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   VGH Baden-Württemberg, 03.09.1991 - 9 S 16/91   

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VGH Baden-Württemberg, 03.09.1991 - 9 S 16/91 (https://dejure.org/1991,3134)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 03.09.1991 - 9 S 16/91 (https://dejure.org/1991,3134)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 03. September 1991 - 9 S 16/91 (https://dejure.org/1991,3134)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Inkompatibilität von Personalratsmandat und Mitgliedschaft in Selbstverwaltungsorgan (Senat) der Fachhochschule

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unvereinbarkeit einer Wahrnehmung mehrerer Mandate; Feststellungsinteresse gegenüber einem am streitigen Rechtsverhältnis nicht beteiligten Beklagten; Inkompatibilität von Personalratsmandat und Mitgliedschaft in den für Personalangelegenheiten zuständigen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 1991, 437 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (22)

  • BVerfG, 27.03.1979 - 2 BvR 1011/78

    Beamtenrecht - Ruhestand - Vertrauensschutz - Regelungsänderung - Eintritt in den

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 03.09.1991 - 9 S 16/91
    Indes kann von derart weitreichenden, dem Betroffenen schlechterdings nicht zumutbaren Folgen eines Verzichts auf ein Personalratsmandat für die persönliche Rechtsstellung schwerlich gesprochen werden; denn das Personalratsmandat begründet im wesentlichen nur eine organschaftliche Rechtsstellung im Interesse der Bediensteten (vgl. BVerfGE 51, 77, 88).

    Art. 9 Abs. 3 GG ist für die Personalratstätigkeit schon thematisch nicht einschlägig, weil der Personalrat als Repräsentant aller Bediensteten, nicht einer Gewerkschaft oder sonstigen Koalition, tätig wird (BVerfGE 28, 314, 323 f.; BVerfGE 51, 77, 88).

    Für die weitaus überwiegende Mehrzahl der Personalräte verbleibt als grundrechtlicher Anknüpfungspunkt somit allein die allgemeine Handlungsfreiheit nach Art. 2 Abs. 1 GG (ebenso BayVGH, a.a.O.; siehe auch BVerfGE 51, 77, 87).

  • BVerfG, 26.05.1970 - 2 BvR 311/67

    Grundrechtsschutz des Personalrats

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 03.09.1991 - 9 S 16/91
    Dabei können Zweifel am Grundrechtsschutz von Personalvertretungen als solchen auf sich beruhen (vgl. dazu BVerfGE 28, 314, 319 ff. und die Nachweise bei Dütz, Der Grundrechtsschutz von Betriebsräten und Personalvertretungen, 1986, S. 17 ff.).

    Art. 9 Abs. 3 GG ist für die Personalratstätigkeit schon thematisch nicht einschlägig, weil der Personalrat als Repräsentant aller Bediensteten, nicht einer Gewerkschaft oder sonstigen Koalition, tätig wird (BVerfGE 28, 314, 323 f.; BVerfGE 51, 77, 88).

  • VGH Baden-Württemberg, 11.07.1989 - 9 S 3311/88

    Wahlen zu Universitätsgremien - Unvereinbarkeit von Mandaten -

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 03.09.1991 - 9 S 16/91
    Dementsprechend hat der erkennende Senat die dem § 63 Abs. 1 Satz 3 FHG entsprechende Parallelvorschrift im Universitätsgesetz (§ 96 Abs. 1 Satz 3 UG) nicht als Ineligibilitäts-, sondern als Inkompatibilitätsvorschrift qualifiziert (Senatsurteil vom 11.7.1989 -- 9 S 3311/88 --, KMK-HSchR 1989, 827 = PersR 1990, 17 m.zust.Anm. Schrimpf).

