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   VGH Baden-Württemberg, 30.03.2006 - 13 S 389/06   

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VGH Baden-Württemberg, 30.03.2006 - 13 S 389/06 (https://dejure.org/2006,3267)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30.03.2006 - 13 S 389/06 (https://dejure.org/2006,3267)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30. März 2006 - 13 S 389/06 (https://dejure.org/2006,3267)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    Zur Erforderlichkeit eines Visums - zum verfolgten Aufenthaltszweck

  • Justiz Baden-Württemberg

    Zur Erforderlichkeit eines Visums - zum verfolgten Aufenthaltszweck

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 5 Abs 2 S 1 Nr 1 AufenthG 2004, § 28 Abs 1 Nr 1 AufenthG 2004, § 39 Nr 5 AufenthV
    Zur Erforderlichkeit eines Visums - zum verfolgten Aufenthaltszweck

  • Judicialis

    Nachentschluss, Eheschließung, Aufenthaltszweck, Visum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Wolters Kluwer

    Abstellen auf den Aufenthaltszweck im Zeitpunkt der Beantragung der Aufenthaltsgenehmigung hinsichtlich der Erforderlichkeit eines Visums; Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Ehegattennachzugs; Bestimmung der Voraussetzungen für die ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 5 Abs. 2 S. 1 Nr. 1; AufenthG § 5 Abs. 2 S. 2; AufenthG § 28 Abs. 1; AufenthV § 39 Nr. 5
    D (A), allgemeine Erteilungsvoraussetzungen, Touristenvisum, Visum, Visum nach Einreise, Visumspflicht, erforderliches Visum, Wechsel des Aufenthaltszwecks, Ehegattennachzug, Eheschließung, Dänemark, Legalisierungsbescheinigung, Ermessen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufenthaltserlaubnis: Nachentschluss, Eheschließung, Aufenthaltszweck, Visum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 1374 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • VGH Baden-Württemberg, 08.07.2008 - 11 S 1041/08

    Ehegattennachzug; Einreise mit Schengen-Visum; Eintreten offensichtlicher

    Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach der Einreise für einen längerfristigen Aufenthalt setzt daher voraus, dass der Ausländer mit dem entsprechenden nationalen Visum eingereist ist und die für die Erteilung maßgeblichen Angaben bereits im Visumantrag gemacht hat (§ 5 Abs. 2 Nr. 1 und 2 AufenthG), wobei sich die Erforderlichkeit des Visums nach dem Aufenthaltszweck des Antrags auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis, nicht aber nach dem bei der Einreise beabsichtigten Aufenthaltszweck bestimmt (Senatsbeschluss vom 14.03.2006 - 11 S 1797/05 - VBlBW 2006, 357; VGH Bad.-Württ., Beschluss v. 30.03.2006 - 13 S 389/06 - InfAuslR 2006, 323 m. w. N.).

    Andererseits lässt § 5 Abs. 2 Satz 2 AufenthG aber möglicherweise auch Raum für die Berücksichtigung anderer Gesichtpunkte, wie etwa der Frage, ob ein sogenannter Nachentschluss vorliegt (vgl. VGH Baden-Württ., Beschl. v. 30.03.2006 - 13 S 389/06 - InfAuslR 2006, 323).

  • VGH Baden-Württemberg, 05.03.2008 - 11 S 378/08

    AufenthV § 39 Nr 5 verlangt Aussetzung der Abschiebung eines Ausländers bei

    Die Regelung kommt aus gesetzessystematischen Gründen nicht zum Tragen, soweit der Ausländer gemäß §§ 39 bis 41 AufenthV den Aufenthaltstitel nach der Einreise einholen darf (Senatsurteil vom 15.09.2007 - 11 S 837/06 - a.a.O.; Senatsbeschluss vom 14.03.2006 - 11 S 1797/05 - VBlBW 2006, 357; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 30.03.2006 - 13 S 389/06 - InfAuslR 2006, 323; OVG NRW, Beschl. v. 21.12.2007 - 18 B 1535/07 - juris; so auch Nr. 5.2.1.1 der Vorläufigen Anwendungshinweise des BMI zum AufenthG; ebenso Zeitler in HTK-AuslR / § 5 AufenthG / zu Abs. 2 / Überblick 04/2006; Funke-Kaiser in GK-AufenthG, § 4 Rn. 56).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2007 - 18 B 1535/07

