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   VGH Baden-Württemberg, 30.10.2014 - 8 S 940/12   

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https://dejure.org/2014,47282
VGH Baden-Württemberg, 30.10.2014 - 8 S 940/12 (https://dejure.org/2014,47282)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30.10.2014 - 8 S 940/12 (https://dejure.org/2014,47282)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30. Januar 2014 - 8 S 940/12 (https://dejure.org/2014,47282)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Außenbereichsinsel im Innenbereich; Bebauungsplan der Innenentwicklung

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 3 Abs 2 S 2 BauGB, § 4a Abs 3 S 2 BauGB, § 13a Abs 1 BauGB, Art 3 Abs 2 EGRL 42/2001, Art 3 Abs 3 EGRL 42/2001, Art 3 Abs 4 EGRL 42/2001, Art 3 Abs 5 EGRL 42/2001
    Außenbereichsinsel im Innenbereich; Bebauungsplan der Innenentwicklung

  • rechtsportal.de

    BauGB § 3 Abs. 2 S. 2; BauGB § 4a Abs. 3 S. 2
    Entwicklung unbebauter Flächen mit einem Bebauungsplan der Innenentwicklung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Entwicklung unbebauter Flächen mit einem Bebauungsplan der Innenentwicklung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Entwicklung einer "Außenbereichsinsel im Innenbereich" durch Bebauungsplan der Innenentwicklung möglich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Antragsbefugnis; Belichtung; Innenentwicklung; Photovoltaikanlage; Unionsrechtskonforme Auslegung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 65, 139
  • VBlBW 2015, 244
  • DVBl 2015, 500
  • DÖV 2015, 446
  • BauR 2015, 783
  • ZfBR 2015, 278
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VGH Bayern, 18.01.2017 - 15 N 14.2033

    Fortwirken von Mängeln des ursprünglichen Bebauungsplans auf eine Ergänzungs-

    Im vorliegenden Fall wäre es Sache des Gemeinderats als entscheidungszuständiges Gemeindeorgan gewesen, vor dem Satzungsbeschluss weitere Ermittlungen zu den Auswirkungen der Planung (Anlegung des "Generationenparks") insbesondere in Bezug auf geschützte Fledermäuse einzufordern (zur Ermittlungs-, Bewertungs- und Abwägungserheblichkeit naturschutzfachlicher Belange gem. § 1 Abs. 6 Nr. 7 Buchst. a BauGB auch und gerade in Bezug auf zoologische Arten, die § 44 BNatSchG unterfallen: VGH BW, B. v. 6.5.2011 - 5 S 1670/09 - NuR 2011, 659 ff. = juris Rn. 55 ff.; U. v. 30.10.2014 - 8 S 940/12 - ZfBR 2015, 278 ff. = juris Rn. 72 ff.; HambOVG, U. v. 8.6.2016 - 2 E 6/15.N - BauR 2016, 2038 ff. = juris Rn. 103 ff.; OVG Saarl.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 26.06.2018 - 8 A 11691/17

    Immissionsschutzrecht, Baurecht

    Insofern kann nichts Anderes gelten als bei der durch die Errichtung eines Nachbargebäudes verursachten Ertragseinbuße für eine installierte Solaranlage (vgl. VGH BW, Urteil vom 30. Oktober 2014 - 8 S 940/12 -, BauR 2015, 783 und juris, Rn. 78 [Ertragseinbuße von 11, 1 % zumutbar]) oder bei Ertragseinbußen durch Errichtung eines konkurrierenden Einzelhandelsunternehmens in der Nachbarschaft.
  • OVG Niedersachsen, 22.04.2015 - 1 KN 126/13

    Unwirksamkeit eines Bebauungsplans der Innenentwicklung - Vorabbindung des Rates

    Ob Außenbereichsflächen einbezogen werden können, ist nicht abschließend geklärt; erwogen wird dies bei unbebauten Flächen, wenn sie auf allen Seiten von Bebauung umgeben und damit dem Siedlungsbereich zuzurechnen und von diesem geprägt sind oder wenn sie Teil einer solchen Fläche sind (vgl. VGH BW, Urt. v. 30.10.2014 - 8 S 940/12 -, juris Rn. 49; Krautzberger, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, § 13a Rn. 27 ).
  • OVG Niedersachsen, 28.09.2015 - 1 MN 144/15

    Großflächiger Einzelhandelsbetrieb als Nahversorger - beschleunigtes Verfahren

    Erwogen wird dies bei unbebauten Flächen, wenn sie auf allen Seiten von Bebauung umgeben und damit dem Siedlungsbereich zuzurechnen und von diesem geprägt sind oder wenn sie Teil einer solchen Fläche sind (vgl. VGH BW, Urt. v. 30.10.2014 - 8 S 940/12 -, juris Rn. 49; Krautzberger, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, § 13a Rn. 27 ).
  • VG Freiburg, 29.08.2016 - 6 K 2788/16

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen Erschließungsarbeiten

    Ein Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB kann auch Flächen erfassen, die zu einem "Außenbereich im Innenbereich" gehören (wie VGH Bad.-Württ., Urt. v. 30.10.2014 - 8 S 940/12 -, juris und Urt. v. 29.10.2013 - 3 S 198/12 -, juris).

