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   VGH Baden-Württemberg, 25.06.2003 - 14 S 2775/02   

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https://dejure.org/2003,9440
VGH Baden-Württemberg, 25.06.2003 - 14 S 2775/02 (https://dejure.org/2003,9440)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 25.06.2003 - 14 S 2775/02 (https://dejure.org/2003,9440)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 25. Juni 2003 - 14 S 2775/02 (https://dejure.org/2003,9440)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Judicialis

    Heim, Betreuung, Betreutes Wohnen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HeimG § 1 Abs. 1; HeimG § 1 Abs. 2
    Sonstiges Gesundheitsrecht, Sonstiges Gewerberecht, sonstiges Wirtschaftsrecht, (wie Außenhandel, Währung, Sparkassen, Energiewirtschaft, Preise): Heim, Betreuung, Betreutes Wohnen

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Zur Abgrenzung eines Heimes vom Betreuten Wohnen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Untersagung der Fortführung eines Heimbetriebes; Anwendbarkeit des Heimgesetzes

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VGH Baden-Württemberg, 12.09.2003 - 14 S 718/03

    Beurteilungszeitpunkt bei feststellendem VA; Dauerverwaltungsakt; Betreutes

    Unter dem Begriff des "Betreuten Wohnens" ist eine Wohnform für ältere Menschen zu verstehen, bei der im Interesse der Wahrung einer möglichst langdauernden eigenständigen Lebensführung neben der alten- und behindertengerechten Wohnung die Sicherheit einer Grundversorgung gegeben ist und im Bedarfsfall weitere Dienstleistungen in Anspruch genommen werden können (vgl. hierzu Kunz/Butz/Wiedemann, Heimgesetz, 9. Aufl., § 1 Randnr. 15; Urteil des Senats vom 25.06.2003 - 14 S 2775/02 -, UA S. 15).

    Die Frage, ob eine Einrichtung dem in § 1 HeimG n.F. definierten Geltungsbereich des Heimgesetzes unterfällt, ist nicht nach den - vielfach unterschiedlichen - Vorstellungen der Beteiligten und erst recht nicht nach der vom Betreiber für die Einrichtung gewählten Bezeichnung (vgl. hierzu Kunz/Butz/Wiedemann, a.a.O., § 1 Randnr. 9), sondern nach objektiven Kriterien unter Beachtung der Zweckrichtung der Einrichtung und ihrer konkreten Betriebsform zu entscheiden (Urteil des Senats vom 25.06.2003 - 14 S 2775/02 - Hess. VGH, Urteil vom 21.09.1989 - 11 UE 844/87 -, ESVGH 41, 73).

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