Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 23.10.2017 - 9 S 1887/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,42409
VGH Baden-Württemberg, 23.10.2017 - 9 S 1887/17 (https://dejure.org/2017,42409)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23.10.2017 - 9 S 1887/17 (https://dejure.org/2017,42409)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23. Januar 2017 - 9 S 1887/17 (https://dejure.org/2017,42409)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Zur Novel Food-Eigenschaft eines unter Verwendung eines Pflanzenextrakts hergestellten Nahrungsergänzungsmittels.

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 1 Abs 2 EGV 258/97, Art 3 Abs 2 EGV 258/97, § 37 Abs 1 VwVfG BW
    Zur Novel Food-Eigenschaft eines unter Verwendung eines Pflanzenextrakts hergestellten Nahrungsergänzungsmittels.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nahrungsergänzungsmittel; neuartige Lebensmittelzutat; neuartiges Lebensmittel; Novel Food; Pflanzenextrakt; Untersagung des Inverkehrbringens

  • rechtsportal.de

    Novel Food-Eigenschaft eines unter Verwendung eines Pflanzenextrakts hergestellten Nahrungsergänzungsmittels; Untersagung des Inverkehrbringens von Artemisia annua intense Beifuß-Kapseln als Lebensmittel; Materielle Beweislast des Unternehmers für die Novel-Food-Eigenschaft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Novel Food-Eigenschaft eines unter Verwendung eines Pflanzenextrakts hergestellten Nahrungsergänzungsmittels; Untersagung des Inverkehrbringens von Artemisia annua intense Beifuß-Kapseln als Lebensmittel; Materielle Beweislast des Unternehmers für die Novel-Food-Eigenschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Würzburg, 27.07.2018 - W 8 S 18.904

    Inverkehrbringen des Produkts "IQ Pasto Sättigungsdrink"

    Überdies geht die fehlende Glaubhaftmachung bzw. der fehlende Nachweis eines nennenswerten Verzehrs des streitgegenständlichen Produkts im europäischen Raum vor dem 15. Mai 1997 im Zweifelsfall zu Lasten der Antragstellerin (vgl. VGH München, U.v. 12.5.2009 - 9 B 09.199 - juris Rn. 19, 20; VGH BW, B.v.23.10.2017 - 9 S 1887/17 - juris Rn. 23).

    Auch die Darlegung der Antragstellerin, eine Gesundheitsgefährdung durch ihr Produkt sei nicht nachgewiesen, ändert nichts am Überwiegen des öffentlichen Interesses, da ohne eine Überprüfung des Caralluma-Extrakts nicht ausgeschlossen werden kann, dass der Herstellungsvorgang in der Struktur eines Lebensmittels zu physikalischen, chemischen oder biologischen Änderungen mit möglicherweise schwerwiegenden Folgen für die öffentliche Gesundheit führen kann (vgl. (EuGH, U.v. 15.1.2009 - C-383/07 - Slg. I-115 Rn. 27; VGH BW B.v. 23.10.2017 - 9 S 1887/17 - juris Rn. 20, 21).

    Auf dem Gebiet der neuartigen Lebensmittel oder neuartigen Lebensmittelzutaten lässt sich nicht ausschließen, dass selbst gering erscheinende Abweichungen ernst zu nehmende Folgen für die Gesundheit der Bevölkerung nach sich ziehen können, zumindest solange nicht die Unschädlichkeit des fraglichen Lebensmittels oder der fraglichen Zutat durch angemessene Verfahren nachgewiesen wurde (VGH BW B.v. 23.10.2017 - 9 S 1887/17 - juris Rn. 21).

  • OVG Saarland, 27.02.2019 - 2 B 294/18

    Lebensmittelrechtlicher Anordnung; Untersagung des Inverkehrbringens eines

    Die fehlende Glaubhaftmachung bzw. der fehlende Nachweis geht zu Lasten der Antragstellerin.(vgl. VGH München, Urteil vom 12.5.2009 - 9 B 09.199; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 23.10.2017 - 9 S 1887/17 - juris).
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