Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 26.05.2015 - 5 S 736/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,11514
VGH Baden-Württemberg, 26.05.2015 - 5 S 736/13 (https://dejure.org/2015,11514)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26.05.2015 - 5 S 736/13 (https://dejure.org/2015,11514)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26. Mai 2015 - 5 S 736/13 (https://dejure.org/2015,11514)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,11514) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berufung des sich in einem Gewerbegebiet ansässigen Plannachbars gegenüber dem Eigentümer des Vorhabengrundstücks auf den sog. Gebietserhaltungsanspruch; Beurteilung der Gültigkeit eines Bebauungsplans; Planbedingte Zunahme des Verkehrslärms unterhalb der Grenzwerte als ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abwehranspruch gegen Ansiedlung eines Möbelmarkts?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Villingen-Schwenningen: Normenkontrollanträge gegen vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Oberer Steppach/Vorderer Eckweg" unzulässig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan - und der Gebietserhaltungsanspruch des Nachbarn

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Berufung des sich in einem Gewerbegebiet ansässigen Plannachbars gegenüber dem Eigentümer des Vorhabengrundstücks auf den sog. Gebietserhaltungsanspruch; Beurteilung der Gültigkeit eines Bebauungsplans; Planbedingte Zunahme des Verkehrslärms unterhalb der Grenzwerte als ...

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Berufung des in einem Gewerbegebiet ansässigen Plannachbars auf den Gebietserhaltungsanspruch gegenüber dem Eigentümer eines Vorhabengrundstücks; Planbedingte Zunahme des Verkehrslärms unterhalb der Grenzwerte im Rahmen einer Abwägung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Villingen-Schwenningen - Normenkontrollanträge gegen vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Oberer Steppach/Vorderer Eckweg" unzulässig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Gebietserhaltungsanspruch ist auf Abwehr eines Vorhabens gerichtet

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Villingen-Schwenningen: Normenkontrollanträge gegen vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Oberer Steppach/Vorderer Eckweg" unzulässig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Gebietserhaltungsanspruch greift nicht bei Bebauungsplanaufstellung


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • justiz-bw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Villingen: Ansiedlung eines Einzelhandelsgroßprojekts (Möbelhaus "XXXLutz")

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2015, 776
  • BauR 2015, 1539
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • VGH Baden-Württemberg, 23.06.2016 - 5 S 634/16

    Nachbarliche Abwehrrechte gegen eine Baugenehmigung zur Nutzungsänderung eines

    Der Anspruch beruht auf der Erwägung, dass die Grundstückseigentümer durch die Lage ihrer Anwesen in demselben Baugebiet zu einer Gemeinschaft verbunden sind, bei der jeder in derselben Weise berechtigt und verpflichtet ist, dass also ein wechselseitiges Austauschverhältnis besteht (stRspr; vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 23.8.1996 - 4 C 13.94 -, BVerwGE 101, 364; Beschl. v. 18.12.2007 - 4 B 55.07-, BayVBl 2008, 765; Urteil des Senats vom 26.5.2015 - 5 S 736/13 -, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.10.2016 - 5 S 605/16

    Nachbarklage gegen Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft nahe eines

    Der Anspruch beruht auf der Erwägung, dass die Grundstückseigentümer durch die Lage ihrer Anwesen in demselben Baugebiet zu einer Gemeinschaft verbunden sind, bei der jeder in derselben Weise berechtigt und verpflichtet ist, dass also ein wechselseitiges Austauschverhältnis besteht (st. Rspr.; vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 23. August 1996 - 4 C 13.94 -, BVerwGE 101, 364, und Beschluss vom 18. Dezember 2007 - 4 B 55.07 -, BayVBl 2008, 765; Beschluss des Senats vom 23. Juni 2016 - 5 S 634/16 -, juris, und Urteil des Senats vom 26. Mai 2015 - 5 S 736/13 -, juris).
  • VGH Bayern, 04.08.2017 - 9 N 15.378

    Normenkontrollanträge - Unwirksamkeit des Bebauungsplans Alte Mälzerei

    Hierbei können sie sich allerdings nicht auf einen "Gebietserhaltungs- oder Gebietsbewahrungsanspruch" berufen, weil dieser Anspruch auf die Abwehr eines Vorhabens gerichtet ist und auf der Erwägung beruht, dass die Grundstückseigentümer durch die Lage ihrer Anwesen in demselben Baugebiet zu einer Gemeinschaft verbunden sind, bei der jeder in derselben Weise berechtigt und verpflichtet ist (vgl. VGH BW, U.v. 26.5.2015 - 5 S 736/13 - juris Rn. 56 m.w.N.).

    Ob es einen im Abwägungsprozess zu berücksichtigenden (und deshalb im Grundsatz auch überwindungsfähigen), definitionsgemäß von jeglicher tatsächlich spürbaren Beeinträchtigung unabhängigen im Rahmen der Bauleitplanung zu würdigenden Belang gibt, den Gebietscharakter benachbarter Gebiete zu wahren (vgl. BayVGH, U.v. 3.8.2012 - 15 N 09.1106 - juris Rn. 37; VGH BW, U.v. 26.5.2015 - 5 S 736/13 - juris Rn. 56 m.w.N.), kann hier offen bleiben, weil das Grundstück des Antragstellers zu 1 FlNr.

  • VGH Baden-Württemberg, 15.09.2015 - 3 S 975/14

    Normenkontrolle des Nichteigentümers wegen Verletzung des Abwägungsgebots -

    Auch insoweit reicht es aus, dass der Antragsteller Tatsachen vorträgt, die eine fehlerhafte Behandlung seiner Belange in der Abwägung als möglich erscheinen lassen (BVerwG, Urt. v. 24.9.1998 - 4 CN 2.98 - BVerwGE 107, 215; Urt. des Senats v. 26.5.2015, a.a.O.).

    Nicht abwägungsbeachtlich sind hiernach insbesondere geringwertige oder mit einem Makel behaftete Interessen sowie solche, auf deren Fortbestand kein schutzwürdiges Vertrauen besteht, oder solche, die für die Gemeinde bei der Entscheidung über den Plan nicht erkennbar waren (ständige Rechtsprechung; z.B. BVerwG, Beschl. v. 2.3.2015 - 4 BN 30.14 - ZfBR 2015, 380; Urt. des Senats v. 26.5.2015, a.a.O.).

    Selbst wenn er dies dennoch getan hätte, würde das nach Ansicht des Senats nicht zur Abwägungsbeachtlichkeit eines Belangs führen, der bei objektiver Betrachtung nicht abwägungsbeachtlich ist (so auch VGH Bad.-Württ., Urt. v. 26.5.2015 - 5 S 736/13 - juris Rn. 64).

  • VG Karlsruhe, 21.05.2019 - 2 K 252/17

    Nachbarschutz bei der Befreiung von der Festsetzung einer geschlossenen Bauweise;

    a) Entgegen der Ansicht der Klägerin verstößt die Baugenehmigung nicht gegen den sogenannten Gebietserhaltungsanspruch, der Eigentümern von Grundstücken in einem durch Bebauungsplan festgesetzten Baugebiet aufgrund des im Plangebiet bestehenden Austauschverhältnisses das Recht vermittelt, sich gegen hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung nicht zulässige Vorhaben zur Wehr zu setzen (vgl. BVerwG, Urt. v. 16.09.1993 - 4 C 28.91 -, BVerwGE 94, 151; Urt. v. 23.08.1996 - 4 C 13.94 -, BVerwGE 101, 364; Beschl. v. 18.12.2007 - 4 B 55.07 -, BayVBl 2008, 765; VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 23.06.2016 - 5 S 634/16 -, juris; Urt. v. 26.05.2015 - 5 S 736/13 -, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 22.11.2017 - 8 S 1861/16

    Normenkontrolle: Anforderungen an die Auslegungsbekanntmachung eines

    Die vom Antragsteller behauptete Wertminderung stellt für sich genommen keinen eigenständigen Abwägungsposten dar (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 26.05.2015 - 5 S 736/13 -, juris, Rn. 65 m.w.N.).
  • VG Freiburg, 12.10.2016 - 6 K 641/16

    Aufhebung einer Baugenehmigung aufgrund optischer Beeinträchtigung einer Moschee

    Hingegen gibt es für außerhalb des Plangebiets gelegene Nachbargrundstücke grundsätzlich keinen von konkreten Beeinträchtigungen unabhängigen, sogenannten planübergreifenden Gebietserhaltungsanspruch gegenüber behaupteten gebietsfremden Nutzungen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 18.12.2007 - 4 B 55.07 -, BayVBl. 2008, 765 = juris; siehe dazu auch m. zahlr. w. Rspr.Nw. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 10.10.2003 - 5 S 1692/02 -, VBlBW 2004, 181 = juris, Rn. 42 und Urt. v. 26.02.2015 - 5 S 736/13 -, juris, Rn. 56; vgl. ferner BayVGH, Beschl. v. 02.05.2016 - 9 ZB 13.2048 u.a. -, juris, Rn. 14).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.12.2017 - 8 S 615/15

    M. gegen Gemeinde Holzmaden wegen Unwirksamkeit des Bebauungsplans "Sondergebiet

    Danach fehlt dem Antragsteller bereits deshalb die Antragsbefugnis, weil er keinen in der konkreten Abwägung erheblichen privaten Belang bezeichnet hat, in dem er möglicherweise nicht nur geringfügig betroffen ist (vgl. hierzu VGH Bad.-Württ., Urt. v. 26.05.2015 - 5 S 736/13 -, juris).
  • VG Gelsenkirchen, 29.06.2015 - 6 L 322/15

    Abstandfläche; Verkehrsfläche; Überdeckungsverbot; Drittschutz; Baugrundstück

    So zuletzt noch VGH B.-W., Urteil vom 26. Mai 2015 - 5 S 736/13 -, juris.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 28. Oktober 1993 - 4 C 5.93 -, NVwZ 1994, 686; VGH B.-W., Urteil vom 26. Mai 2015 - 5 S 736/13 -, juris, mit weiteren Nachweisen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht