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   VGH Baden-Württemberg, 25.04.2012 - 5 S 927/10   

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https://dejure.org/2012,11321
VGH Baden-Württemberg, 25.04.2012 - 5 S 927/10 (https://dejure.org/2012,11321)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 25.04.2012 - 5 S 927/10 (https://dejure.org/2012,11321)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 25. April 2012 - 5 S 927/10 (https://dejure.org/2012,11321)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Lärmschutzauflagen zum Planfeststellungsbeschluss betreffend Schienenweg; betriebliche Auswirkungen eines an anderer Stelle vorgenommenen Ausbaus

  • Justiz Baden-Württemberg

    Lärmschutzauflagen zum Planfeststellungsbeschluss betreffend Schienenweg; betriebliche Auswirkungen eines an anderer Stelle vorgenommenen Ausbaus

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 74 Abs 2 S 2 VwVfG, § 74 Abs 2 S 3 VwVfG, § 75 Abs 2 VwVfG, § 41 Abs 1 BImSchG, § 1 Abs 1 BImSchV 16, § 1 Abs 2 S 1 Nr 16 BImSchV 16, § 1 Abs 2 S 2 BImSchV 16, § 18 Abs 1 S 2 AEG, § 18e Abs 6 AEG
    Lärmschutzauflagen zum Planfeststellungsbeschluss betreffend Schienenweg; betriebliche Auswirkungen eines an anderer Stelle vorgenommenen Ausbaus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abwägung; Aufwachreaktionen; Doppelspurausbau; Entschädigung; erheblicher baulicher Eingriff; "Gesamtbaumaßnahme"; geringfügige Lärmerhöhung; Hochgeschwindigkeitsverkehrs-Anschluss; Lärmschutzansprüche; Lärmvorsorge; Lärmsanierung; Planfeststellung; Schienenbonus; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Lärmschutzansprüche wegen betrieblicher Auswirkungen (hier: Einführung eines Halbstundentakts) eines an einem Schienenweg an anderer Stelle vorgenommenen "erheblichen baulichen Eingriffs"; Rechtliche Ausgestaltung der Ausschluss- bzw. Duldungswirkung nach § 75 VwVfG

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 713
  • DÖV 2012, 650
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.11.2012 - 16 D 28/10

    Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung im Zusammenhang mit einer

    vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 25. April 2012 5 S 927/10 -, juris, Rn. 57.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 23. November 2005 9 A 28.04 -, BVerwGE 124, 334 = juris, Rn. 24; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 25. April 5 S 927/10 -, a. a. O.; Jarass, a. a. O., § 41 Rn. 21, m. w. N.

  • VGH Baden-Württemberg, 26.04.2018 - 5 S 2027/15

    Ergänzung eines Planfeststellungsbeschlusses um eine Entschädigungsregelung für

    Die Klägerin verfügt als frühere obligatorisch Berechtigte und Inhaberin eines eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebs, deren Belange für die Abwägung beim Erlass des Planfeststellungsbeschlusses vom 15. Dezember 2008 erheblich waren, auch über die nach § 42 Abs. 2 VwGO erforderliche Klagebefugnis (vgl. BVerwG, Urteil vom 9.6.2004 - 9 A 16.03 - juris Rn. 25, und vom 12.8.2009 - 9 A 64.07 - juris Rn. 23; Senatsurteil vom 25.4.2012 - 5 S 927/10 - ZUR 2012, 570, juris Rn. 48).
  • OVG Sachsen, 05.03.2014 - 1 C 28/11

    Widmung einer Bahnstrecke als sog. Waldbahn für den Bahnverkehr (hier: Vorhaben

    Von einer solchen Gesamtbaumaßnahme könnte jedoch - um die vom Gesetz- und Verordnungsgeber (vgl. § 41 BImSchG, § 1 Abs. 1 16. BImSchV) bewusst getroffene Unterscheidung von baulichen und betrieblichen Änderungen bzw. von Lärmvorsorge und -sanierung und damit den bewussten Ausschluss einer von einer baulichen Änderung unabhängigen Lärmsanierung nicht zu konterkarieren - allenfalls dann gesprochen werden, wenn die einzelnen Maßnahmen so einheitlich konzipiert oder so dicht lokalisiert wären, dass der Eindruck entstünde, die Strecke werde einheitlich ausgebaut und es handle sich nicht um einzelne isolierte Baumaßnahmen (VGH BW, Urt. v. 25. April 2012 - 5 S 927/10 -, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 20.04.2017 - 5 S 907/15

    Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtshofs für auf Ergänzung eines

    Soweit Zweifel hieran deshalb bestehen könnten, weil die Klägerin lediglich Mieterin und nicht Eigentümerin der Räumlichkeiten in der Postgalerie war, das Fachplanungsrecht dagegen grundstücksbezogen ist (vgl. Lieber in Mann/Sennekamp/Uechtritz, VwVfG, 1. Aufl., § 74, Rn. 167 und 169), so wird in der höchst- und obergerichtlichen Rechtsprechung unter dem Gesichtspunkt des eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebs und auch für lediglich obligatorisch Berechtigte eine Klagebefugnis bejaht (vgl. BVerwG, Urteil vom 9.6.2004 - 9 A 16.03 - juris, und vom 12.8.2009 - 9 A 64.07 - juris; Senatsurteil vom 25.4.2012 - 5 S 927/10 - ZUR 2012, 570).
  • VG Düsseldorf, 22.01.2014 - 16 K 8547/13

    Anspruch des Nachbarn einer Güterverkehrsstrecke der Bahn auf Minderung der

    Wie sich aus den umfangreichen Planungen der Beigeladenen für die 70 km lange Strecke zwischen der deutsch-niederländischen Grenze und P. ergibt, handelt es sich bei den auf deutscher Seite durchzuführenden Baumaßnahmen um eigenständige Maßnahmen im Sinne des § 41 BImSchG, die allerdings erst bei ihrer Durchführung entsprechende Lärmschutzverpflichtungen der Beigeladenen auslösen können (vgl. etwa zu einer fehlenden Zurechnung von Baumaßnahmen in einem anderen Abschnitt VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 25. April 2012 - 5 S 927/10 -, juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2013 - 16 A 434/11

    Anspruch auf nachträgliche Schutzanordnung i.R.e. Planfeststellung für eine

    Soweit das Verwaltungsgericht der Sache nach auf eine grundrechtliche Zumutbarkeitsschwelle (enteignungsrechtliche Zumutbarkeitsgrenze bzw. die Schwelle zur Gesundheitsgefährdung) von 60 dB(A) nachts und 70 dB(A) tags überschreitenden Lärmwirkungen abhebt, vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 2011 - 7 A 11.10 -, NVwZ 2012, 1120, 1123; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 25. April 2012 - 5 S 927/10 -, juris, Rn. 66, kommt es hierauf nicht an.
  • VG Düsseldorf, 22.01.2014 - 16 K 8546/13

    Verpflichtung der Bahn zur Minderung der Immissionen des Bahnlärms nachts durch

    Wie sich aus den umfangreichen Planungen der Beigeladenen für die 70 km lange Strecke zwischen der deutsch-niederländischen Grenze und P. ergibt, handelt es sich bei den auf deutscher Seite durchzuführenden Baumaßnahmen um eigenständige Maßnahmen im Sinne des § 41 BImSchG, die allerdings erst bei ihrer Durchführung entsprechende Lärmschutzverpflichtungen der Beigeladenen auslösen können (vgl. etwa zu einer fehlenden Zurechnung von Baumaßnahmen in einem anderen Abschnitt VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 25. April 2012 - 5 S 927/10 -, juris).
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