Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 30.01.1996 - 4 S 1470/95   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,7505
VGH Baden-Württemberg, 30.01.1996 - 4 S 1470/95 (https://dejure.org/1996,7505)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30.01.1996 - 4 S 1470/95 (https://dejure.org/1996,7505)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30. Januar 1996 - 4 S 1470/95 (https://dejure.org/1996,7505)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,7505) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Ruhen eines Teils der Versorgungsbezüge eines Beamten wegen Anrechnung von Erwerbseinkommen

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 53a BeamtVG, § 69a Nr 2 S 3 BeamtVG
    Ruhen eines Teils der Versorgungsbezüge eines Beamten wegen Anrechnung von Erwerbseinkommen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 1996, 231
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 11.12.1997 - 4 S 1543/95

    Ruhen der Versorgungsbezüge wegen Anrechnung privater Arbeitseinkünfte; zum

    Im übrigen wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils Bezug genommen und wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes auf die dem Senat vorliegenden Akten des Verwaltungsgerichts Karlsruhe 4 K 109/94 und 4 K 110/94, die Akten des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg 4 S 1470/95 und 4 S 1455/95, die Versorgungsakten des Beklagten (1 Heft) sowie auf die gewechselten Schriftsätze nebst Anlagen und den sonstigen Inhalt der Akten des Senats verwiesen.

    Diese Regelung stellt nach Auffassung des Senats - ebenso wie die Regelung des § 69a Nr. 1 Satz 2 BeamtVG - darauf ab, daß ein am 31.12.1991 bestehendes, konkretes Beschäftigungsverhältnis noch andauert, es also nicht genügt, wenn - wie hier - nach Kündigung eines am 31.12.1991 bestehenden Arbeitsverhältnisses bei einem anderen Arbeitgeber ein neues Arbeitsverhältnis mit vergleichbarer Tätigkeit begründet wird (vgl. Beschluß des Senats vom 30.1.1996 - 4 S 1470/95 -, VBlBW 1996, 231, m.w.N.).

    Mit der Einkommensanrechnung nach Maßgabe des § 53a BeamtVG wird auch die Gewährleistung des Kernbestandes eines Anspruchs auf angemessenen Unterhalt beachtet (vgl. Senatsbeschluß vom 30.1.1996 - 4 S 1470/95 -, aaO.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.08.2005 - 1 A 5012/04

    Festsetzung der Versorgungsbezüge eines Beamten; Handeln der kommunalen

    Aufgrund des weitgehend gleichen Wortlauts sowie des übereinstimmenden Sinns und Zwecks, zeitlich begrenzt Vertrauensschutz zu gewähren ("solange"), vgl. VGH Bad.-Württ., Beschlüsse vom 30.1.1996 - 4 S 1470/95 -, juris, und 11.12.1997 - 4 S 1543/95 -, juris, sind diese Vorschriften und § 69d Abs. 2 Satz 1 BeamtVG einheitlich auszulegen, so dass zur Auslegung dieser Bestimmung auf die zu den anderen Regelungen ergangene Rechtsprechung zurückgegriffen werden kann.
  • VG Trier, 24.05.2006 - 1 K 954/05

    Zur Anrechnung beim Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Einkommen aus der

    Für die Weitergeltung der Altfallregelung kommt es nach einhelliger Rechtsprechung nach Sinn und Zweck der Regelungen, nämlich der zeitlich begrenzten Gewährleistung von Vertrauensschutz ("solange") darauf an, dass ein ausgeübtes, konkretes Beschäftigungsverhältnis über den 31. Dezember 1989 hinaus andauert (BVerwG, Urteil vom 18. September 1997, Az.: 2 C 35/96, Urteil vom 27. Januar 2005, Az.: 2 C 39/03; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 30. Januar 1996, Az.: 4 S 1470/95).

    Dieser ist für den Fall des Ruhestandsbeamten, der in der Zeit des Ruhestandes eine erwerbswirtschaftliche Tätigkeit ausübt, in der Regelung des Vorteilsausgleichs zu sehen, der darin besteht, dass Einkünfte anzurechnen sind, die der Ruhestandsbeamte gerade wegen der unterbliebenen Dienstleistung erzielen kann (vgl. VGH Baden- Württemberg, Beschluss vom 30. Januar 1996, a.a.O. m. w. Nachweisen).

  • VG Frankfurt/Main, 17.06.2002 - 9 E 4545/01

    Anrechnung von Erwerbseinkommen auf Versorgungsbezüge; Verfassungsmäßigkeit des §

    Dementsprechend lässt es auch der VGH BW (Beschluss v. 30.01.1996 - 4 S 1470/95 - VBlBW 1996, 231) für die Inanspruchnahme einer solchen Übergangsregelung nicht ausreichen, wenn mit einem anderen Arbeitgeber ein neues Arbeitsverhältnis begründet wird, das eine mit dem vorausgegangenen Beschäftigungsverhältnis vergleichbare Tätigkeit zum Inhalt hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht