Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 28.01.1999 - 13 S 1616/96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,13803
VGH Baden-Württemberg, 28.01.1999 - 13 S 1616/96 (https://dejure.org/1999,13803)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 28.01.1999 - 13 S 1616/96 (https://dejure.org/1999,13803)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 28. Januar 1999 - 13 S 1616/96 (https://dejure.org/1999,13803)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,13803) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Zum Aufnahmeakt im Sinne des GG Art 116 Abs 1 hinsichtlich der Abkömmlinge eines Vertriebenen deutscher Volkszugehörigkeit

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Zum Aufnahmeakt im Sinne des GG Art 116 Abs 1 hinsichtlich der Abkömmlinge eines Vertriebenen deutscher Volkszugehörigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2000, 485
  • DVBl 1999, 1216
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 10.08.2001 - 2 BvR 569/01

    Zur Bewilligung von Prozesskostenhilfe

    a) Das Verwaltungsgericht sieht es unter Bezugnahme auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwGE 90, 173) sowie auf ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 28. Januar 1999 (DVBl 1999, S. 1216) als geklärt an, dass für die Zeit vor Inkrafttreten des Bundesvertriebenengesetzes in seiner Fassung vom 2. Januar 1993 eine im sog. D-1-Verfahren erteilte Übernahmegenehmigung des Bundesverwaltungsamtes - wie sie den Beschwerdeführern erteilt worden ist - als Aufnahmeakt in Betracht kommen kann.
  • VGH Baden-Württemberg, 12.09.2002 - 13 S 2321/01

    Statusfeststellung - Deutsche ohne deutsche Staatsangehörigkeit - Stichtag

    In die Übernahmegenehmigung im D1-Verfahren, die ihrem Vater bzw. Großvater erteilt worden ist, sind sie nicht einbezogen worden (vgl. in diesem Zusammenhang das Senatsurteil vom 28.1.1999 - 13 S 1616/96 -, DVBl. 1999, 140).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht