Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 01.02.2011 - 12 S 1774/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,9332
VGH Baden-Württemberg, 01.02.2011 - 12 S 1774/10 (https://dejure.org/2011,9332)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01.02.2011 - 12 S 1774/10 (https://dejure.org/2011,9332)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01. Februar 2011 - 12 S 1774/10 (https://dejure.org/2011,9332)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,9332) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Förderung von Kleinkindertagesstätten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auslegung des § 74a S. 1 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) i.d.F. des Tagesbetreuungsausbaugesetzes (TAG) v. 27.12.2004 im Hinblick auf einen Förderungsausschluss nach Landesrecht

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung des § 74a S. 1 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) i.d.F. des Tagesbetreuungsausbaugesetzes (TAG) v. 27.12.2004 im Hinblick auf einen Förderungsausschluss nach Landesrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung)

    Kinderkrippen waren in Baden-Württemberg auch im Jahr 2005 förderungsfähig

  • anwalt.de (Pressemitteilung)

    Kinderkrippen waren in Baden-Württemberg auch im Jahr 2005 förderungsfähig

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kinderkrippen waren in Baden-Württemberg auch im Jahr 2005 förderungsfähig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 61, 252
  • VBlBW 2011, 436
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (7)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 24.01.2008 - 7 A 10974/07

    Landkreise können zur Beteiligung an Personalkosten für Waldorfkindergarten

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 01.02.2011 - 12 S 1774/10
    Denn er hebt nicht "ipso jure" (im Sinne eines "Dies gilt nicht") die Bestimmung des §§ 74 Abs. 1 SGB VIII auf (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 24.1.2008 - 7 A 10974/07 - juris Rn. 22).

    Bei der Einzelbegründung zu Nr. 32 (§ 74 a, S. 39) kommt dies zwar nicht ganz deutlich zum Ausdruck, weil einerseits davon die Rede ist, die rechtlichen Regelungen - ersichtlich des Bundesrechts - kämen nicht zur Anwendung, andererseits aber davon, dass den Ländern die Möglichkeit eröffnet werde, den Bau und Betrieb von Tageseinrichtungen in Betrieben aus öffentlichen Mitteln zu fördern (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 24.1.2008, a. a. O., juris Rn. 21).

    Die hier betroffene Aufgabe einer ermessensgerechten Bescheidung im Rahmen des § 74 Abs. 1 SGB VIII (in unmittelbarer oder analoger Anwendung) stellt keine freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe dar, deren Rückführung in erster Linie zum Zweck des Haushaltsausgleichs in Betracht käme (OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 24.1.2008, a. a. O., Rn. 26).

  • VG Sigmaringen, 23.10.2008 - 2 K 1228/06

    Bewilligung von Zuschüssen zugunsten eines eingetragenen Vereins bzgl. des

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 01.02.2011 - 12 S 1774/10
    Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Verwaltungsgerichts Sigmaringen vom 23. Oktober 2008 - 2 K 1228/06 - geändert; der beklagte Landkreis wird auch insoweit unter Aufhebung der entgegenstehenden Bescheide vom 17. März 2005 und vom 21. Juli 2006 verpflichtet, über den Förderungsantrag vom 25. Januar 2005 unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts erneut zu entscheiden, als eine Bezuschussung für das Jahr 2005 abgelehnt wurde.

    das Urteil des Verwaltungsgerichts Sigmaringen vom 23. Oktober 2008 - 2 K 1228/06 - zu ändern und den beklagten Landkreis auch insoweit unter Aufhebung der entgegenstehenden Bescheide vom 17. März 2005 und vom 21. Juli 2006 zu verpflichten, über den Förderungsantrag vom 25. Januar 2005 unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts erneut zu entscheiden, als eine Bezuschussung für das Jahr 2005 abgelehnt wurde.