    Aufenthaltstitel Schengen-Visum Einreise Zweckwechsel Eheschließung Dänemark

    Der hierzu erfolgte Hinweis des Antragsgegners auf eine angeblich entgegenstehende Rechtsprechung des Senates, OVG NRW, Beschlüsse vom 10.4.2007 - 18 B 303/07 -, AuAS 2007, 195, und vom 5.10.2006 - 18 B 1767/06 -, InfAuslR 2007, 56, sowie des VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 30.3.2006 - 13 S 389/06 -, InfAuslR 2006, 323, ist schon deshalb nicht einschlägig, weil sich jene Entscheidungen, dem jeweiligen Beschwerdevorbringen folgend (vgl. § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO), mit § 39 Nr. 3 AufenthV nicht auseinandersetzen.
  • OVG Niedersachsen, 28.08.2008 - 13 ME 131/08

    Aufenthaltserlaubnis - "Ehetourismus"

    Die Vorschrift zur Erforderlichkeit des Visums orientiere sich an demjenigen Aufenthaltstitel, um dessen Verlängerung bzw. Erteilung es nunmehr gehe (VGH Baden Württemberg, Beschl. vom 8.7.2008 - 11 S 1041/08 -, Juris; vom 30.3.2006 - 13 S 389/06 -, Juris; Urt. v. 4.11.1996 - 1 S 1540/95 -, InfAuslR 1997, 242; v. 12.12.1995 -13 S 3327/94 -, InfAuslR 1996, 138; Hessischer VGH, Beschl. v. 13.3.2005 - 12 TG 298/05 -, NVwZ 2006, 111; VGH Baden Württemberg, Beschl. v. 14.3.2006 - 11 S 1797/05 -, Juris).

    Auch die systematische Selbstständigkeit des § 39 AufenthV mit ihrer differenzierten Regelung der Einholung eines Aufenthaltstitels erst im Bundesgebiet lege die Annahme nahe, dass es bei § 5 Abs. 2 Satz 1 AufenthG für die Frage der Erforderlichkeit nicht auf den früheren, sondern auf den aktuell angestrebten Aufenthaltszweck ankomme (VGH Baden Württemberg, Beschl. v. 30.3.2006, aaO; Hessischer VGH, Besch. v. 16.3.2005, aaO).

  • VGH Baden-Württemberg, 14.05.2007 - 11 S 1640/06

    Einstweiliger Rechtsschutz - Abschiebungsschutz - zur ausländerrechtlichen

    Die von dem Antragsteller am 11.05.2006 mit Frau P. in Dänemark geschlossene Ehe dürfte vielmehr rechtswirksam sein, im Übrigen auch ohne dass es hierzu etwa einer Legalisierungsbescheinigung (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 30.03.2006 - 13 S 389/06 - InfAuslR 2006, 323) oder eines formellen Aktes in der Bundesrepublik (wie bspw. der Anlegung eines Familienbuches nach § 15 a Abs. 1 Nr. 1 PStG; vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 28.08.2002 - 8 Wx 32/02 - InfAuslR 2002, 478) bedarf.
  • VGH Baden-Württemberg, 26.07.2006 - 11 S 2523/05

    Anspruch auf Erteilung eines Aufenthaltstitels im Sinne des § 10 Abs 3 S 3

    Auch bei der Klägerin zu 2. ist der Unterhalt nicht verlässlich gesichert und die Passpflicht nicht erfüllt; zudem ist sie nicht mit dem für den jetzigen - aktuellen - Aufenthaltszweck erforderlichen Visum eingereist (§ 5 Abs. 2 Nr. 1 AufenthG, zur Auslegung dieser Vorschrift vgl. VGH Bad. Württ., Beschlüsse vom 17.11.2005 - 11 S 611/05 - und vom 30.03.2006 - 13 S 389/06 -).
  • OVG Bremen, 26.06.2009 - 1 B 552/08

