Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 01.08.2018 - 5 S 272/18   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Nachbarschutz durch örtliche Bauvorschriften; Stützmauern und Einfriedungen; Standsicherheit; Nachbarschutz durch § 13 BauO BW

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 80 Abs 5 VwGO, § 14 BauNVO, § 15 BauNVO, § 13 BauO BW, § 41 BauO BW, § 74 Abs 1 BauO BW

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Stützmauer kann zugleich Einfriedung sein!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 218



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Wird zitiert von ... (2)  

  • VGH Baden-Württemberg, 12.02.2019 - 5 S 2487/18

    Örtliche Bauvorschrift; Grenzabstand; Abstandsflächentiefe; Nachbarschutz;

    Im Allgemeinen dienen örtliche Bauvorschriften grundsätzlich nur dem öffentlichen Interesse - insbesondere der Durchsetzung gestalterischer Ziele der Gemeinde - und räumen dem Nachbarn grundsätzlich keine subjektiv-öffentlichen Abwehrrechte ein, sondern nur, wenn die Gemeinde der Festsetzung erkennbar eine entsprechende Wirkung geben wollte (vgl. Senatsbeschluss vom 1.8.2018 - 5 S 272/18 - VBlBW 2019, 36, juris Rn. 41).
  • VGH Baden-Württemberg, 10.12.2018 - 8 S 2440/18

    Sicherstellung von Standsicherheit der baulichen Anlage sowie der Tragfähigkeit

    § 13 Abs. 1 Satz 3 LBO ist ebenfalls nachbarschützend (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 01.08.2018 - 5 S 272/18 -, BauR 2018, 1997 = juris Rn. 51; Busch, a.a.O.; Sauter, a.a.O., § 13 Rn. 16; zu dem bis 1995 geltenden § 15 Abs. 3 LBO: Senatsbeschluss vom 07.08.1987 - 8 S 588/87 - Schlez, LBO, 3. Aufl. 1985, § 15 Rn. 14; Schlotterbeck/von Arnim, LBO, 3. Aufl. 1988, § 15 Rn. 10; zum entsprechenden § 34 Abs. 2 LBO 1964: Senatsurteil vom 09.11.1971 - VIII 794/69 -, UA S. 10; siehe ferner zu vergleichbaren Vorschriften anderer Länder OVG Saarland, Beschluss vom 22.10.1996 - 2 W 34/96 -, juris Leitsatz 2; OVG NRW, Beschluss vom 09.07.2003 - 7 B 949/03 -, BauR 2003, 1712 = juris Rn. 4; Nolte, in: Simon/Busse, BayBO, Stand: Oktober 2018, Art. 10 Rn. 21 m.w.N.).
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