Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 26.03.1974 - IX 99/73   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1974,9222
VGH Baden-Württemberg, 26.03.1974 - IX 99/73 (https://dejure.org/1974,9222)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26.03.1974 - IX 99/73 (https://dejure.org/1974,9222)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26. März 1974 - IX 99/73 (https://dejure.org/1974,9222)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1974,9222) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • datenbank.flsp.de

    Sonderschulbedürftigkeit - Zeitpunkt der Feststellung; Gerichtliche Nachprüfbarkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 27.06.1975 - IX 1479/74
    Vielmehr kann die pädagogisch-psychologische Prüfung und das damit verbundene pädagogische Urteil über die Bildungsfähigkeit eines Kindes nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats außer auf die Einhaltung der Prüfungsbestimmungen nur darauf überprüft werden, ob der Prüfer von unrichtigen Tatsachen ausgegangen ist, sich von sachfremden Erwägungen hat leiten lassen oder allgemeingültige Bewertungsgrundsätze außer Acht gelassen hat (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 26.03.1974 IX 99/73 BWVPr. 1974, 229; Urt. v. 29.04.1975 IX 77/75 ).

    Da die Entscheidung über die Pflicht zum Besuch der Sonderschule eine fortdauernde Verpflichtung der Eltern auslöst, dafür zu sorgen, daß ihr Kind statt der Volksschule die Sonderschule besucht (§§ 49 Abs. 2, 51, 52 Abs. 1 SchVOG), liegt die Annahme nahe, die Schulverwaltung müsse, wo die Lernbehinderung vor einem Vollzug der Entscheidung behoben erscheint, diese von sich aus zurücknehmen, zumal sie auch bei einer bereits vollzogenen Sonderschuleinweisung hätte prüfen müssen, ob sie die Pflicht zum Besuch der Sonderschule für beendigt erklärt (§ 50 Nr. 4 a SchVOG und Ziff. 121 ff. der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften des Kultusministeriums über die Pflicht zum Besuch der Sonderschule für lernbehinderte Kinder und Jugendliche vom 23.04.1971 K. u. U. 1971, 828 , zuletzt geändert durch Bekanntmachung vom 29.05.1974 K. u. U. 1974, 884 ; vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 26.03.1974, IX 99/73 , BWVPr 1974, 229, 230).

  • VG Freiburg, 26.11.1976 - VS II 171/74

    Voraussetzungen für eine Sonderschuleinweisung (Einweisung in die Sonderschule);

    Hiervon ausgehend mag die Tochter der Kläger zwar im Jahre 1974 auf Grund ihres Schulversagens den Eindruck erweckt haben, lernbehindert zu sein; auch mag das Ergebnis der pädagogisch-psychologischen Begutachtung vom 17.05.1974, welches vom Verwaltungsgericht ohnedies nur in eingeschränktem Umfang überprüfbar ist (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 26.03.1974 - IX 99/73 - BWVPr. 74, 229; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 27.06.1975 - IX 1479/74 ), diesen Eindruck bestärkt haben.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht