Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 26.01.2017 - 5 S 1791/16   

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https://dejure.org/2017,2555
VGH Baden-Württemberg, 26.01.2017 - 5 S 1791/16 (https://dejure.org/2017,2555)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26.01.2017 - 5 S 1791/16 (https://dejure.org/2017,2555)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26. Januar 2017 - 5 S 1791/16 (https://dejure.org/2017,2555)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Zweckentfremdung von Wohnraum; Benutzung als Ferienwohnung; Nutzungsänderung

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 29 Abs 1 BauGB, § 30 Abs 3 BauGB, § 31 BauGB, § 1 Abs 3 S 2 BauNVO, § 4 BauNVO, WoZwEntfrG BW
    Zweckentfremdung von Wohnraum; Benutzung als Ferienwohnung; Nutzungsänderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Allgemeines Wohngebiet; Ferienwohnung; Nutzungsänderung

  • rechtsportal.de

    "Temporäre, jährlich wiederkehrende" Nutzung einer Wohnung als Ferienwohnung in einem allgemeinen Wohngebiet; Nutzungsänderung einer Wohnung in einem bislang nur zum "Wohnen"genehmigten Gebäude; Schutz der Wohnruhe in einem allgemeinen Wohngebiet; Satzungsrechtliche Regelungen zur Zweckentfremdung von Wohnraum zur Verfolgung von sozial- und wohnungspolitischen Zwecken

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vermietung an Feriengäste ist kein "Wohnen"!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    "Temporäre, jährlich wiederkehrende" Nutzung einer Wohnung als Ferienwohnung in einem allgemeinen Wohngebiet; Nutzungsänderung einer Wohnung in einem bislang nur zum "Wohnen"genehmigten Gebäude; Schutz der Wohnruhe in einem allgemeinen Wohngebiet; Satzungsrechtliche Regelungen zur Zweckentfremdung von Wohnraum zur Verfolgung von sozial- und wohnungspolitischen Zwecken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rofast.de (Kurzinformation)

    Ferienwohnung ist keine Wohnung

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 67, 144
  • NVwZ-RR 2017, 408
  • VBlBW 2017, 391
  • DÖV 2017, 430
  • BauR 2017, 1418
  • BauR 2017, 861
  • ZfBR 2017, 270
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 18.10.2017 - 4 C 5.16

    Kombination von Dauer- und Ferienwohnungen im Sondergebiet zulässig

    Denn die Gäste halten sich nach dem Nutzungskonzept und seiner typischen Verwirklichung jeweils allenfalls wenige Wochen in diesen Räumlichkeiten auf (OVG Greifswald, Urteil vom 19. Februar 2014 - 3 L 212/12 - BRS 82 Nr. 77; OVG Lüneburg, Urteile vom 18. September 2014 - 1 KN 123/12 - BRS 82 Nr. 21 und vom 15. Januar 2015 - 1 KN 61/14 - ZfBR 2015, 492; VGH Mannheim, Beschluss vom 26. Januar 2017 - 5 S 1791/16 - ZfBR 2017, 270 ; Stock, in: König/Roeser/Stock, BauNVO, 3. Aufl. 2014, § 3 Rn. 24; Fraatz-Rosenfeld/Kahrmann, VR 2014, 37; von Nicolai, NordÖR 2015, 361 ; Pernice-Warnke, NVwZ 2015, 112 ; Schink, UPR 2017, 292 ; Reidt/von Landwüst, UPR 2015, 12; Vietmeier, in: Bönker/Bischopink, BauNVO, 1. Aufl. 2014, § 3 Rn. 26; Decker, in: Jäde/Dirnberger, BauNVO, 8. Aufl. 2017, § 3 BauNVO Rn. 4; a.A. Pfeffer, NVwZ 2016, 729 ; ders., VBlBW 2015, 503 ).
  • BVerwG, 18.10.2017 - 4 CN 6.17

