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   VGH Baden-Württemberg, 24.01.2013 - 5 S 913/11   

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https://dejure.org/2013,3514
VGH Baden-Württemberg, 24.01.2013 - 5 S 913/11 (https://dejure.org/2013,3514)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24.01.2013 - 5 S 913/11 (https://dejure.org/2013,3514)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 24. Januar 2013 - 5 S 913/11 (https://dejure.org/2013,3514)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans; Festsetzung eines Sondergebiets Nahversorgung neben Wohngebiet; Verkehrslärm; Kundenparkplatz; Lärmschutzwand

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 1 Abs 3 S 1 BauGB, § ... 1 Abs 7 BauGB, § 9 Abs 1 Nr 24 BauGB, § 214 Abs 1 S 1 Nr 1 BauGB, § 214 Abs 2 Nr 3 BauGB, § 214 Abs 3 S 2 BauGB, § 50 BImSchG, § 47 Abs 2 S 1 VwGO, § 11 Abs 3 S 1 Nr 2 BauNVO, § 11 Abs 3 S 2 BauNVO, § 11 Abs 3 S 4 BauNVO, TA Lärm
    Normenkontrolle eines Bebauungsplans; Festsetzung eines Sondergebiets Nahversorgung neben Wohngebiet; Verkehrslärm; Kundenparkplatz; Lärmschutzwand

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 214 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; BauGB § 215 Abs. 1
    Trennungsgebot bei Festsetzung eines Sondergebiets für einen "Einkaufsmarkt für Nahversorgung" neben einem reinen Wohngebiet

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Trennungsgebot bei Festsetzung eines Sondergebiets für einen "Einkaufsmarkt für Nahversorgung" neben einem reinen Wohngebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DÖV 2013, 489
  • ZfBR 2013, 496 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VGH Baden-Württemberg, 27.11.2018 - 8 S 286/17

    Bebauungsplan- Lärmkonflikt beim Heranrücken einer Wohnbebauung an einen

    Der Antragsteller rügte mit Schriftsatz vom 06.02.2017 und damit rechtzeitig - dabei auch hinreichend konkret und substantiiert (vgl. zu den Anforderungen zuletzt Senatsurteil vom 22.10.2018 - 8 S 647/13 -, juris Rn. 52; ferner VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 24.01.2013 - 5 S 913/11 -, BRS 81 Nr. 22 = juris Rn. 62) -, dass wegen Nichtberücksichtigung der ihm empfohlenen und daher zum Austausch vorgesehenen Gebläsespritze "Wanner 36 GA" seinen Bedürfnissen und Entwicklungsmöglichkeiten nicht Rechnung getragen worden sei.
  • VGH Baden-Württemberg, 17.02.2014 - 5 S 3254/11

    Zur Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren gegen einen Bebauungsplan -

    Denn damit wird der Eindruck erweckt, auch bei den Vorschriften nach § 214 Abs. 2 BauGB stünden lediglich Verfahrens- und Formvorschriften in Rede, sodass materiell-rechtliche Vorschriften - abgesehen von "Mängeln in der Abwägung" - auch ohne Rüge jedenfalls beachtlich blieben (vgl. hierzu bereits Senatsurt. v. 24.01.2013 - 5 S 913/11 -).
  • VG Stuttgart, 15.03.2016 - 10 K 1251/13

    Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit der Erweiterung eines Einkaufszentrums -

    Zur Ausfertigung eines Bebauungsplanes reicht es aber auch aus, dass das den Sitzungsbeschluss enthaltende Gemeinderatsprotokoll vom (Ober-)Bürgermeister eigenhändig unterschrieben wurde und in dem Beschluss in einer Weise auf sonstige Bestandteile der Satzung Bezug genommen wird, die Zweifel an der Identität des Norminhalts mit dem vom Normgeber Beschlossenen ausschließt (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 19.09.2006 a.a.O.), so dass etwa kein Zweifel besteht, welche Planfassung gemeint ist (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 24.01.2013 - 5 S 913/11 -, Juris Rn. 58).
  • VGH Baden-Württemberg, 22.10.2018 - 8 S 647/13

    Lauf der Einwendungsfrist des § 215 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BauGB - Beachtlichkeit von

    Auch dies erfordert allerdings, dass aus den Erklärungen des Rügenden neben der Darstellung des maßgebenden Sachverhalts der Wille deutlich wird, sich für die angestrebte Unwirksamkeitserklärung eines Bebauungsplans auf einen konkreten Verfahrensmangel zu berufen (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 24.01.2013 - 5 S 913/11 -, BRS 81 Nr. 22).