  • VGH Baden-Württemberg, 11.01.2007 - 12 S 2472/06

    Zum Anspruch eines freien Trägers der Jugendhilfe auf Förderung von Kindergärten

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 01.02.2011 - 12 S 1774/10
    Er muss deshalb finanzielle Mittel in dem Umfang bereitstellen, dass die Aufgaben der Jugendhilfe dem Gesetz entsprechend erfüllt werden können (Urteil des Senats vom 11.1.2007 - 12 S 2472/06 - juris Rn. 51 m. w. N.).
  • BVerwG, 21.01.2010 - 5 CN 1.09

    Bedarfsplanung, jugendhilferechtliche -; Einzugsgebiet, gemeindeübergreifendes -,

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 01.02.2011 - 12 S 1774/10
    Denn im Urteil vom 21.1.2010 (- 5 CN 1.09 -) wird ausdrücklich hervorgehoben, dass eine unmittelbare Anwendung der in § 74 SGB VIII bundesgesetzlich normierten Grundsätze für die Förderung der Träger der freien Jugendhilfe nicht in Betracht komme, wenn der Landesgesetzgeber eine eigenständige und umfassende Finanzierungsregelung getroffen habe (juris RdNr. 20).
  • VG Stuttgart, 18.04.2008 - 9 K 3804/07

    Förderung eines Waldkindergartens

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 01.02.2011 - 12 S 1774/10
    Vielmehr verweist er auf (komplementäre) Regelungen des Landesrechts, was dahin gehend verstanden werden kann, dass erst vorhandene landesrechtliche Regelungen über die Finanzierung von Tageseinrichtungen der Anwendbarkeit des § 74 Abs. 1 SGB VIII als Förderungsgrundlage entgegenstehen (so: VG Stuttgart, Urteil vom 18.4.2008 - 9 K 3804/07 - juris Rn. 26 m. w. N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.12.2006 - 12 S 2474/06

    Zum Anspruch eines freien Trägers der Jugendhilfe zur Förderung von Kindergärten

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 01.02.2011 - 12 S 1774/10
    Zum anderen sind Forderungen, mit denen gerechnet werden muss, bei der Haushaltsplanung zu berücksichtigen, und können erst später bekannt gewordene und sich auf eine zurückliegende Zeit beziehende Forderungen in der künftigen Haushaltsplanung berücksichtigt werden (BVerwG, Urteil vom 25.11.2004 - 5 C 66.03 - juris RdNr. 11; Urteil des Senats vom 18.12.2006 - 12 S 2474/06 - VBlBW 2007, 294, juris RdNr. 91 ff.).
  • BVerwG, 25.11.2004 - 5 C 66.03

    Förderung von Kindergärten der freien Jugendhilfe; Jugendhilfe, Förderung von

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 01.02.2011 - 12 S 1774/10
    Zum anderen sind Forderungen, mit denen gerechnet werden muss, bei der Haushaltsplanung zu berücksichtigen, und können erst später bekannt gewordene und sich auf eine zurückliegende Zeit beziehende Forderungen in der künftigen Haushaltsplanung berücksichtigt werden (BVerwG, Urteil vom 25.11.2004 - 5 C 66.03 - juris RdNr. 11; Urteil des Senats vom 18.12.2006 - 12 S 2474/06 - VBlBW 2007, 294, juris RdNr. 91 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2014 - 12 A 2523/13

    Finanzielle Förderung für eine privat-gewerblich in einem Stadtgebiet betriebene

    Dass ein solches Ergebnis keinen Bestand haben könne, liege auch mit Blick auf die hiervon abweichende Rechtsprechung des VG Düsseldorf, Urteil vom 29. April 2010 - 24 K 3716/09 - und des VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 1. Februar 2011 - 12 S 1774/10 -, juris Rn. 25 - auf der Hand.
  • OVG Bremen, 14.07.2021 - 2 LC 112/20

    Zuwendungen zur Finanzierung von Einrichtungen zur Tagesbetreuung von Kindern

    Sie müssen daher finanzielle Mittel in einem Umfang zur Verfügung bereitstellen, dass die Ausgaben der Jugendhilfe dem Gesetz entsprechend erfüllt werden können (vgl. VGH BW, Urt. v. 01.02.2011 - 12 S 1774/10, juris Rn. 25).
  • LG Köln, 25.05.2011 - 20 O 459/10
    Soweit die Rechtsprechung den Begriff "ausdrückliche Rechtslage" verwendet hat (VGH BaWü Urt. V. 01.02.2011 - 12 S 1774/10; BSG Urt. V. 15.07.1969 - 1 RA 67/68), wurde sie im Sinne von "eindeutige Rechtslage" verwandt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht