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   VGH Baden-Württemberg, 01.09.2011 - 1 S 1070/11   

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VGH Baden-Württemberg, 01.09.2011 - 1 S 1070/11 (https://dejure.org/2011,550)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01.09.2011 - 1 S 1070/11 (https://dejure.org/2011,550)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 01. September 2011 - 1 S 1070/11 (https://dejure.org/2011,550)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW
  • openjur.de

    Beeinträchtigung des Erscheinungsbildes einer als Kulturdenkmal geschützten Kirche durch Photovoltaikanlage; Bedeutung des Klimaschutzes als Staatsziel; kirchliches Selbstbestimmungsrecht und Glaubensfreiheit

  • Justiz Baden-Württemberg

    Beeinträchtigung des Erscheinungsbildes einer als Kulturdenkmal geschützten Kirche durch Photovoltaikanlage; Bedeutung des Klimaschutzes als Staatsziel; kirchliches Selbstbestimmungsrecht und Glaubensfreiheit

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 2 DSchG BW, § 8 Abs 1 Nr 2 DSchG BW, § 12 DSchG BW, § 15 Abs 3 DSchG BW, § 19 DSchG BW, § 28 Abs 1 Nr 2 DSchG BW, Art 4 GG, Art 20a GG, Art 140 GG, Art 137 WRV, Art 3a Verf BW
    Beeinträchtigung des Erscheinungsbildes einer als Kulturdenkmal geschützten Kirche durch Photovoltaikanlage; Bedeutung des Klimaschutzes als Staatsziel; kirchliches Selbstbestimmungsrecht und Glaubensfreiheit

  • Deutsches Notarinstitut

    GG Art. 4; WRV Art. 137
    Beeinträchtigung des Erscheinungsbildes eines Kulturdenkmals durch Photovoltaikanlage?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betroffenheit des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts und/oder der Religionsfreiheit bei der Errichtung einer Photovoltaikanlage auf einem im Eigentum einer Kirche stehenden Profandenkmal

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Photovoltaikanlage auf Kulturdenkmal: Zulässig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Denkmalschutz kontra Klimaschutz Fotovoltaikanlage auf denkmalgeschützter Pfarrscheuer

  • lto.de (Kurzinformation)

    Solarstromanlage genießt Vorrang bei Denkmalschutz

  • lto.de (Kurzinformation)

    Solarstromanlage genießt Vorrang bei Denkmalschutz

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Betroffenheit des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts und/oder der Religionsfreiheit bei der Errichtung einer Photovoltaikanlage auf einem im Eigentum einer Kirche stehenden Profandenkmal

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Denkmalschutz contra Energiewende? - Gericht untersagt Photovoltaikanlage auf denkmalgeschütztem Kirchenensemble

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Solaranlagen auf Kulturdenkmälern als Beeinträchtigung?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Denkmalschutz kontra Klimaschutz - Fotovoltaikanlage auf denkmalgeschützter Pfarrscheuer - Belangen des Denkmalschutzes ist auch bei erheblicher Beeinträchtigung nicht automatisch Vorrang gegenüber Belangen des Klimaschutzes einzuräumen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Photovoltaikanlage auf denkmalgeschütztem Kirchengebäude: Unzulässig? (IBR 2012, 46)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 62, 128
  • NVwZ-RR 2012, 222
  • VBlBW 2012, 185
  • DVBl 2011, 1418
  • DÖV 2011, 943
 
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Wird zitiert von ... (34)

  • VGH Bayern, 19.02.2014 - 8 A 11.40040

    3. Start- und Landebahn des Flughafens München

    Zur Zurechnung von Immissionsbeiträgen einer einzelnen Anlage zu einer Veränderung des globalen Klimas verhält sich diese Entscheidung nicht (vgl. VGH BW, U.v. 1.9.2011 - 1 S 1070/11 - NVwZ-RR 2012, 222 Rn. 52).
  • VG Sigmaringen, 14.02.2019 - 9 K 4136/17

    Denkmalschutzrechtliche Zulässigkeit von Windenergieanlagen in 3 km Entfernung

    Denn der hier gestellte Antrag auf Verpflichtung zur Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung (§ 113 Abs. 5 Satz 1 VwGO) beinhaltet auch den Antrag auf Verbescheidung (§ 113 Abs. 5 Satz 2 VwGO) (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 01.09.2011 - 1 S 1070/11 -, juris).

    Maßgebend ist insoweit die Begriffsbestimmung des § 2 Abs. 1 LBO (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 01.09.2011 - 1 S 1070/11 -, juris, m.w.N.).