    Ehegattennachzug; Sichtvermerk; Schengen-Visum

    Abzustellen ist dabei im Hinblick auf die "Erforderlichkeit" eines Visums auf Zweck und Dauer des aktuell begehrten Aufenthaltstitels (OVG Lüneburg, B. v. 28.08.2008 - 13 ME 131/08 - Rn. 3, Juris; VGH Mannheim, B. v. 30.03.2006 - 13 S 389/06 - Rn. 10, InfAuslR 2006, 323; B. v. 14.03.2006 - 11 S 1797/05 - Rn. 12, Juris).
  • VG Darmstadt, 23.10.2009 - 5 L 557/09

    Die Eheschließung mit einem Deutschen in Dänemark vermittelt einem

    Die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach der Einreise für einen längerfristigen Aufenthalt setzt daher voraus, dass der Ausländer mit dem entsprechenden nationalen Visum eingereist ist und die für die Erteilung maßgeblichen Angaben bereits im Visumantrag gemacht hat (§ 5 Abs. 2 Nr. 1 und 2 AufenthG), wobei sich die Erforderlichkeit des Visums nach dem Aufenthaltszweck des Antrags auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis, nicht aber nach dem bei der Einreise beabsichtigten Aufenthaltszweck bestimmt (VGH BW, B. v. 08.07.2008 - 11 S 1041/08 - Juris; unter Hinweis auf B. v. 14.03.2006 - 11 S 1797/05 - VBlBW 2006, 357 und B. v. 30.03.2006 - 13 S 389/06 - InfAuslR 2006, 323).
  • VG Freiburg, 29.01.2015 - 4 K 2645/14

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis ohne vorheriges Verfahren auf Erteilung

    Der lange Zeitraum, der zwischen der Erteilung des Visums am 22.01.2014 und der Eheschließung am 29.08.2014 verstrichen ist, obwohl die Heirat in Dänemark keinen größeren zeitlichen Vorlauf erfordert ( vgl. hierzu VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 30.03.2006, InfAuslR 2006, 323 ), sowie der Umstand, dass die Antragstellerin, wie aus den Ein- und Ausreisestempeln in ihrem Pass hervorgeht, nach Erteilung des Visums mehrmals (erlaubterweise) in den so gen.
  • OVG Niedersachsen, 12.07.2012 - 8 ME 94/12

    Zu den Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs

    Denn die Vorschrift zur Erforderlichkeit des Visums orientiert sich am aktuellen Aufenthaltszweck bzw. demjenigen Aufenthaltstitel, dessen Erteilung der Ausländer aktuell beantragt (vgl. Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 18.8.2008 - 13 ME 131/08 -, juris Rn. 6; Beschl. v. 26.11.2009 - 11 ME 491/09 - VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 30.3.2006 - 13 S 389/06 - InfAuslR 2006, 323, 324 f.; GK-AufenthG, Stand: Juni 2012, § 5 Rn. 140, 143 jeweils m.w.N.).
  • VG Düsseldorf, 24.01.2011 - 27 L 1633/10

    Drittstaat Kurzaufenthalt Visum Sichtvermerk Fiktion Eheschließung

  • OVG Niedersachsen, 19.10.2010 - 8 ME 221/10

    Aufenthaltserlaubnis; Anspruch auf Erteilung; allgemeine Erteilungsvoraussetzung

  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.07.2007 - 2 M 172/07

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen Versagung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke

  • VG Düsseldorf, 23.12.2016 - 7 L 3292/16

    Service Passport; Dienstpass; Visum; Verschlechterungsverbot;

  • VG Düsseldorf, 20.08.2007 - 27 L 669/07
  • VG Freiburg, 17.06.2009 - 1 K 2234/08

    Aufenthaltserlaubnis nach Wiederbegründung eines Aufenthalts im Ausland;

  • VG Aachen, 15.09.2008 - 8 K 1502/08

    D (A), Aufenthaltserlaubnis, Ehegattennachzug, Verlängerung, Schengen-Visum,

  • VG Freiburg, 20.01.2009 - 1 K 2359/08

    D (A), Aufenthaltserlaubnis, Ehegattennachzug, Familienzusammenführung,

  • VG München, 18.01.2008 - M 25 S 07.4067

    Anordnung der aufschiebenden Wirkung; Ehegattennachzug; Visumsverstoß

  • OVG Niedersachsen, 26.11.2009 - 11 ME 491/09

    Vorläufiger Rechtsschutz, Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen, Heirat in

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