Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 28.02.2005 - 1 S 1312/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,3023
VGH Baden-Württemberg, 28.02.2005 - 1 S 1312/04 (https://dejure.org/2005,3023)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 28.02.2005 - 1 S 1312/04 (https://dejure.org/2005,3023)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 28. Februar 2005 - 1 S 1312/04 (https://dejure.org/2005,3023)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,3023) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Aufgaben im Bereich des Leichenwesens sind Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung; fehlende Klagebefugnis einer Gemeinde gegen den Widerspruchsbescheid, der einen gemeindlichen Bescheid aufhebt

  • Justiz Baden-Württemberg

    Aufgaben im Bereich des Leichenwesens sind Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung; fehlende Klagebefugnis einer Gemeinde gegen den Widerspruchsbescheid, der einen gemeindlichen Bescheid aufhebt

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 42 Abs 2 VwGO, § 2 GemO BW, § 27 BestattG BW
    Aufgaben im Bereich des Leichenwesens sind Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung; fehlende Klagebefugnis einer Gemeinde gegen den Widerspruchsbescheid, der einen gemeindlichen Bescheid aufhebt

  • Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht
  • Judicialis

    Leichentransport, Pflichtaufgabe nach Weisung, Widerspruchsbescheid, Klagebefugnis, Finanzhoheit, Finanzausstattung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Antragsbefugnis, Klagebefugnis, Rechtsschutzbedürfnis, richtiger Beklagter, Bestattungswesen, Friedhofswesen, Sonstiges Kommunalrecht (einschließlich GemO und LandKrO): Leichentransport, Pflichtaufgabe nach Weisung, Widerspruchsbescheid, Klagebefugnis, Finanzhoheit, Finanzausstattung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klagebefugnis der Gemeinde bezüglich der Aufhebung eines von ihr als Erstbehörde erlassenen Bescheides; Aufgaben nach dem Bestattungsgesetz im Bereich des Leichenwesens als Pflichtaufgabe nach Weisung; Umfang der Selbstverwaltungsgarantie der Gemeinde; Finanzhoheit der Kommunen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Gemeinde kann "Leichentourismus" nicht verhindern

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Gemeinde kann "Leichentourismus" nicht verhindern

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 55, 252 (Ls.)
  • NVwZ-RR 2006, 416
  • VBlBW 2005, 229
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 09.03.2012 - 1 S 3326/11

    Kommunalverfassungsrechtlicher Organstreit - kein Mitentscheidungsrecht des

    In diesem Fall entfaltet die Weisung nämlich insoweit Außencharakter, als das Selbstverwaltungsrecht der Gemeinde berührt wird (vgl. allgemein: BVerwG, Urt. v. 20.04.1994 - 11 C 17.93 - BVerwGE 95, 333 u. Urt. v. 14.12.1994 - 11 C 4.94 - VBlBW 1995, 236 = NVwZ 1995, 910; VGH Bad-Württ. Urt. v. 28.02.2005 - 1 S 1312/04 - VBlBW 2005, 229).

    Nichts anderes folgt entgegen der Auffassung des Klägers, der sich insoweit auf ein Urteil des Senats vom 28.02.2005 (- 1 S 1312/04 - VBlBW 2005, 229) beruft, daraus, dass sich der von Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG gewährte Schutz nicht nur auf bestimmte Sachaufgaben, sondern auf die gesamte Gemeindeverwaltung erstreckt und sowohl die Organisationshoheit als auch die Personalhoheit umfasst.

  • VG Karlsruhe, 28.03.2018 - 12 K 2714/16

    Pflicht zur Aufbahrung einer Leiche in einer Leichenhalle als Verpflichtung der

    Die auferlegte Verpflichtung stehe zudem im Widerspruch zu einer Entscheidung des VGH Baden-Württemberg (Urteil vom 28.02.2005 - 1 S 1312/04 -, juris), wonach § 27 Abs. 1 BestattG keinen Benutzungszwang für gemeindliche Leichenhallen normiere.
  • VG Neustadt, 16.06.2015 - 5 K 927/14

    Isolierte Anfechtungsklage einer Gemeinde gegen einen Widerspruchsbescheid, mit

    Wendet sich eine Gemeinde gegen die Aufhebung eines von ihr als Erstbehörde erlassenen Bescheides, können sich wehrfähige Rechtspositionen des organschaftlichen Rechtskreises, die subjektiven Rechten im Sinne des § 42 Abs. 2 VwGO gleichstehen, aus der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 Grundgesetz (GG) bzw. Art. 49 Abs. 3 der Landesverfassung (LV) sowie deren einfachrechtlicher Umsetzung ergeben (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 28. Februar 2005 - 1 S 1312/04 - Rn. 24, juris).
  • VGH Bayern, 24.04.2008 - 5 ZB 07.1377

    Verwaltungsprozessrecht: Klagebefugnis einer Gemeinde // Klagebefugnis einer

    Darüber hinaus kann aus der Finanzhoheit auch ein Klagerecht der Gemeinde gegen Entscheidungen abgeleitet werden, mit denen auf der Grundlage von gesetzlichen Vorschriften unmittelbar haushaltswirksame Verpflichtungen der Gemeinde begründet oder Ansprüche herabgesetzt werden (vgl. BVerwG vom 29.5.2002 a.a.O.; VGH BW vom 28.2.2005 Az. 1 S 1312/04 in m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht