Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 30.11.2000 - 5 S 3227/98   

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https://dejure.org/2000,2627
VGH Baden-Württemberg, 30.11.2000 - 5 S 3227/98 (https://dejure.org/2000,2627)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30.11.2000 - 5 S 3227/98 (https://dejure.org/2000,2627)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 30. November 2000 - 5 S 3227/98 (https://dejure.org/2000,2627)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Festsetzung eines Technologieparks als sonstiges Sondergebiet im Bebauungsplan

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 1 Abs 3 BauGB, § 1 Abs 6 BauGB, § 11 Abs 1 BauNVO, § 11 Abs 2 BauNVO, § 47 Abs 2 S 1 VwGO
    Festsetzung eines Technologieparks als sonstiges Sondergebiet im Bebauungsplan

  • Judicialis

    Bebauungsplan, Erforderlichkeit, Abwägungsgebot, Realisierung, Funktionslosigkeit, Festsetzung, Sondergebiet, Technologiepark, Zweckbestimmung

  • Wolters Kluwer

    Gerichtliche Kontrolle eines Bebauungsplanes mit der Ausweisung eines Sondergebietes Technologiepark; Erforderlichkeit eines Bebauungsplanes bei schlüssiger städtebaulicher Konzeption; Abstrakte Zweckbestimmung von Festsetzungen in einem Sondergebiet; Vorhandene ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausweisung eines Technologieparks als sonstiges Sondergebiet; Überplanung eines bisher unbeplanten Gebiets; Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2001, 716
  • DVBl 2001, 1306 (Ls.)
  • DÖV 2001, 652
  • DÖV 2001, 653
  • BauR 2001, 1224
  • ZfBR 2001, 428 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • VGH Hessen, 21.02.2008 - 4 N 869/07

    Kein Verstoß eines Bebauungsplans gegen BauGB § 1 Abs 3 aufgrund von

    Nicht entscheidend ist, ob sich möglicherweise durch Ausschöpfung der Gliederungsmöglichkeiten nach § 1 Abs. 4 ff. BauNVO n. F. (§ 1 Abs. 5 ff. BauNVO a. F.) eine der Zweckbestimmung des geplanten Sondergebiets vergleichbare städtebauliche Situation erreichen lässt (BVerwG, Beschluss vom 7.7.1997 - BVerwG 4 BN 11/97 - BRS 59 Nr. 36; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 30.11.2000 - 5 S 3227/98 - BRS 63 Nr. 87; Reidt, in: Gelzer/Bracher/Reidt, a. a. O., Rdnr. 1602).

    Es genügen also im allgemeinen stichwortartige Bezeichnungen, wie sie darüber hinaus auch in den §§ 10 Abs. 1 und 11 Abs. 2 BauNVO beispielhaft aufgeführt sind, für eine eindeutige Festlegung der Entwicklungsrichtung des Sondergebiets (Fickert/Fieseler, BauNVO, 10. Aufl., § 10 Rdnr. 7; Reidt, in: Gelzer/Bracher/Reidt, a. a. O., Rdnr. 1607; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 30.11.2000, a. a. O.).

  • OVG Niedersachsen, 12.01.2011 - 1 KN 28/10

    Abwägung Wohnen gegen Forschungszentrum für Tierarzneimittel

    Für eine Festsetzung wie "dient vorwiegend der Unterbringung von Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen und diesen zuarbeitenden Betrieben (technologieorientiertes Gewerbe)" ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass ein wesentlicher Unterschied zum Gewerbegebiet vorliegt (VGH Mannheim, Urt. v. 30.11.2000 - 5 S 3227/98 -, NVwZ-RR 2001, 716; vgl. zur Festsetzung eines Wissenschafts- und Technologieparks ohne Zweifel an dieser Festsetzung: VGH Mannheim Urt. v. 24.5.2005 - 8 S 595/04 -, BRS 69 Nr. 39).
  • VGH Baden-Württemberg, 21.05.2001 - 5 S 901/99

    Stärkung des Einzelhandels durch Festsetzungen im Bebauungsplan

    a) Ein Verstoß gegen das Gebot der Bestimmtheit planerischer Festsetzungen, das aus rechtsstaatlichen Gründen sowie im Hinblick auf die Rechtsnatur und den Sinn und Zweck der Bebauungspläne verlangt, dass sich Inhalt, Umfang und Reichweite der einzelnen Festsetzungen aus dem Bebauungsplan eindeutig feststellen und erkennen lassen (vgl. Senatsurteil vom 30.11.2000 - 5 S 3227/98 - m. w. Nachw.), liegt nicht vor.