    Zum anderen statuiert § 63 Abs. 1 Satz 3 FHG nicht eine Ineligibilität, sondern nur eine Inkompatibilität (vgl. zum inhaltsgleichen § 96 Abs. 1 Satz 3 UG das bereits erwähnte Senatsurteil vom 11.7.1989, a.a.O.); eine solche Regelung hat grundsätzlich keinen unmittelbaren Bezug zur Wahlgleichheit, denn sie stellt lediglich einen Hinderungsgrund für die Mandatswahrnehmung dar, der im Regelfall weder das aktive (Zähl- und Erfolgswert der für einen Kandidaten abgegebenen Stimmen) noch das passive Wahlrecht berührt und von dem Gewählten durch Aufgabe des unvereinbaren Amts oder Mandats beseitigt werden kann.

  • BVerwG, 09.10.1984 - 7 B 187.84

    Durch den Universitätspräsidenten beanstandete Wahl eines Prodekans durch den

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 03.09.1991 - 9 S 16/91
    Das vom Kläger geltend gemachte Rechtsverhältnis der Mitgliedschaft im Senat der Beklagten besteht ggf. allerdings nicht zur beklagten Fachhochschule, sondern zu dem genannten Gremium, in welches der Kläger gewählt worden ist, als insoweit selbständigem Organ der Fachhochschule (vgl. zur Beteiligtenstellung im hochschulverfassungsrechtlichen Organstreit Senatsurteile vom 13.12.1983 -- 9 S 1682/82 --, KMK-HSchR 1984, 344; vom 19.4.1983 -- 9 S 1466/81 --, DÖV 1983, 862; BVerwG, Beschluß vom 9.10.1984, NVwZ 1985, 112).

    Voraussetzung ist, daß von dem festzustellenden Rechtsverhältnis auch eigene Rechte des Klägers abhängen und gerade auch dem Beklagten gegenüber ein Feststellungsinteresse besteht (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 27.5.1974, ESVGH 24, 204; BVerwG, Beschluß vom 9.10.1984, a.a.O., S. 113; Kopp, a.a.O., § 43 RdNr. 16 m.w.N.).

  • BVerwG, 29.11.1985 - 8 C 105.83

    Ermächtigungsgrundlage - Feststellende Verwaltungsakte - Inhalt - Betroffener -

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 03.09.1991 - 9 S 16/91
    Danach sind nicht nur Eingriffe in Freiheit und Eigentum von einer gesetzlichen Ermächtigung abhängig, sondern auch verbindliche Feststellungen, die wegen der davon ausgehenden Rechtsfolgen eine für den Adressaten belastende Wirkung entfalten (vgl. BVerwGE 72, 265; BVerwG, Beschluß vom 10.10.1990, Buchholz 451.20 § 34c GewO Nr. 4 = DÖV 1991, 647 = NVwZ 1991, 267; Senatsurteil vom 15.9.1987 -- 9 S 2304/86 --; vom 6.6.1991 -- 9 S 1167/90 --, NJW 1991, 2368; OVG Münster, Urteil vom 19.12.1990, NwVBl 1991, 271).

    Eine ausdrückliche Ermächtigung ist freilich nicht gefordert; vielmehr genügt es, wenn eine Rechtsgrundlage durch Auslegung ermittelt werden kann (vgl. BVerwGE 72, 265, 268).

  • BVerfG, 29.05.1973 - 1 BvR 424/71

    Hochschul-Urteil

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 03.09.1991 - 9 S 16/91
    Entsprechendes gilt, soweit der Kläger auf die -- wenigen -- Personalratsmitglieder verweist, die als Wissenschaftler das Grundrecht auf Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG in Anspruch nehmen und daraus grundsätzlich ein Mitwirkungsrecht in zentralen, für die Bedingungen von Forschung und Lehre verantwortlichen Hochschulgremien herleiten können (vgl. BVerfGE 35, 79).
  • VGH Baden-Württemberg, 03.09.1991 - 9 S 3228/89

    Inkompatibilität von Personalratsmandat und Mitgliedschaft in

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 03.09.1991 - 9 S 16/91
    Zum Feststellungsinteresse gegenüber einem am streitigen Rechtsverhältnis nicht beteiligten Beklagten (wie Urteil vom 03.09.1991 - 9 S 3228/89 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.09.1987 - 9 S 2304/86

    Behördlicher "Hinweis" als feststellender Verwaltungsakt;

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 03.09.1991 - 9 S 16/91
    Danach sind nicht nur Eingriffe in Freiheit und Eigentum von einer gesetzlichen Ermächtigung abhängig, sondern auch verbindliche Feststellungen, die wegen der davon ausgehenden Rechtsfolgen eine für den Adressaten belastende Wirkung entfalten (vgl. BVerwGE 72, 265; BVerwG, Beschluß vom 10.10.1990, Buchholz 451.20 § 34c GewO Nr. 4 = DÖV 1991, 647 = NVwZ 1991, 267; Senatsurteil vom 15.9.1987 -- 9 S 2304/86 --; vom 6.6.1991 -- 9 S 1167/90 --, NJW 1991, 2368; OVG Münster, Urteil vom 19.12.1990, NwVBl 1991, 271).
  • BVerfG, 09.04.1975 - 1 BvL 6/74

    Verfassungsmäßigkeit des § 20 Abs. 2, Abs. 3 UOG in Bezug auf Hochschullehrer

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 03.09.1991 - 9 S 16/91
    Zum einen erfährt der vom Kläger in Anspruch genommene Grundsatz der formalen Wahlgleichheit, der für Parlamentswahlen entwickelt worden und dort streng anzuwenden ist (BVerfGE 34, 81, 99), bei den Wahlen der Selbstverwaltungsorgane der Hochschule von vornherein Einschränkungen, die in der Organisationsstruktur der Hochschule begründet sind und sich zudem aus der vorbehaltlosen Garantie der Wissenschaftsfreiheit nach Art. 5 Abs. 3 GG ergeben (BVerfGE 39, 247, 254 f.; s. auch § 66 Abs. 1 FHG); aus § 67 Abs. 1 Satz 1 FHG, der -- mit dem Vorbehalt anderer Bestimmung in diesem Gesetz -- die Wahlgrundsätze der freien, gleichen und geheimen Wahl normiert, folgt schon deshalb nichts anderes, weil es sich um einfaches Landesrecht auf derselben Stufe der Normenhierarchie wie die (verfassungsrechtlich) zu prüfende Vorschrift des § 63 Abs. 1 Satz 3 FHG handelt.
  • BVerfG, 15.10.1985 - 2 BvL 4/83

    Verfassungsmäßigkeit der Regelung über den Ortszuschlag bei teilzeitbeschäftigten

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 03.09.1991 - 9 S 16/91
    Dabei ist nicht zu prüfen, ob der Gesetzgeber die gerechteste und zweckmäßigste Regelung getroffen hat, sondern ob die Grenzen der gesetzgeberischen Gestaltungsfreiheit überschritten worden sind (st.Rspr. des BVerfG, vgl. nur BVerfGE 71, 255, 271; 71, 39, 58 f.).
  • BVerfG, 04.04.1978 - 2 BvR 1108/77

    Inkompatibilität/Kommunal beherrschtes Unternehmen

  • VGH Baden-Württemberg, 19.04.1983 - 9 S 1466/81

    Wahl des studentischen Verwaltungsratsmitglieds

  • VGH Baden-Württemberg, 13.12.1983 - 9 S 1682/82

    Wahl der studentischen Mitglieder der Vertreterversammlung des Studentenwerks;

  • VGH Baden-Württemberg, 27.02.1987 - 5 S 2185/86

    Erlaß von Richtlinien zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen

  • VGH Baden-Württemberg, 09.04.1991 - 9 S 421/90

    Anerkennung einer studentischen Vereinigung: Zuständigkeit

  • VGH Baden-Württemberg, 17.11.1987 - 14 S 2317/85

    Entscheidung über zusammengefaßte Abrechnung vor Gehwegunterhaltungsmaßnahmen ist

  • VGH Baden-Württemberg, 06.06.1991 - 9 S 1167/90

    Ärztliches Berufsrecht: Betätigung auf dem Gebiet der In-vitro-Fertilisation

  • BVerwG, 30.07.1990 - 7 B 71.90

    Klagebefugnis bei der Feststellungsklage - Unterbleiben der notwendigen Beiladung

