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   VGH Baden-Württemberg, 30.08.2017 - 8 S 17/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,39855
VGH Baden-Württemberg, 30.08.2017 - 8 S 17/16 (https://dejure.org/2017,39855)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30.08.2017 - 8 S 17/16 (https://dejure.org/2017,39855)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30. August 2017 - 8 S 17/16 (https://dejure.org/2017,39855)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 101 S 2 GG, § 35 Abs 3 S 1 Nr 5 BauGB, § 10 BNatSchG, § 87a Abs 2 VwGO, § 87a Abs 3 VwGO, § 54 Abs 3 S 3 BauO BW, § 57 BauO BW, § 58 Abs 1 S 1 BauO BW, § 54 Abs 3 S 1 NatSchG
    Im Außenbereich privilegiertes Vorhaben; Widerspruch zu einer gültigen Landschaftsschutzverordnung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erteilung eines Bauvorbescheids für den Neubau eines Mutterkuhstalls mit Fahr- und Güllesilo; Entgegenstehen von Belangen des Naturschutzes und der Landschaftspflege einem im Außenbereich privilegierten Vorhaben; Bauvorhaben in nicht durch Erlaubnis oder Befreiung zu ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bebauungsgenehmigung; Belange der Naturschutzes und der Landschaftspflege; Darlegungs- und Beweislast; Eingriffsregelung; Einvernehmen; Erholungswert; Fiktionswirkung; Gebietsschutz; Gleichbehandlung; Landschaftsbild; Landschaftsrahmenplan; ...

  • rechtsportal.de

    Erteilung eines Bauvorbescheids für den Neubau eines Mutterkuhstalls mit Fahr- und Güllesilo; Entgegenstehen von Belangen des Naturschutzes und der Landschaftspflege einem im Außenbereich privilegierten Vorhaben; Bauvorhaben in nicht durch Erlaubnis oder Befreiung zu ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 136
  • VBlBW 2018, 209
  • DÖV 2018, 82
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Bayern, 27.07.2018 - 15 B 17.1169

    Verfestigung einer Splittersiedlung, Baugrundstück, Verwaltungsgerichte, Erteilte

    Der Kläger kann sich allerdings nicht mit Erfolg auf diese Bezugsfälle berufen, denn selbst bei anderweit rechtswidrig erteilten Genehmigungen besteht kein Anspruch unter dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung gem. Art. 3 Abs. 1 GG, Art. 118 Abs. 1 BV ("keine Gleichheit im Unrecht", vgl. z.B. BVerwG, U.v. 22.3.1972 - IV C 121.68 - BayVBl. 1972, 557 - juris Rn. 27; U.v. 3.6.1977 - IV C 29.75 - DÖV 1977, 830 = juris Rn. 32; BayVGH, B.v. 10.9.2009 - 15 ZB 09.1124 - juris Rn. 11; B.v. 14.7.2015 - 1 ZB 15.154 - juris Rn. 4; B.v. 12.5.2017 - 15 ZB 16.1567 - juris Rn. 26; B.v. 12.5.2017 - 15 ZB 16.1568 - juris Rn. 26; VGH BW, U.v. 30.8.2017 - 8 S 17/16 - NuR 2018, 62 = juris Rn. 56).
  • OVG Schleswig-Holstein, 21.12.2017 - 1 KN 8/17

    Verordnung über die einstweilige Sicherstellung der geplanten

    Das Schutzregime der Sicherstellungs- oder Landschaftsschutzgebietsverordnung ist in diesen Fällen für die (bau-)rechtliche Zulässigkeit solcher Vorhaben maßgeblich, da sich die Privilegierung in der Regel nur im Rahmen von Ausnahme- oder Befreiungstatbeständen durchsetzen kann und außerhalb solcher Tatbestände keine "konkretisierende Abwägung" der Privilegierung einerseits und des Landschaftsschutzes andererseits mehr stattfindet (vgl. VGH Mannheim, Urt. v. 30.08.2017, 8 S 17/16, NVwZ-RR 2018, 136).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.12.2017 - 8 S 615/15

    M. gegen Gemeinde Holzmaden wegen Unwirksamkeit des Bebauungsplans "Sondergebiet

    Mit - rechtskräftig gewordenem - Urteil vom 30.08.2017 - 8 S 17/16 - hat der Senat die Berufung des Antragstellers gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 25.11.2015 - 2 K 3055/13 - zurückgewiesen, mit dem seine auf die Erteilung eines (positiven) Bauvorbescheids für einen Mutterkuhstall gerichtete Verpflichtungsklage abgewiesen wurde.

    Dem Senat liegen die Bebauungsplanakten, die einschlägigen Bauakten, die in den Verfahren 2 K 1697/13 und 2 K 3055/13 angefallenen Akten des Verwaltungsgerichts sowie die im Berufungsverfahren 8 S 17/16 angefallenen Senatsakten vor.

    Dass dies rechtens war, steht nunmehr auch fest, nachdem der Senat die Berufung des Antragstellers gegen das klagabweisende Urteil des Verwaltungsgerichts vom 25.11.2015 mit - inzwischen rechtskräftig gewordenem - Urteil vom 30.08.2017 - 8 S 17/16 - zurückgewiesen hat (vgl. zu einer bestandskräftig abgelehnten Bauvoranfrage VGH Bad.-Württ., Urt. v. 06.05.2009 - 3 S 3037/07 -, BauR 2009, 1870).

  • VG Augsburg, 08.04.2019 - Au 9 K 18.1908

    Verpflichtung zur Entsorgung eines Altautos

    Selbst wenn dies zutreffen sollte, ist keine Verletzung der Klägerin unter dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung gem. Art. 3 Abs. 1 GG, Art. 118 Abs. 1 Bayerische Verfassung (BV) gegeben ("keine Gleichheit im Unrecht"; BVerwG, U.v. 22.3.1972 - IV C 121.68 - BayVBl. 1972, 557; BayVGH, B.v. 14.7.2015 - 1 ZB 15.154 - juris Rn. 4; VGH BW, U.v. 30.8.2017 - 8 S 17/16 - juris Rn. 56).
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