    Die in Nr. 1.2 und 1.3 der Bebauungsvorschriften getroffenen Festsetzungen für die Sondergebiete SO 1, SO 2, SO 3 und SO 4 verstoßen gegen das Gebot der Bestimmtheit planerischer Festsetzungen (vgl. dazu das Senatsurteil vom 30.11.2000 - 5 S 3227/98 - m. w. Nachw.).

  • VGH Baden-Württemberg, 26.09.2003 - 3 S 1650/02

    Bebauungsplan - Abwägung - Eigentumsschutz - Inanspruchnahme eines Grundstücks

    Dies gilt umso mehr, wenn bestehende Gebäude und Nutzungen überplant werden (VGH Bad.-Württ., Urteile vom 23.9.2002 - 5 S 2687/00 - m.w.N. und vom 30.11.2000 - 5 S 3227/98 -, PBauE § 11 BauNVO Nr. 26).
  • VG Stuttgart, 05.03.2002 - 6 K 2415/01

    Nachtragsgenehmigung oder neues Bauvorhaben

    Dieses verlangt aus rechtsstaatlichen Gründen sowie im Hinblick auf die Rechtsnatur und den Sinn und Zweck der Bebauungspläne, dass sich Inhalt, Umfang und Reichweite der einzelnen Festsetzungen aus dem Bebauungsplan eindeutig feststellen und erkennen lassen (vgl. VGH Baden-Württ., Urteil vom 30.11.2000, DÖV 2001, 652 und Urteil vom 17.05.2001 - 5 S 901/99 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.09.2002 - 5 S 2687/00

    Verletzung des Entwicklungsgebots; Überplanung einer Gewerbefläche mit

    Dies gilt umso mehr, wenn bestehende Gebäude und Nutzungen überplant werden (vgl., zur abwägungsfehlerfreien Überplanung eines bisher unbeplanten Gebiets, das im Randbereich seit Jahrzehnten mit zehn Gebäuden für Wohn- und Gewerbenutzung bebaut ist, mit einem Sondergebiet Technologiepark, VGH Bad.-Württ., Urt. v. 30.11.2000 - 5 S 3227/98 - PBauE § 11 BauNVO Nr. 26).
  • OVG Bremen, 10.09.2018 - 1 B 20/18

    Sondergebiet Technologiepark - Baumassenzahl; Bebauungsplan; Konflikttransfer;

    Großtechnische Betriebe, die allein der Produktion der Ergebnisse von Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten dienen, sowie störintensive Einrichtungen, die dieser Zweckbestimmung zuwider laufen, gehören dazu nicht ( VGH Bad.-Württ., Urt. v. 30.11.2000 - 5 S 3227/98 - juris Rn. 38 f.).
  • VGH Bayern, 19.11.2007 - 1 N 05.2521

    Normenkontrolle; Veränderungssperre; Konkretisierung der gesicherten Planung in

    Andererseits kann die Gemeinde auch planen, um ein Angebot für einen sich noch nicht konkret abzeichnenden Bedarf zu machen (VGH BW vom 30.11.2000 NVwZ-RR 2001, 716).
  • OVG Niedersachsen, 06.04.2006 - 9 KN 267/03

    Normenkontrollverfahren gegen einen Bebauungsplan wegen eines

    Dies gilt umso mehr, wenn bestehende Gebäude und Nutzungen überplant werden (VGH Bad.-Württ., Urteile vom 23.9.2002 - 5 S 2687/00 - BauR 2003, 1001 = BRS 65 Nr. 11 m. w. N. und vom 30.11.2000 - 5 S 3227/98 - NVwZ-RR 2001, 716 = DÖV 2001, 652).
  • VGH Bayern, 13.03.2006 - 1 NE 05.2542

    Normenkontrolle; einstweilige Anordnung; Veränderungssperre; Sicherung der

    Andererseits kann die Gemeinde auch planen, um ein Angebot für einen sich noch nicht konkret abzeichnenden Bedarf zu machen (VGH BW vom 30.11.2000 NVwZ-RR 2001, 716).
  • VG Freiburg, 10.11.2005 - 6 K 12/05

    Swinger-Club in Allensbach?

  • VG Augsburg, 02.11.2011 - Au 4 K 11.847

    Erweiterung einer Spielhalle (144 m² Nutzfläche); Sondergebiet "Einkaufszentrum

  • VGH Bayern, 27.06.2008 - 15 ZB 07.1989

    Antrag auf Zulassung der Berufung; Flächennutzungsplan; Versagung der

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