    Als Umgebung eines Kulturdenkmals ist der Bereich zu sehen, auf den es ausstrahlt und der es in denkmalrechtlicher Hinsicht seinerseits prägt und beeinflusst ("Wirkbereich"; vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 01.09.2011 - 1 S 1070/11 -, a.a.O.; Urteil vom 20.06.1989 - 1 S 98/88 -, a.a.O.; VG Sigmaringen, Urteil vom 15.10.2009 - 6 K 3202/08 -, a.a.O.; vgl. Martin, in: Martin/Krautzberger, Handbuch Denkmalschutz und Denkmalpflege, 3. Auflage 2010, Teil E, Rn 180).

    Andererseits genügt für eine erhebliche Beeinträchtigung des Erscheinungsbildes im Sinn des § 15 Abs. 3 DSchG nicht jede nachteilige Beeinflussung des Erscheinungsbildes; vielmehr muss der Gegensatz deutlich wahrnehmbar sein und vom Betrachter als belastend empfunden werden (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 01.09.2011 - 1 S 1070/11 -, a.a.O.; Urteil vom 20.06.1989 - 1 S 98/88 -, a.a.O.; VG Sigmaringen, Urteil vom 15.10.2009 - 6 K 3202/08 -, a.a.O.).

    Zum anderen hat die Entscheidung immer "kategorienadäquat" zu erfolgen, d. h. sie muss sich - nicht zuletzt zur Wahrung der durch Art. 14 Abs. 1 GG geschützten Eigentümerbefugnisse - an der für das Schutzobjekt maßgeblichen denkmalrechtlichen Bedeutungskategorie orientieren (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 01.09.2011 - 1 S 1070/11 -, a.a.O., Rn 46 i.V.m. 32; Urteil vom 27.06.2005 - 1 S 1674/04 - ESVGH 56, 23; Urteil vom 10.06.2010 - 1 S 585/10 -, ESVGH 61, 20).

    Gleichwohl muss ungeachtet des einschlägigen Schutzgrundes das Gebäude als Ganzes Gegenstand der denkmalrechtlichen Betrachtung bleiben (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 01.09.2011 - 1 S 1070/11 -, a.a.O.; Urteil vom 10.06.2010 - 1 S 585/10 -, a.a.O.).

    In subjektiver Hinsicht ist für die Beurteilung der Frage, ob das Erscheinungsbild eines Kulturdenkmals erheblich beeinträchtigt wird, das Empfinden des für Belange des Denkmalschutzes aufgeschlossenen Durchschnittsbetrachters entscheidend (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 01.09.2011 - 1 S 1070/11 -, a.a.O., m.w.N.).

    Dieses Empfinden ist ganz wesentlich durch die tatsächliche Entwicklung der letzten Jahre beeinflusst, die dadurch gekennzeichnet ist, dass etwa der Durchschnittsbetrachter Photovoltaikanlagen auf Dächern nicht mehr als exotische Fremdkörper wahrnimmt, insofern vielmehr ein Gewöhnungseffekt eingetreten ist, der durch die gewandelten Anschauungen über die Notwendigkeit der vermehrten Nutzung regenerativer Energien und die damit einhergehende positive Grundeinstellung des Durchschnittsbetrachters zu dieser Form der Energiegewinnung noch verstärkt wird (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 01.09.2011 - 1 S 1070/11 -, a.a.O.).

    Bei dieser Beurteilung ist vom Empfinden des für Belange des Denkmalschutzes aufgeschlossenen Durchschnittsbetrachters als einem dynamischen Maßstab auszugehen, dessen Grundeinstellung zur Nutzung regenerativer Energien tendenziell positiv ist (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 01.09.2011 - 1 S 1070/11 -, a.a.O.).

  • VG Freiburg, 17.09.2020 - 4 K 2441/19

    Denkmalschutzrechtliche Beseitigungsanordnung in Bezug auf eine

    Als Umgebung eines Kulturdenkmals ist der Bereich zu sehen, auf den es ausstrahlt und der es in denkmalrechtlicher Hinsicht seinerseits prägt und beeinflusst (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 01.09.2011 - 1 S 1070/11 -, juris Rn. 42, m.w.N.).

    Zum anderen hat die Entscheidung immer "kategorienadäquat" zu erfolgen, d. h. sie muss sich - nicht zuletzt zur Wahrung der durch Art. 14 Abs. 1 GG geschützten Eigentümerbefugnisse - an der für das Schutzobjekt maßgeblichen denkmalrechtlichen Bedeutungskategorie orientieren (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 30.10.1981 - 8 S 391/81 - Urt. v. 27.06.2005 - 1 S 1674/04 -, juris; Urt. v. 10.06.2010 - 1 S 585/10 -, juris; Urt. v. 01.09.2011 - 1 S 1070/11 -, juris Rn. 32 und 46, m.w.N.; Beschl. v. 30.03.2020 - 1 S 29/19 -, juris Rn. 24).