    Kombination von Dauer- und Ferienwohnungen im Sondergebiet zulässig

    Denn die Gäste halten sich nach dem Nutzungskonzept und seiner typischen Verwirklichung jeweils allenfalls wenige Wochen in diesen Räumlichkeiten auf (OVG Greifswald, Urteil vom 19. Februar 2014 - 3 L 212/12 - BRS 82 Nr. 77; OVG Lüneburg, Urteile vom 18. September 2014 - 1 KN 123/12 - BRS 82 Nr. 21 und vom 15. Januar 2015 - 1 KN 61/14 - ZfBR 2015, 492; VGH Mannheim, Beschluss vom 26. Januar 2017 - 5 S 1791/16 - ZfBR 2017, 270 ; Stock, in: König/Roeser/Stock, BauNVO, 3. Aufl. 2014, § 3 Rn. 24; Fraatz-Rosenfeld/Kahrmann, VR 2014, 37 ; von Nicolai, NordÖR 2015, 361 ; Pernice-Warnke, NVwZ 2015, 112 ; Schink, UPR 2017, 292 ; Reidt/von Landwüst, UPR 2015, 12; Vietmeier, in: Bönker/Bischopink, BauNVO, 2014, § 3 Rn. 26; Decker, in: Jäde/Dirnberger, BauGB BauNVO, 8. Aufl. 2017, § 3 BauNVO Rn 4; a.A. Pfeffer, NVwZ 2016, 729 ; ders., VBlBW 2015, 503 ).
  • VGH Baden-Württemberg, 09.02.2018 - 5 S 2130/17

    Bestehen eines dringenden Wohnbedarfs; Erteilung einer Befreiung nach BauO BW

    Denn eine Gemeinde kann dieses sozial- und wohnungspolitisch begründete Instrument der Eigentumsbeschränkung nur ergreifen, soweit sie einem Wohnraummangel nicht mit anderen zumutbaren Mitteln in angemessener Zeit begegnen kann (vgl. § 1 ZwEWG und Senatsbeschluss vom 26.1.2017 - 5 S 1791/16 - juris Rn. 23).
  • VG Stuttgart, 11.06.2019 - 2 K 6575/16

    Klage wegen Unterlassung von Ruhestörung (Asylbewerberunterkunft)

    Zudem ist die bodenrechtliche Nutzungsänderung (§ 29 Abs. 1 Var. 3 BauGB) zu beachten; sie liegt - ungeachtet ordnungsrechtlicher Kriterien - immer dann vor, wenn durch die Verwirklichung eines Vorhabens die einer genehmigten Nutzung eigene Variationsbreite verlassen wird und durch die Aufnahme dieser veränderten Nutzung bodenrechtliche Belange neu berührt werden können, so dass sich die Genehmigungsfrage unter bodenrechtlichem Aspekt neu stellt (BVerwG, Urt. v. 18.11.2010 - 4 C 10.09 - BauR 2011, 623; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 26.01.2017 - 5 S 1791/16 - BauR 2017, 861).
  • VGH Baden-Württemberg, 10.12.2018 - 8 S 2440/18

    Sicherstellung von Standsicherheit der baulichen Anlage sowie der Tragfähigkeit

    Lässt sich dieses mittels Auslegung aus der Beschwerdebegründung und einer Bezugnahme auf den Antrag in erster Instanz klar und eindeutig bestimmen, ist das Erfordernis eines bestimmten Antrags im Sinne des § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO erfüllt (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschlüsse vom 26.01.2017 - 5 S 1791/16 -, VBlBW 2017, 391 = juris Rn. 16, und vom 09.03.2017 - 5 S 2546/16 -, VBlBW 2017, 464, jeweils m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 13.02.2018 - 5 S 1659/17

    Anspruch einer im Anwendungsbereich des Umweltrechtsbehelfsgesetzes anerkannte

    Diese neue Sachlage ist auch vor Ablauf der Beschwerdebegründungsfrist eingetreten, vom Beigeladenen in das Beschwerdeverfahren eingeführt worden und damit im Beschwerdeverfahren zu berücksichtigen (vgl. Senatsbeschluss vom 26.1.2017 - 5 S 1791/16 - VBlBW 2017, 391, juris Rn. 29).
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