen auf den Menschen und die Umwelt im Sinne des § 3 RohrFLtgV von der streitgegenständlichen Ethylen-Pipeline ausgehen könnten, sind nicht ersichtlich (vgl. auch VGH BW, B.v. 23.8.2010 - 1 S 975/10 - juris Rn. 62).
  • VG Stuttgart, 21.03.2011 - 5 K 3343/10

    Teilweise Baustopp für Ethylen-Pipeline-Süd

    Anders als der VGH Baden-Württemberg in seinem Beschluss vom 23.08.2010 - 1 S 975/10 - (NVwZ-RR 2011, 143 = VBlBW 2011, 147 = [...]), der kurzerhand keinerlei Sicherheitsbedenken sah ([...] ), hält die Kammer diese Bedenken noch nicht für ausgeräumt.
  • VGH Baden-Württemberg, 19.09.2013 - 5 S 1546/13

    Voraussetzungen einer vorzeitigen Besitzeinweisung nach § 21 AEG

    Der 1. Senat des beschließenden Gerichtshofs hat es seinem Beschluss vom 23.08.2010 - 1 S 975/10 -, NVwZ-RR 2011, 143) im Anschluss an das OVG Nordrhein-Westfalen (Beschluss vom 24.01.2008 - 20 B 1789/07 - NWVBl 2009, 316), das Thüringer OVG (Beschluss vom 11.03.1999 - 2 EO 1247/98 - NVwZ-RR 1999, 488) und das Kammergericht (Urteil vom 17.04.1998 - U 702/98 Baul - NJW 1998, 3064) für erforderlich gehalten, dass ein besonderes öffentliches Interesse vorliegt, das über das Interesse am Erlass des Planfeststellungsbeschlusses und seiner sofortigen Vollziehbarkeit wie auch über dasjenige hinausgeht, das allgemein an der Realisierung eines dem Wohl der Allgemeinheit dienenden Vorhabens besteht.
  • VGH Bayern, 14.07.2014 - 22 AS 14.40020

    Bestandskräftiger Planfeststellungsbeschluss über den Neubau einer

    Aus Anlass der vorliegenden Entscheidung kann auf sich beruhen, ob dieses Tatbestandsmerkmal bereits dann erfüllt ist, wenn nach dem Eintritt der Vollziehbarkeit desjenigen Verwaltungsakts, auf dem das Recht des Vorhabensträgers zur Durchführung der Maßnahme beruht, mit notwendigen Vorarbeiten wie archäologischen Untersuchungen, der Herstellung von Zuwegungen oder Baustelleneinrichtungen etc. begonnen werden soll bzw. Ausschreibe- oder Vergabevorgänge anstehen (so z.B. BayVGH, U.v. 11.9.2002 - 8 A 02.40028 - VGH n.F. 56, 4/6; B.v. 14.12.2012 - 8 AS 12.40066 - juris Rn. 14; GB v. 19.9.2013 - 8 A 12.40065 - juris Rn. 14), oder ob es darüber hinaus eines gesteigerten öffentlichen Interesses an der alsbaldigen Verwirklichung des Vorhabens bedarf, das über dasjenige hinausgeht, das bereits dem Erlass des Planfeststellungsbeschlusses bzw. der Plangenehmigung zugrunde liegt und das an der Realisierung des inmitten stehenden, dem Wohl der Allgemeinheit dienenden Vorhabens als solchen besteht (vgl. in diesem Sinn z.B. KG, U.v. 17.4.1998 - U 702/98 (Baul) - NJW 1998, 3064; OVG NRW, B.v. 24.1.2008 - 20 B 1789/07 - juris Rn. 21; VGH BW, B.v. 23.8.2010 - 1 S 975/10 - NVwZ-RR 2011, 143/148; B.v.19.9.2013 - 5 S 1546/13 - juris Rn. 19) und das das Aufschubinteresse des Betroffenen nachweisbar überwiegt (ThürOVG, B.v. 11.3.1999 - 2 EO 1247/98 - NVwZ-RR 1999, 488/490; OLG Naumburg, U.v. 9.12.2010 - 2 U 60/10 (Baul) - juris Rn. 38; U.v. 7.6.2012 - 2 U 138/11 (Baul) - juris Rn. 57; Schütz in Hermes/Sellner, AEG, 2006, § 21 Rn. 22).
  • VG München, 24.05.2011 - M 2 K 10.3986

    Enteignungsrecht; Zwangsbelastung mit einer Grunddienstbarkeit;

  • VG München, 31.05.2011 - M 16 K 11.161

    ...- Rohrleitung; Enteignungsbeschluss; beschränkte persönliche Dienstbarkeit

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht