Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 02.08.2011 - 8 S 1516/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,2894
VGH Baden-Württemberg, 02.08.2011 - 8 S 1516/11 (https://dejure.org/2011,2894)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02.08.2011 - 8 S 1516/11 (https://dejure.org/2011,2894)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 02. August 2011 - 8 S 1516/11 (https://dejure.org/2011,2894)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LBO § 54 Abs. 4; LVwVfG § 39 Abs. 1
    Inzidente Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens durch die Baurechtsbehörde; Voraussetzung einer Gebotenheit der Einvernehmensersetzung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kommunales Einvernehmen rechtswidrig versagt: Ersetzung!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Inzidente Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens durch die Baurechtsbehörde; Voraussetzung einer Gebotenheit der Einvernehmensersetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 62, 126
  • NVwZ-RR 2012, 58
  • VBlBW 2012, 30
  • DVBl 2011, 1181
  • BauR 2011, 1859
  • BauR 2011, 1954



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Karlsruhe, 01.08.2013 - 5 K 2037/12

    Im Außenbereich privilegiert zulässiges Geothermiekraftwerk

    Dabei kann das Gericht offen lassen, ob § 54 Abs. 4 LBO der Genehmigungsbehörde Ermessen einräumt (ebenfalls offen gelassen: VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 02.08.2011 - 8 S 1516/11 -, juris m.w.Nachw. zum Meinungsstand).

    Diese Erwägungen sind nicht zu beanstanden (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 02.08.2011, a.a.O.).

  • OVG Niedersachsen, 26.01.2012 - 12 ME 291/11

    Bindungswirkung eines Beschluss nach VwGO § 80 Abs 5

    Der Senat hat zwar Letzteres bejaht (Urt. v. 23.6.2009 - 12 LC 136/07 -, NVwZ-RR 2009, 866), dies ist aber nicht unumstritten (vgl. zum Meinungsstand ferner jüngst: VHG Bad.-Württ., Beschl. v. 2.8.2011 - 8 S 1516/11 -, BauR 2011, 1954 m. w. N.).
  • VG Minden, 30.08.2012 - 9 K 2696/09

    Vorliegen eines Verlusts des Klagerechts eines Nachbarn gegen einen Baubescheid

    vgl. OVG NRW, Urteile vom 21.12.2010 - 2 A 1419/09 -, a.a.O., Rn. 87, und vom 25.08.2011 - 2 A 38/10 -, NVwZ-RR 2012, 58 = juris, Rn. 45.
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