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   VGH Baden-Württemberg, 29.01.2019 - 10 S 1991/17   

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https://dejure.org/2019,1535
VGH Baden-Württemberg, 29.01.2019 - 10 S 1991/17 (https://dejure.org/2019,1535)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 29.01.2019 - 10 S 1991/17 (https://dejure.org/2019,1535)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 29. Januar 2019 - 10 S 1991/17 (https://dejure.org/2019,1535)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Nachbargemeinde gegen Genehmigung von Windkraftanlagen - Mängel der Umweltverträglichkeitsprüfung

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 4 Abs 1a UmwRG, § ... 4 Abs 3 UmwRG, § 9 Abs 1a Nr 5 UVPG vom 24.02.2010, § 3 Abs 1 BImSchG, § 5 Abs 1 Nr 1 BImSchG, § 10 Abs 3 BImSchG, § 10 Abs 4 BImSchG, § 10 Abs 6 BImSchG, § 1 Abs 2 BImSchV 9, § 9 BImSchV 9, TA Lärm, § 80 Abs 5 VwGO, § 80a Abs 3 VwGO
    Nachbargemeinde gegen Genehmigung von Windkraftanlagen - Mängel der Umweltverträglichkeitsprüfung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Windkraftanlage; Abgrenzung materieller Mängel einer durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfung von absoluten oder relativen Verfahrensmängeln; Auf einer unzureichenden FFH-Vorprüfung beruhendes ...

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Windkraftanlage; Abgrenzung materieller Mängel einer durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfung von absoluten oder relativen Verfahrensmängeln; Auf einer unzureichenden FFH-Vorprüfung beruhendes ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mangelhafte Umweltverträglichkeitsprüfung: Nachbar hat keinen Aufhebungsanspruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • justiz-bw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Windpark Straubenhardt: Beschwerden der Nachbargemeinde und eines Grundstückseigentümers zurückgewiesen

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Windpark Straubenhardt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 508
  • DÖV 2019, 370
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Stuttgart, 13.11.2020 - 13 K 3126/20
    Soweit der Antragsteller gegen die von der Genehmigungsbehörde vorgenommene Interessengewichtung im Rahmen der Begründung der Anordnung des Sofortvollzugs materiell-rechtliche Einwände erhoben hat, bedürfen diese Einwände an dieser Stelle keiner Erörterung, weil es einer materiellen Prüfung der Gründe des Sofortvollzugs bei mehrpoligen Rechtsverhältnissen - wie hier - nicht bedarf (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 29.01.2019 - 10 S 1991/17 -, juris, Rn. 4; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 25.11.2014 - 10 S 1920/14 -, juris, Rn. 6).
  • VG Karlsruhe, 28.05.2020 - 4 K 8139/19

    Philippsburg: Eilantrag gegen Errichtung eines Distributionsparks bleibt ohne

    § 4 Abs. 3 UmwRG verändert lediglich gegenüber den allgemeinen Regelungen des § 46 VwVfG bzw. des § 46 LVwVfG die Begründetheitsprüfung (vgl. BVerwG, Beschl. v. 14.11.2018 - 4 B 12.18 - juris Rn. 4 ff.; Beschl. v. 22.12.2016 - 4 B 13.16 - juris Rn. 19 BVerwG, Urt. v. 17.12.2013 - 4 A 1.13 - juris Rn. 41; jeweils mwN; vgl. aus einer Vielzahl weiterer Entscheidungen auch VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 29.01.2019 - 10 S 1991/17 - juris Rn. 8; Urt. v. 15.12.2016 - 5 S 987/15 - juris Rn. 35).
  • VG Karlsruhe, 28.08.2019 - 2 K 5614/19

    Bevollmächtigter Bezirksschornsteinfegermeister; Kehrbezirksprüfung

    Ob diese Erwägungen rechtlich zutreffend sind, um die Anordnung des Sofortvollzugs materiell-rechtlich zu rechtfertigen, ist für die Einhaltung des formellen Begründungserfordernisses des § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO nicht von Bedeutung (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 29.01.2019 - 10 S 1991/17 -, ZNER 2019, 164).
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