    Das kann auch die Entwicklung eines "Außenbereichs im Innenbereich", dessen Überbauung sich bislang nach § 35 BauGB richtete, jedenfalls dann einschließen, wenn die Grundstücke des Plangebiets auf allen Seiten von Bebauung umgeben und damit dem Siedlungsbereich zuzurechnen und von diesem geprägt sind oder wenn sie Teil einer solchen Fläche sind (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 30.10.2014 - 8 S 940/12 -, Rn. 47 ff. juris; Urt. v. 29.10.2013 - 3 S 198/12 -, Rn. 24, juris; offen gelassen von BVerwG, Urt. v. 04.11.2015 - 4 CN 9.14 -, Rn. 25, juris).

  • VG Frankfurt/Oder, 13.10.2020 - 5 L 164/20
    Vielmehr muss sie sich aufgrund der Planungssituation vernünftigerweise darauf einstellen, dass andere, auch größere Anlagen in der Nachbarschaft errichtet werden, sich die Windverhältnisse dadurch zu ihren Lasten verändern und Ertragseinbußen zur Folge haben können (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26. Juni 2018 - 8 A 11691/17 -, juris, Rn. 73 [Ertragseinbuße von 7, 6 % zumutbar]; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 30. Oktober 2014 - 8 S 940/12-, juris, Rn. 78 [Ertragseinbuße von 11, 1 % zumutbar]).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.09.2015 - 3 S 975/14

    Normenkontrolle des Nichteigentümers wegen Verletzung des Abwägungsgebots -

    (1) Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg können zu befürchtende planbedingte Besonnungsverluste für Bestandsgebäude im Einzelfall insbesondere dann abwägungsbeachtlich sein, wenn diese Gebäude schon bislang durch topografische Besonderheiten, etwa ihre Lage am Fuße eines steilen Hanges, Besonnungsnachteile haben und diese sich noch weiter verstärken (Urt. v. 30.10.2014 - 8 S 940/12 - VBlBW 2015, 244, juris Rn. 40; Urt. v. 4.11.2013 - 8 S 1694/11 - BauR 2014, 1120 juris Rn. 16; ähnlich auch OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 6.7.2012 - 2 D 27/11.NE - BauR 2012, 1742 juris Rn. 33 ff.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 31.03.2020 - 1 MR 1/20

    Antrag nach § 47 Abs. 6 VwGO

    Etwas anderes gilt nur für sog. "Außenbereichsinseln", wenn diese auf allen Seiten von Bebauung umgeben und damit dem Siedlungsbereich zuzurechnen und von diesem geprägt sind (Urteil vom 26.07.2017 - 1 KN 1/17 -, Rn. 25 bei juris; zur Zulässigkeit der Überplanung einer Außenbereichsinsel im Innenbereich vgl. auch VGH Bad.-Württ., Urteil vom 30.10.2014 - 8 S 940/12 -, Rn. 49 ff. bei juris; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 29.10.2013 - 3 S 198/12 -, Rn. 24 ff. bei juris; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 24.02.2010 - 1 C 10852/09 -, Rn. 39 bei juris; Bay. VGH, Urteil vom 18.01.2017 - 15 N 14.2033 -, Rn. 26 bei juris).

    Der Senat berücksichtigt ferner, dass der Wertung des Gesetzgebers, es bedürfe bei Bebauungsplänen, in denen eine zulässige Grundfläche im Sinne des § 19 Abs. 2 BauNVO oder eine Größe der Grundfläche von insgesamt weniger als 20.000 m² festgesetzt wird, im Hinblick auf Umweltauswirkungen nicht einmal einer Vorprüfung des Einzelfalls (vgl. § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB), die pauschale Beurteilung zugrundeliegt, dass bei diesen Projekten bei typisierender Betrachtung davon auszugehen ist, dass bei ihnen nicht mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt zu rechnen ist (VGH Bad.-Württ., Urteil vom 30.10.2014 - 8 S 940/12 -, Rn. 54 f. bei juris).

  • OVG Schleswig-Holstein, 26.07.2017 - 1 KN 1/17

    Bebauungsplan Nr. 22

    Etwas anderes gilt nur für sog. "Außenbereichsinseln", wenn diese auf allen Seiten von Bebauung umgeben und damit dem Siedlungsbereich zuzurechnen und von diesem geprägt sind (VGH Mannheim, Urt. v. 30.10.2014, 8 S 940/12, BauR 2015, 783 [bei Juris Rn.49]).
  • OVG Schleswig-Holstein, 17.09.2015 - 1 KN 1/15

    (Keine) UVP-Pflicht aufgrund des § 17 Abs 1 UVPG; Anforderungen an städtebauliche

    2.1.1 Das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB kann auch bei "anderen Maßnahmen der Innenentwicklung", die sich - wie hier - an die Aufgabe einer "älteren" Nutzung (Schullandheim) anschließen, angewandt werden (vgl. Krautzberger, in: Ernst/Zinkahn u. a., BauGB, Kommentar, 2014, § 13a BauGB Rn. 30; VGH Mannheim, Urt. v. 30.10.2014, 8 S 940/12, DVBl. 2015, 500/501 [zu 1.b.aa]).
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