    Es ist auch nicht ersichtlich, dass der Bebauungsplan etwa mit Blick auf die Sondergebietsfestsetzung nicht vollzugsfähig sein könnte, weil eine Verwirklichung der Festsetzungen von vornherein an den Anforderungen des Immissionsschutzrechts scheitern würde (vgl. hierzu VGH Bad.-Württ., Urt. v. 24.01.2013 - 5 S 913/11 -, a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 22.03.2018 - 5 S 1873/15

    Abwägungsmangel bei der Planung zur Verhinderung von Immissionen; Ausweisung

    Hierzu würde auch ein immissionsschutzrechtliches Verfahren zählen (vgl. zu den Möglichkeiten der Nachsteuerung BVerwG, Beschluss vom 8.3.2010 - 4 B 76.09 - juris Rn. 7; Senatsurteil vom 24.1.2014 - 5 S 913/11 - NuR 2014, 508, juris Rn. 77).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.06.2017 - 8 S 2507/16

    Gebot der Rücksichtnahme bei Flüchtlingsunterkunft im Außenbereich

    Im Übrigen erscheint zweifelhaft, ob eine Mittelwertbildung das Heranrücken einer störempfindlichen Bebauung rechtfertigte (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 24.01.2013 - 5 S 913/11 -, BRS 81 Nr. 22, juris Rn. 52).
  • VG Freiburg, 02.02.2017 - 6 K 1401/15

    Anspruch auf Erteilung der beantragten Baugenehmigung; Veränderungssperre

    Zur Ausfertigung genügt es, dass das den Satzungsbeschluss enthaltende Gemeinderatsprotokoll vom Bürgermeister eigenhändig unterschrieben wurde und in dem Beschluss in einer Weise auf sonstige Bestandteile der Satzung Bezug genommen wird, die Zweifel an der Identität des Norminhalts mit dem vom Normgeber Beschlossenen ausschließt (vgl. für Bebauungspläne: VGH Bad.-Württ., Urt. v. 19.09.2006 - 8 S 1989/05 -, Rn. 33, juris und Urt. v. 24.01.2013 - 5 S 913/11 -, Rn. 58, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 25.03.2014 - 3 S 183/14

    Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung für eine Nutzungsänderung einer Lagerhalle

    Vielmehr reicht es nach einhelliger Rechtsprechung aller Bausenate des Verwaltungsgerichthofs Baden-Württemberg aus, dass das den Satzungsbeschluss enthaltende Gemeinderatsprotokoll ordnungsgemäß ausgefertigt ist und dass in diesem Beschluss, gewissermaßen als "gedankliche Schnur", auf die sonstigen Bestandteile in einer Weise Bezug genommen wird, die Zweifel an der Identität des Norminhalts mit dem vom Normgeber Beschlossenen ausschließt (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 9.2.2009 - 3 S 2290/07 - VBlBW 2009, 466; Urt. v. 24.1.2013 - 5 S 913/11 - juris; Beschl. v. 20.1.1995 - 8 S 1806/94 - ESVGH 45, 316; NK-Urteil vom 24.9.1996 - 3 S 213/94 - juris sowie Urt. v. 19.9.2006 - 8 S 1989/05 - VBlBW 2007, 303).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.12.2014 - 5 S 584/13

    Normenkontrolle gegen einen Bebauungsplan, der Einzelhandel im Plangebiet

    Die für die ordnungsgemäße Ausfertigung notwendige "gedankliche Schnur" zu den einzelnen Teilen des Plans (vgl. dazu etwa Urteil des Senats vom 24.01.2013 - 5 S 913/11 -, NuR 2014, 508) ist durch den in der Satzung enthaltenen Verweis auf die ihr angefügten einzelnen Bestandteile - Straßen- und Baulinienplan, Sockelhöhenquerschnitt, zwei Straßenlängsschnitte - gewährleistet.
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