Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 28.10.2005 - 5 S 1382/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,2929
VGH Baden-Württemberg, 28.10.2005 - 5 S 1382/04 (https://dejure.org/2005,2929)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 28.10.2005 - 5 S 1382/04 (https://dejure.org/2005,2929)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 28. Januar 2005 - 5 S 1382/04 (https://dejure.org/2005,2929)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Planfeststellungsverfahren für den Umbau der Wieslauftalbahn

  • Justiz Baden-Württemberg

    Planfeststellungsverfahren für den Umbau der Wieslauftalbahn

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 18 Abs 1 S 2 AEG, § 20 Abs 2 AEG, § 41 Abs 1 BImSchG, § 42 Abs 2 S 2 BImSchG, § 1 Abs 2 S 1 Nr 2 BImSchV 16, § 3 BImSchV 16, § 74 Abs 2 S 3 VwVfG BW, § 75 Abs 1 S 1 VwVfG BW
    Planfeststellungsverfahren für den Umbau der Wieslauftalbahn

  • Judicialis

    Wieslauftalbahn, Vorhabenträger, Antragsberechtigung, Streckenverlängerung, Sanierung, Vorbelastung, Lärmberechnung, Erschütterungen, Sachverständigengutachten, Ersatzzufahrt, Betriebliche Auswirkungen, Präklusion

  • Wolters Kluwer

    Berufung eines mittelbar Planbetroffenen auf das Fehlen der Antragsberechtigung des Vorhabenträgers für das Planfeststellungsverfahren; Einholung eines Sachverständigengutachtens zu Erschütterungsimmissionen; Lärmberechnung bei Schienenwegen; Führen einer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Planung: Wieslauftalbahn, Vorhabenträger, Antragsberechtigung, Streckenverlängerung, Sanierung, Vorbelastung, Lärmberechnung, Erschütterungen, Sachverständigengutachten, Ersatzzufahrt, Betriebliche Auswirkungen, Präklusion

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Grünes Licht für Verlängerung der Wieslauftalbahn in Rudersberg

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2006, 462 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 08.12.2006 - 5 S 1793/05

    Wasserrechtliche Erlaubnis auch im Planfeststellungsverfahren erforderlich;

    Als nur mittelbar Planbetroffene können die Kläger danach nicht mit Erfolg einwenden, dass es (verfahrensrechtlich) an einem wirksamen Antrag auf Planfeststellung durch die Beigeladene als Vorhabenträgerin fehle, weil die Stadt Welzheim, die den Antrag namens und im Auftrag der Beigeladenen gestellt habe, nicht die erforderliche Bevollmächtigung nachgewiesen habe (vgl. Senatsurt. v. 28.10.2005 - 5 S 1382/04 - zur Rüge der fehlenden Antragsberechtigung bzw. rechtlichen Existenz des Vorhabenträgers).

    Ferner können die Kläger nicht die Prüfung verlangen, ob das Vorhaben unter dem Aspekt seiner Finanzierbarkeit - in erster Linie über (bewilligte) Fördermittel - von einer hinreichenden Planrechtfertigung getragen ist (vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 08.07.1998 - 11 A 30.97 - NVwZ 1999, 70 sowie Senatsurt. v. 28.10.2005 - 5 S 1382/04 -).

  • OVG Niedersachsen, 10.05.2007 - 7 MS 63/06

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen straßenrechtliche Planfeststellung

    Der gerichtliche Vortrag stellt nur eine Vertiefung dieser fristgerecht erhobenen Rüge und nicht einen gänzlichen neuen Angriff dar (ähnlich VGH Mannheim, Urt. v. 28.10.2005 - 5 S 1382/04 -, DVBl. 2006, 462).
  • VG Stuttgart, 16.12.2005 - 10 K 5649/03

    Fraglicher Aufgabenübergang hinsichtlich eines Schienenpersonennahverkehrs.

    Selbst für den Fall, dass die Infrastruktur auf den Beigeladenen übergehen und die Wieslauftalbahn ohne weitere Verhandlungen zu den Bedingungen des Beigeladenen auf diesen übertragen würde, verblieben nach den "Grundsätzen" des Beigeladenen nicht unerhebliche Finanzierungslasten beim Beklagten als dem bisherigen Aufgabenträger, insbesondere für die geplante Verlängerung nach Rudersberg-Oberndorf (vgl. dazu VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 28.10.2005, - 5 S 1382/04 -), so dass er auch in diesem Fall nicht ohne jegliche Aufgaben bliebe und damit nicht gegenstandslos geworden wäre.
  • VGH Baden-Württemberg, 28.10.2005 - 5 S 1361/04

    Grünes Licht für Verlängerung der Wieslauftalbahn in Rudersberg

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