Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 27.04.2006 - 11 S 283/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,10522
VGH Baden-Württemberg, 27.04.2006 - 11 S 283/05 (https://dejure.org/2006,10522)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 27.04.2006 - 11 S 283/05 (https://dejure.org/2006,10522)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 27. April 2006 - 11 S 283/05 (https://dejure.org/2006,10522)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Zur Zuständigkeit des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zur Entscheidung über ein zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis

  • Justiz Baden-Württemberg

    Zur Zuständigkeit des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zur Entscheidung über ein zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 6 Abs 1 S 2 AuslGZustV BW 1995 vom 23.03.1998, § 1 Abs 1 AuslGZustV BW 1995 vom 23.03.1998, § 53 Abs 4 AuslG 1990, § 50 Abs 1 AuslG 1990, § 50 Abs 3 S 2 AuslG 1990, § ... 24 Abs 2 AsylVfG 1992, § 73 Abs 3 AsylVfG 1992, § 87 Abs 1 Nr 1 AsylVfG 1992, § 34 Abs 1 AsylVfG 1992
    Zur Zuständigkeit des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zur Entscheidung über ein zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis

  • Judicialis

    Abschiebungsschutz, Sachverhaltsänderung, Zuständigkeit BAMF, Asylverfahren nach AsylVfG 1992

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AAZuVO § 6 Abs. 1; AsylVfG § 24 Abs. 2; AsylVfG § 73 Abs. 3; AsylVfG § 87 Abs. 1 Nr. 1
    Verfahrensrecht, Zuständigkeit, Ausländerbehörde, Bundesamt, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, Asylverfahrensgesetz 1992, abgelehnte Asylbewerber, Asylantrag, Rücknahme, Widerruf, Urteil, Übergangsregelung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausländerrecht, Aufenthaltsrecht Asylbewerber, Abschiebungsschutz Asylbewerber: Abschiebungsschutz, Sachverhaltsänderung, Zuständigkeit BAMF, Asylverfahren nach AsylVfG 1992

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zuständigkeit für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ; Rechtmäßigkeit einer Abschiebungsandrohung; Abschiebungsschutz allein aus gerichtlicher Entscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Hessen, 14.11.2007 - 11 UE 1162/07

    Inzidente Feststellung von Abschiebungshindernissen; Zuständigkeit des

    Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist in entsprechender Anwendung von § 73 Abs. 3 AsylVfG auch zuständig für die Abänderung von Entscheidungen, in denen das Verwaltungsgericht aufgrund inzidenter Feststellungen von Abschiebungshindernissen eine Abschiebungsandrohung aufgehoben hat (im Anschluss an BVerwG, Urteil vom 23.11.1999 - 9 C 16/99 und VGH Mannheim, Beschluss vom 27.04.2006 - 11 S 283/05).

    Für eine Abänderung dieser Entscheidung ist jedoch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in entsprechender Anwendung von § 73 Abs. 3 AsylVfG zuständig (vgl. zu einer parallelen Konstellation wie hier auch VGH Mannheim, Beschluss vom 27.04.2006 - 11 S 283/05 - juris Rdnr. 21; siehe auch BVerwG, Urteil vom 29.11.1999 - 9 C 16.99 - juris; Urteil vom 18.09.2001 - 1 C 4.01 - juris).

  • VG Bayreuth, 08.09.2009 - B 1 K 07.661

    Aufhebung der Abschiebungsandrohung der Ausländerbehörde nach altem Recht

    Nachdem diese Urteile nicht abgeändert wurden und auch später keine neue asylrechtliche Entscheidung hinsichtlich der Zulässigkeit einer Abschiebung des Klägers nach Angola erging, ist die Beklagte sowohl nach § 121 Nr. 1 VwGO als auch §§ 4 Satz 1, 42 Satz 1 AsylVfG ausländerrechtlich an diese verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen und ihre tragenden Gründe gebunden (vgl. VGH Baden-Württemberg vom 27.4.2006 Az. 11 S 283/05, ebenfalls zu einer Abschiebung nach Angola).
  • VG Minden, 11.03.2008 - 10 K 208/08

    Togo, Oppositionelle, politische Entwicklung, Menschenrechtslage

    vgl. dazu grundlegend BVerwG, Urteil vom 23.11.1999 - 9 C 16/99 - ferner VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 27.04.2006 - 11 S 283/05 -.
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