    In dieser Funktion - seinem "Zeugniswert" - kann es Veränderungen oftmals von vergleichsweise größerem Gewicht unbeschadet überstehen (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 01.09.2011 - 1 S 1070/11 -, juris Rn. 33).

    Demzufolge hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg schon im Jahr 2011 erkannt (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 01.09.2011 - 1 S 1070/11 -, juris Rn. 34), dass dieses Empfinden ganz wesentlich durch die tatsächliche Entwicklung der letzten Jahre beeinflusst sei, die dadurch gekennzeichnet sei, dass Photovoltaikanlagen auf Dächern in so großer Zahl errichtet worden seien, dass derartige Anlagen in ländlich strukturierten Gegenden heute zum normalen Erscheinungsbild gehörten.

    Solche ergeben sich auch nicht unter Berücksichtigung der bereits erwähnten Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg, dass Photovoltaikanlagen inzwischen in ländlichen Regionen in so großer Zahl errichtet werden, dass derartige Anlagen heute zum normalen Erscheinungsbild gehören, was dazu führt, dass sie nicht mehr per se als exotischer Fremdkörper wahrgenommen werden (schon VGH Bad.-Württ., Urt. v. 01.09.2011 - 1 S 1070/11 -, juris Rn. 34).

    Dies ergibt sich nicht zuletzt daraus, dass diese Ziele auf vielfältigen Wegen und vielerorts erreicht werden können (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 01.09.2011 - 1 S 1070/11 -, juris Rn. 40; Bayer. VGH, Urteil v. 18.07.2013 - 22 B 12.1741 -, juris Rn. 33).

    bb) Weiter hat die Beklagte im Rahmen der angefochtenen Beseitigungsverfügung ihr Genehmigungsermessen fehlerfrei betätigt und dabei die Belange des Umwelt- und Klimaschutzes hinreichend berücksichtigt (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 01.09.2011 - 1 S 1070/11 -, juris Rn. 52; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 20.06.1989 - 1 S 98/88 -, NVwZ-RR 1990, 296).

  • OVG Hamburg, 22.10.2013 - 2 Bs 283/13

    Vorübergehende Anbringung einer Werbeanlage in der Nähe eines denkmalgeschützten

    Ihre Beurteilung setzt eine an den für die Denkmalwürdigkeit maßgeblichen Kriterien orientierte (kategorienadäquate) Betrachtung voraus (vgl. OVG Koblenz, Urt. v. 21.8.2012, BauR 2012, 1933; VGH Mannheim, Urt. v. 1.9.2011, DVBl. 2011, 1418, 1419; OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.2.2008, OVGE 29, 18, 22).

    Das gilt unabhängig davon, ob für die Beurteilung der Frage nach einer wesentlichen Beeinträchtigung der Eigenart und des Erscheinungsbilds eines Denkmals das Empfinden eines für die Belange des Denkmalschutzes aufgeschlossenen Durchschnittsbetrachters entscheidend ist (vgl. VGH Mannheim, Urt. v. 1.9.2011, a.a.O., 1419 f.; OVG Bautzen, Urt. v. 18.1.2006, BauR 2006, 1108, 1109) oder vielmehr - jedenfalls grundsätzlich - auf das Urteil eines sachverständigen Betrachters abzustellen ist (vgl.OVG Koblenz, Urt. v. 21.8.2012, a.a.O., 1935; OVG Münster, Beschl. v. 22.1.1998, 11 A 688/97, juris).

  • VG Stuttgart, 03.03.2017 - 2 K 6515/16

    Rechtsgedanke der "bodenrechtlichen Schicksalsgemeinschaft" im Denkmalschutz

    Bei unerheblicher Veränderung des Erscheinungsbildes des Kulturdenkmals besteht hingegen regelmäßig ein Genehmigungsanspruch (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 01.09.2011 - 1 S 1070/11 -, juris, Rn. 33; Urt. v. 23.07.1990 - 1 S 2998/89 - juris).

    Hiernach ist bei einem Kulturdenkmal, an dessen Erhaltung aus künstlerischen Gründen ein öffentliches Interesse besteht, eine möglichst umfassende und ungestörte Erhaltung der Identität seiner Substanz und seines Erscheinungsbildes von überragender Bedeutung; die Schwelle zur belastenden Wirkung, die zur Erheblichkeit der Beeinträchtigung führt, ist hier tendenziell bald erreicht (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 01.09.2011 - 1 S 1070/11 -, juris, Rn. 33).

    Diese Maßstäbe gelten auch - wie hier - bei Beeinträchtigung nicht im Denkmalbuch eingetragener Sachgesamtheiten (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 01.09.2011 - 1 S 1070/11 -, juris, Rn. 39).

  • OVG Hamburg, 25.09.2014 - 2 Bs 164/14

    Beeinträchtigung eines Baudenkmals durch Bauvorhaben

    Ihre Beurteilung setzt eine an den für die Denkmalwürdigkeit maßgeblichen Kriterien orientierte (kategorienadäquate) Betrachtung voraus (vgl. OVG Koblenz, Urt. v. 21.8.2012, BauR 2012, 1933; VGH Mannheim, Urt. v. 1.9.2011, DVBl. 2011, 1418, 1419; OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.2.2008, OVGE 29, 18, 22).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.07.2020 - 1 S 1584/18

    Gesamtanlagenschutzsatzung: Anhörung des Ortschaftsrats, Anforderungen an

    Die Rechtsgrundlage in § 19 Abs. 1 DSchG ermächtigt die Gemeinden damit (nur) dazu, ein konstitutiv wirkendes (vgl. Senat, Urt. v. 01.09.2011 - 1 S 1070/11 - VBlBW 2012, 185) formelles (nicht materielles) Veränderungsverbot zu erlassen, das als präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt wirkt und eine umfassende Genehmigungspflicht begründet, um der mit allen Veränderungen verbundenen Gefahr einer Beeinträchtigung des geschützten Bildes der Gesamtanlage durch die Gewährleistung einer präventiven Kontrolle durch die zuständige Denkmalschutzbehörde zu begegnen (vgl. Senat, Urt. v. 16.11.2005, a.a.O.; Strobl u.a., a.a.O., § 8 Rn. 3 und § 19 Rn. 13; zur Einordnung der übrigen Genehmigungstatbestände des Denkmalschutzgesetzes als Verbote mit Erlaubnisvorbehalt auch Senat, Urt. v. 27.06.2005 - 1 S 1674/04 - VBlBW 2006, 20, und v. 23.07.1990 - 1 S 2998/89 - VBlBW 1991, 257).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.03.2020 - 1 S 29/19

    Versagung der denkmalschutzrechtlichen Genehmigung zum Anbau von Stahlbalkonen

    Dies gilt bei der wissenschaftlichen Bedeutung dann allerdings nicht, wenn das Kulturdenkmal als Gegenstand wissenschaftlicher Forschung unter einer durch die Veränderungen bedingten Einbuße an Authentizität leidet und deswegen sein "Quellenwert" beeinträchtigt wird (vgl. Senat, Urt. v. 27.06.2005 - 1 S 1674/04 - ESVGH 56, 23; Urt. v. 01.09.2011 - 1 S 1070/11 - VBlBW 2012, 185).

    Eine erhebliche Beeinträchtigung des Erscheinungsbildes, die der Genehmigungsfähigkeit entgegensteht, setzt voraus, dass diese deutlich wahrnehmbar ist und vom Betrachter als belastend empfunden wird (Senat, Urt. v. 10.06.2010 - 1 S 585/10 - VBlBW 2010, 393; Urt. v. 01.09.2011, a.a.O.).

  • OVG Sachsen, 19.01.2016 - 1 A 275/14

    Kulturdenkmal, Abbruchgenehmigung, Erhaltungspflicht, Wirtschaftlichkeitsprüfung,

    Aus diesem Schweigen des Gesetzgebers folgt jedoch ebenso wenig, dass die Erteilung oder Versagung der denkmalschutzrechtlichen Genehmigung deshalb im pflichtgemäßen Ermessen der Denkmalschutzbehörde stünde, wie aus dem Umstand, dass § 8 Abs. 1 SächsDSchG die Erhaltungspflicht für (private) Eigentümer und Besitzer von Kulturdenkmalen auf "das Zumutbare" begrenzt (so aber zu den vergleichbaren Regelungen in § 8 Abs. 1, § 6 Abs. 1 DSchG BW: VGH BW, Urt. v. 1. September 2011 - 1 S 1070/11 -, juris Rn. 50; Urt. v. 19. Juli 2000 - 1 S 2992/99 -, juris Rn. 22).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 05.03.2014 - 2 M 164/13

    Wohnpark Paulusviertel in Halle darf gebaut werden.

