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   VGH Baden-Württemberg, 23.09.2015 - 3 S 1078/14   

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https://dejure.org/2015,30406
VGH Baden-Württemberg, 23.09.2015 - 3 S 1078/14 (https://dejure.org/2015,30406)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23.09.2015 - 3 S 1078/14 (https://dejure.org/2015,30406)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23. September 2015 - 3 S 1078/14 (https://dejure.org/2015,30406)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Normenkontrollverfahren gegen Bebauungsplan - Lösung immissionsschutzrechtlicher Fragen im Wege einer nachgelagerten Konfliktbewältigung in einem Baugenehmigungsverfahren

  • Justiz Baden-Württemberg

    Normenkontrollverfahren gegen Bebauungsplan - Lösung immissionsschutzrechtlicher Fragen im Wege einer nachgelagerten Konfliktbewältigung in einem Baugenehmigungsverfahren

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 47 Abs 2a VwGO, § 1 Abs 4 BauGB, § 9 Abs 2 S 1 Nr 2 BauGB, § 13a BauGB, § 11 Abs 1 BauNVO
    Normenkontrollverfahren gegen Bebauungsplan - Lösung immissionsschutzrechtlicher Fragen im Wege einer nachgelagerten Konfliktbewältigung in einem Baugenehmigungsverfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Annahme eines "besonderen Falls" bei Lösen der Aufgabe der planerischen Ordnung der Bodennutzung mit einer Befristung oder Bedingung; Auflösend bedingte Festsetzung eines Sondergebiets "Lebensmittel-Vollsortimentmarkt" mit der Folgefestsetzung "allgemeines Wohngebiet"; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Annahme eines "besonderen Falls" bei Lösen der Aufgabe der planerischen Ordnung der Bodennutzung mit einer Befristung oder Bedingung; Auflösend bedingte Festsetzung eines Sondergebiets "Lebensmittel-Vollsortimentmarkt" mit der Folgefestsetzung "allgemeines Wohngebiet"; ...

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Festsetzungsmöglichkeit nach § 9 Abs. 2 BauGB in "besonderen Fällen"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Annahme eines "besonderen Falls" bei Lösen der Aufgabe der planerischen Ordnung der Bodennutzung mit einer Befristung oder Bedingung; Auflösend bedingte Festsetzung eines Sondergebiets "Lebensmittel-Vollsortimentmarkt" mit der Folgefestsetzung "allgemeines Wohngebiet"; ...

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BVerwG, 07.03.2017 - 9 C 20.15

    Abschluss der Herstellungsarbeiten; Abschnittsbildung; Angewiesensein auf eine

    Ein Verständnis des Begriffs "in besonderen Fällen" im Sinne des Erfordernisses einer "außergewöhnlichen städtebaulichen Situation" begegnet Bedenken (Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Oktober 2016, § 9 Rn. 240q), weil dies der gesetzgeberischen Intention einer Flexibilisierung zu wenig Raum ließe (VGH Mannheim, Urteil vom 23. September 2015 - 3 S 1078/14 - juris Rn. 93).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.11.2018 - 8 S 286/17

    Bebauungsplan- Lärmkonflikt beim Heranrücken einer Wohnbebauung an einen

    Unter Beachtung dieser Maßgaben kann die Gemeinde allerdings die in einem Ziel der Raumordnung und Landesplanung enthaltenen Vorgaben zielkonform ausgestalten und die Wahlmöglichkeiten ausschöpfen, die ihr dabei zu Gebote stehen (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 23.09.2015 - 3 S 1078/14 -, juris Rn. 70).
  • BVerwG, 07.03.2017 - 9 C 21.15

    Bestimmung der Ausdehnung einer beitragsfähigen Erschließungsanlage unter

    Ein Verständnis des Begriffs "in besonderen Fällen" im Sinne des Erfordernisses einer "außergewöhnlichen städtebaulichen Situation" begegnet Bedenken (Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Oktober 2016, § 9 Rn. 240q), weil dies der gesetzgeberischen Intention einer Flexibilisierung zu wenig Raum ließe (VGH Mannheim, Urteil vom 23. September 2015 - 3 S 1078/14 - juris Rn. 93).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.11.2015 - 2 D 57/14

    Feststellung der Unwirksamkeit eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans aufgrund

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 29. Juni 2015 - 10 B 353/15 -, S. 3 des amtlichen Abdrucks, sowie Dienes, in: Hoppe/Beckmann, UVPG, Kommentar, 4. Auflage 2012, UVPG Anlage 1 Rn. 106; a. A. insoweit möglicherweise VGH BW, Urteil vom 23. September 2015 - 3 S 1078/14 -, juris Rn. 55 f., der Nr. 18 offenbar nur für Vorhaben heranziehen will, die - anders als hier - bislang dem Außenbereich zuzuordnen waren.
  • BVerwG, 07.03.2017 - 9 C 24.15

    Bestimmung einer Ausdehnung einer beitragsfähigen Erschließungsanlage unter

    Ein Verständnis des Begriffs "in besonderen Fällen" im Sinne des Erfordernisses einer "außergewöhnlichen städtebaulichen Situation" begegnet Bedenken (Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Oktober 2016, § 9 Rn. 240q), weil dies der gesetzgeberischen Intention einer Flexibilisierung zu wenig Raum ließe (VGH Mannheim, Urteil vom 23. September 2015 - 3 S 1078/14 - juris Rn. 93).
  • VG Freiburg, 29.08.2016 - 6 K 2788/16

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen Erschließungsarbeiten

    Dies stellt eine zulässige Verlagerung einer Konfliktlösung auf ein späteres Vollzugsverfahren dar (zur Möglichkeit einer Konfliktbewältigung in einem nachgelagerten Verfahren, wenn diese sich dort hinreichend verlässlich prognostizieren lässt, vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 23.09.2015 - 3 S 1078/14 -, Rn. 104, juris, m.w.N.).
  • BVerwG, 07.03.2017 - 9 C 22.15

    Bestimmung einer Ausdehnung einer beitragsfähigen Erschließungsanlage unter

    Ein Verständnis des Begriffs "in besonderen Fällen" im Sinne des Erfordernisses einer "außergewöhnlichen städtebaulichen Situation" begegnet Bedenken (Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Oktober 2016, § 9 Rn. 240q), weil dies der gesetzgeberischen Intention einer Flexibilisierung zu wenig Raum ließe (VGH Mannheim, Urteil vom 23. September 2015 - 3 S 1078/14 - juris Rn. 93).
  • BVerwG, 07.03.2017 - 9 C 23.15

    Bestimmung der Ausdehnung einer beitragsfähigen Erschließungsanlage unter

    Ein Verständnis des Begriffs "in besonderen Fällen" im Sinne des Erfordernisses einer "außergewöhnlichen städtebaulichen Situation" begegnet Bedenken (Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Oktober 2016, § 9 Rn. 240q), weil dies der gesetzgeberischen Intention einer Flexibilisierung zu wenig Raum ließe (VGH Mannheim, Urteil vom 23. September 2015 - 3 S 1078/14 - juris Rn. 93).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 28.05.2020 - 2 K 49/18

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans der Innenentwicklung; großflächiger

    Die Grenzen zulässiger Konfliktverlagerung auf die Ebene des Planvollzugs sind allerdings überschritten, wenn bereits im Planungsstadium absehbar ist, dass sich der offengelassene Interessenkonflikt in einem nachfolgenden Verfahren nicht sachgerecht wird lösen lassen (vgl. BVerwG, Urteil vom 12. September 2013 - 4 C 8.12 - juris Rn. 17; Urteil vom 5. Mai 2015 - 4 CN 4.14 - a.a.O. Rn. 14; VGH BW, Urteil vom 23. September 2015 - 3 S 1078/14 - juris Rn. 104).
  • VGH Bayern, 08.12.2015 - 15 N 12.2636

    Rechtmäßiger Bebauungsplan

    Es ist rechtlich nicht zu beanstanden, dass der Bebauungsplan Zielvorgaben zum Lärmschutz enthält und die endgültige Bewältigung von Lärmkonflikten der Lösung in einem anschließenden Baugenehmigungsverfahren vorbehält (vgl. VGH BW, U.v. 23.9.2015 - 3 S 1078/14 - juris Rn. 104).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 10.04.2019 - 3 K 293/15

    Die Gründe, im Bauplanungsverfahren keine Umweltprüfung durchzuführen, müssen der

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