Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 25.03.2015 - 5 S 1047/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,5382
VGH Baden-Württemberg, 25.03.2015 - 5 S 1047/14 (https://dejure.org/2015,5382)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 25.03.2015 - 5 S 1047/14 (https://dejure.org/2015,5382)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 25. März 2015 - 5 S 1047/14 (https://dejure.org/2015,5382)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Festsetzung einer von Bebauung freizuhaltenden Fläche für ein Außenbereichsgrundstück zugunsten historischer Siedlungsstruktur und Sichtbeziehungen

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 14 Abs 1 S 2 GG, § 47 VwGO, § 1 Abs 7 BauGB, § 2 Abs 3 BauGB, § 9 Abs 1 Nr 10 BauGB, § 34 Abs 1 S 1 BauGB, § 35 BauGB
    Festsetzung einer von Bebauung freizuhaltenden Fläche für ein Außenbereichsgrundstück zugunsten historischer Siedlungsstruktur und Sichtbeziehungen

  • Wolters Kluwer

    Festsetzung einer von Bebauung freizuhaltenden Fläche für ein Außenbereichsgrundstück zum Schutz einer historischen Siedlungsstruktur

  • Wolters Kluwer

    Festsetzung einer von Bebauung freizuhaltenden Fläche für ein Außenbereichsgrundstück zum Schutz einer historischen Siedlungsstruktur

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 9 Abs. 1 Nr. 10; BauGB § 34 Abs. 1 S. 1
    Festsetzung einer von Bebauung freizuhaltenden Fläche für ein Außenbereichsgrundstück zum Schutz einer historischen Siedlungsstruktur

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Insel Reichenau: Bebauungsplan "Gaisser" ist wirksam; Bebauungsplan "Mittelzell-Nord" ebenfalls überwiegend wirksam, nur bei einzelnen Grundstücken teilweise unwirksam; Plankonzept der Gemeinde Reichenau zum Erhalt der inseltypischen Siedlungstruktur im Wesentlichen ...

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Festsetzung einer von Bebauung freizuhaltenden Fläche für ein Außenbereichsgrundstück zum Schutz einer historischen Siedlungsstruktur

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Plankonzept der Gemeinde Reichenau zum Erhalt der inseltypischen Siedlungstruktur im Wesentlichen bestätigt


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Baubeschränkungen und Bauverbote auf der Insel Reichenau

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VGH Baden-Württemberg, 09.05.2019 - 5 S 2015/17

    Zulässigkeit der Festsetzung der Entsprechung der zulässigen Größe der

    Sowohl der Schutz der historischen Siedlungsstruktur der Insel als auch die Freihaltung wichtiger Sichtbeziehungen sind städtebauliche Gesichtspunkte, die bei der Bauleitplanung zu berücksichtigen sind (vgl. § 1 Abs. 6 Nr. 5 BauGB) und Festsetzungen zur Freihaltung von Bebauung grundsätzlich zu rechtfertigen vermögen (vgl. Senatsurteil vom 25.3.2015 - 5 S 1047/14 "Bebauungsplan Reichenau/Gaisser" - juris Rn. 43 ff.).

    Sowohl der Schutz der historischen Siedlungsstruktur der Insel sowie die Freihaltung wichtiger Sichtbeziehungen sind städtebauliche Gesichtspunkte, die bei der Bauleitplanung zu beachten sind (vgl. § 1 Abs. 6 Nr. 5 BauGB) und Festsetzungen zur Freihaltung von Bebauung grundsätzlich zu rechtfertigen vermögen (vgl. Senatsurteil vom 25.3.2015 - 5 S 1047/14 "Bebauungsplan Reichenau/Gaisser" - juris Rn. 43 ff.).

  • VGH Baden-Württemberg, 27.02.2018 - 3 S 963/16

    Einschränkung des Tauchens in einem Baggersee durch Rechtsverordnung

    Ob die Voraussetzungen einer bloßen Teilunwirksamkeit tatsächlich vorliegen, ist für die Zulässigkeit eines auf einzelne Teile der Norm beschränkten Antrags ohne Belang, da aus dem Charakter des Normenkontrollverfahren als eines (auch) objektiven Verfahrens folgt, dass das Normenkontrollgericht bei seiner Entscheidung über den (zulässigerweise) gestellten Antrag hinauszugehen hat, wenn der antragsgemäß für nichtig zu erklärende Teil mit anderen, nicht angegriffenen Teilen der Norm in einem untrennbaren Zusammenhang steht (BVerwG, Beschl. v. 20.8.1991 - 4 NB 3.91 - NVwZ 1992, 567; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 25.3.2015 - 5 S 1047/14 - juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 6.12.2017 - 7 D 100/15.NE - juris; BayVGH, Urt. v. 30.6.2009 - 9 N 07.541 - BauR 2010, 191).
  • VGH Baden-Württemberg, 22.06.2016 - 5 S 1149/15

    Normenkontrolle des Bebauungsplans "Hasenhof Ost" im Uferbereich des Bodensees

    Damit ist die sogenannte Streusiedlungsstruktur gemeint, die in verschiedenen Bereichen der Insel Reichenau noch erhalten und darauf zurückzuführen ist, dass die Klosterbauern einst verstreut jeweils bei ihren Feldern siedelten, weil die ganze Insel klösterlicher Grund und Boden war (vgl. Urteil des Senats vom 17.3.2015 - 5 S 1047/14 - juris).

    Dieser Verlust wiegt weit weniger schwer als ein Baulandentzug im Innenbereich, weil Vorhaben im Außenbereich nicht ohne weiteres zulässig sind, sondern unter dem Vorbehalt der Nichtbeeinträchtigung (§ 35 Abs. 2 BauGB) bzw. des Nichtentgegenstehens (§ 35 Abs. 1 BauGB) öffentlicher Belange stehen (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 27.01.2005 - 4 C 5.04 -, BVerwGE 122, 364 zum Planschadensrecht; Urteil des Senats vom 17.3.2015 - 5 S 1047/14 -, juris).

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