    Die wertende Einschätzung, ob das Erscheinungsbild des Kulturdenkmals empfindlich gestört wird, wird zum einen maßgeblich bestimmt vom Denkmalwert, so dass in Relation zur Wertigkeit des Kulturdenkmals die Hinnahme einer Beeinträchtigung des Erscheinungsbildes in gewissem Umfang geboten sein kann; zum anderen hat die Entscheidung immer „kategorienadäquat“ zu erfolgen, d.h. sie muss sich - nicht zuletzt zur Wahrung der durch Art. 14 Abs. 1 GG geschützten Eigentümerbefugnisse - an der für das Schutzobjekt maßgeblichen denkmalrechtlichen Bedeutungskategorie orientieren (vgl. VGH BW, Urt. v. 01.09.2011 - 1 S 1070/11 -, BRS 78 Nr. 208, RdNr. 32 in juris, m.w.N.).
  • VG Sigmaringen, 05.10.2020 - 3 K 1501/19
  • VG Freiburg, 06.02.2020 - 6 K 4494/19

    Prozessführungsbefugnis einer Wohnungseigentümergemeinschaft - Unzuständigkeit

  • VG Sigmaringen, 04.07.2013 - 7 K 2306/12

    Keine Photovoltaikanlage auf Pfarrscheuer in Emeringen

  • VGH Baden-Württemberg, 10.12.2013 - 3 S 619/12

    Bodensee: Renaturierung des Bodenseeufers vor Kressbronn rechtmäßig

  • VGH Bayern, 13.05.2015 - 1 ZB 13.1334

    Beeinträchtigung des überlieferten Erscheinungsbilds eines Baudenkmals

  • VGH Bayern, 19.12.2013 - 1 B 12.2596

    Photovoltaikanlage auf denkmalgeschütztem Einfirsthof?

  • VG Düsseldorf, 28.01.2021 - 28 K 8208/19

    Photovoltaikanlage, Denkmalbereichssatzung, Klimaschutz, Umweltschutz

  • VG Cottbus, 06.10.2016 - 3 K 1095/13

    Photovoltaikanlage auf einem Haus, das Teil eines Denkmals mit Gebietscharakter

  • OVG Hamburg, 12.02.2019 - 3 Bf 116/15

    Rechte des Eigentümers eines Denkmals im Falle einer wesentlichen

  • VGH Baden-Württemberg, 22.11.2017 - 8 S 1861/16

    Normenkontrolle: Anforderungen an die Auslegungsbekanntmachung eines

  • OVG Hamburg, 05.11.2013 - 2 Bs 265/13

    Nachbarrechtsstreit mit Denkmaleigentümer; Denkmalschutzrecht und vereinfachtes

  • VG Düsseldorf, 26.04.2018 - 28 K 889/17
  • OVG Sachsen, 24.02.2016 - 1 B 35/16

    Ausbildungsförderung, Masterstudiengang, Diplom-Studiengang

  • VG Weimar, 16.10.2012 - 1 K 1082/11

    Zur Versagung einer Baugenehmigung zur Errichtung eines Sendemastes.

  • VGH Bayern, 29.07.2013 - 14 ZB 11.398

    Beseitigungsanordnung; Solaranlage; Ensembleschutz; historische Dachlandschaft

  • VG Leipzig, 16.04.2014 - 4 K 70/11

    Erteilung einer denkmalschutzrechtlichen Genehmigung zum Abbruch eines

  • VG München, 25.07.2016 - M 8 K 15.2524

    Vorbescheid für Neubau eines Einfamilienhauses innerhalb eines Denkmalensembles

  • VG Hamburg, 07.05.2015 - 7 K 2845/14

    Feststellung, dass ein Vorhaben mangels wesentlicher Beeinträchtigung eines

  • VGH Bayern, 02.10.2014 - 2 B 14.816

    Baugenehmigung; Mobilfunkanlage; Bebauungsplan; Höhenfestsetzung; Anstoßfunktion;

  • VG Saarlouis, 10.10.2018 - 5 K 193/16

    Genehmigungen und Nebenbestimmungen für Windenergieanlagen

  • VG München, 02.03.2015 - M 8 K 13.3401

    Baudenkmal

  • VG München, 25.07.2012 - M 9 K 11.4957

    Mobilfunkmast; Veränderungssperre; Negativplanung; Ausnahme

  • VG München, 25.04.2012 - M 9 K 11.3278

    Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis; Nähefall; Photovoltaikanlage

  • VG München, 24.04.2012 - M 1 K 12.80

    Photovoltaikanlage; denkmalgeschütztes Ensemble

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