Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 24.01.1992 - A 14 S 1039/90   

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https://dejure.org/1992,3957
VGH Baden-Württemberg, 24.01.1992 - A 14 S 1039/90 (https://dejure.org/1992,3957)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24.01.1992 - A 14 S 1039/90 (https://dejure.org/1992,3957)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24. Januar 1992 - A 14 S 1039/90 (https://dejure.org/1992,3957)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Zur Verfolgungsgefahr für einen iranischen Asylbewerber wegen Desertion und Asylantragstellung

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 16 Abs 2 S 2 GG, § 1 Abs 1 AsylVfG
    Zur Verfolgungsgefahr für einen iranischen Asylbewerber wegen Desertion und Asylantragstellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1992, 585
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 06.03.1992 - A 14 S 151/89

    Exilpolitische Betätigung eines minderjährigen Asylbewerbers aus dem Iran für die

    Der Senat hält insoweit an seiner bereits mehrfach geäußerten Überzeugung fest, daß auch aus heutiger Sicht für in den Iran zurückkehrende Asylbewerber die Gefahr besteht, als potentielle Regimegegner angesehen zu werden, weshalb sie zwar nicht (mehr) mit Bestrafung allein wegen der Asylantragstellung, aber dennoch außer mit Befragungen, Verhören und sonstigen Ermittlungen mit Haft und Folter rechnen müssen, wenn sich der Verdacht vergangener oder gegenwärtiger aktiver politischer Betätigung gegen das bestehende System "aus iranischer Sicht" erhärtet (vgl. Beschluß des Senats vom 21.12.1989 - A 14 S 937/88 - NVwZ-RR 1991, 48, 51 f.; ebenso Urteile vom 15.03.1991 - A 14 S 1036/89 -, vom 18.11.1991 - A 14 S 1525/90 - und zuletzt vom 24.01.1992 - A 14 S 1039/90 -).

    Keiner weiteren Prüfung und Entscheidung bedarf danach, ob die Wehrdienstentziehung, in welche der bei seiner Ausreise aus dem Iran 16-jährige Kläger mit der Vollendung seines 18. Lebensjahres in der Bundesrepublik "hineingewachsen" ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 05.11.1991 - 9 C 118.90 -) einen objektiven und daher asylrechtlich erheblichen Nachfluchttatbestand darstellt (zur Desertion vgl. das bereits zitierte Urteil des Senats vom 24.01.1992 - A 14 S 1039/90 -).

  • VGH Baden-Württemberg, 26.05.1997 - A 12 S 1467/95

    Iran: keine beachtliche Verfolgungswahrscheinlichkeit allein wegen

    Der Senat folgt der Rechtsprechung des VGH Baden- Württemberg (Urteil vom 24.01.1992 - A 14 S 1039/90), wonach die islamische Republik Iran ein religiös-totalitärer Staat ist.
  • VGH Hessen, 11.05.1992 - 13 TP 145/91

    Feststellung der Voraussetzungen des AuslG 1990 § 51 Abs 1 J: 1990 in

    So geht das OVG Nordrhein-Westfalen im Gegensatz zur Einschätzung des Senates in ständiger Rechtsprechung davon aus, daß die staatlichen Maßnahmen, die einem in sein Heimatland zurückkehrenden iranischen Staatsangehörigen wegen der Entziehung vom Wehrdienst drohen, als gezielte politische Verfolgungseingriffe zu werten sind (vgl. Urteile vom 5. September 1990 - 16 A 10160/90 - und vom 17. Oktober 1988 - 16 A 10187/88 - so wohl auch VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 24. Januar 1992 - A 14 S 1039/90 - in einem die Desertion eines iranischen Wehrpflichtigen betreffenden Einzelfall).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.11.1997 - 9 A 4503/97
    Soweit die Kläger des weiteren die Divergenzrüge (§ 78 Abs. 3 Nr. 2 AsylVfG) erheben und hierzu eine Abweichung von dem Urteil des VGH Baden-Württemberg vom 24. Januar 1992 - A 14 S 1039/90 - geltend machen, fehlt es an der Darlegung eines Zulassungsgrundes aus dem Katalog des § 78 Abs. 3 AsylVfG.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 19.04.1994 - 7 A 11992/93
    "Der Senat befindet sich insoweit in seiner Rechtsprechung (vgl. Urteil vom 07. November 1989 - 7 A 33/89 -) in Übereinstimmung mit der herrschenden Meinung der Rechtsprechung (vgl. OVG Hamburg, Urteil vom 19. März 1991 - Az.: Bf VI 8/90 -, sowie des VGH BW, Urteil vom 24. Januar 1992, InfAuslR 1992, 374 ff.).
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