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.12.1990 - 15 A 530/89

    Wahlgleichheit

  • BVerfG, 11.10.1972 - 2 BvR 912/71

    Personalrat

  • BVerfG, 10.12.1985 - 2 BvL 18/83

    Übernommener DO-Angestellter - Vergütung nach KVLG - Rechtsübergang der

  • BAG, 20.06.1984 - 4 AZR 276/82
  • VGH Baden-Württemberg, 03.09.1991 - 9 S 15/91

    Inkompatibilität von Personalratsmandat und Selbstverwaltungsorgan

    Im Parallelverfahren 9 S 16/91 hat er zur Begründung geltend gemacht, die Inkompatibilitätsregelung des § 63 Abs. 1 Satz 3 FHG verletze den Grundsatz der Gleichheit der Wahl, den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG und verstoße gegen das verfassungsrechtliche Übermaßverbot.

    Die Klärung des streitigen Rechtsverhältnisses im Rahmen nur einer Anfechtungsklage gegen den feststellenden Verwaltungsakt war nicht gewährleistet, da der Aufhebungsantrag auch aus anderen Gründen als dem behaupteten Bestehen der Mitgliedschaft Erfolg haben konnte, etwa unter formellrechtlichen Gesichtspunkten (vgl. dazu Kopp, a.a.O., § 43 RdNr. 29 sowie das Urteil des erkennenden Senats vom heutigen Tage -- 9 S 16/91 --).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.10.1992 - 15 A 1423/89

    Inkompatibilitätsregelung bezüglich Personalratsmandat und Mitgliedschaft in

    Der Kläger kann insbesondere nicht auf die Vorrangigkeit einer Anfechtungsklage verwiesen werden, da der in § 12 Abs. 4 Satz 3 WissHG vorgesehene Ausschluß wegen Inkompatibilität kraft Gesetzes, also ohne Umsetzung durch Verwaltungsakte, eintritt (siehe Hailbronner, in ders., Kommentar zum Hochschulrahmengesetz ( HRG ), Stand Februar 1992, 37 Rdnr. 19; Leuze, in Leuze/Bender, WissHG NW, Stand März 1992, § 12 Rdnr. 23; zur Rechtswidrigkeit eines entsprechenden feststellenden Verwaltungsaktes: VGH Bad.-Württ., Urteil vom 3. September 1991 - 9 S 16/91 -, Urteilsabdruck S. 8).

    Mit der in der obergerichtlichen Rechtsprechung ganz einhellig vertretenen Auffassung (siehe zu § 12 Abs. 4 Satz 3 WissHG OVG NW, Fachsenat für Personalvertretungssachen, Beschluß vom 13. Mai 1991 - CL 58/88 -, NWVBl. 1992, S. 60 = RiA 1992, S. 93; zu den dieser Vorschrift entsprechenden Regelungen anderer Bundesländer siehe BayVGH, Beschluß vom 23. Januar 1989 - 7 CE 88.3262 u.a. -, PersR 1989, S. 133 = PersV 1989, S. 493 = WissR 1990, S. 79; OVG Bremen, Urteil vom 16. April 1991 - 1 BA 44/90 -, WissR 1992, S. 91; VGH Bad.-Württ., Urteile vom 3. September 1991 - 9 S 3228/89 -, - 9 S 15/91 - u. - 9 S 16/91 - Hess. VGH , Urteil vom 10. Oktober 1991 - 6 UE 3539/90 -, WissR 1992, S. 193 ), die in der Literatur allerdings auch Gegenstimmen gefunden hat (zustimmend: Reich, PersV 1987, S. 11; ders., PersV 1988, S. 160; ders. PersV 1992, S. 206; ders., Hochschulrahmengesetz , 4. Auflage, § 37 Rdnr. 3; Leuze, PersV 1991, S. 369 (380); ders., in Leuze/Bender, a.a.O., § 12 Rdnr. 19 ff; Hailbronner, a.a.O., § 37 Rdnr. 13 ff; anderer Ansicht Schrimpf, PersR 1988, S. 199, 230; ders., PersR 1989, S. 129; ders., PersR 1990, S. 22; Jochens, PersV 1988, S. 119; Heinz, RiA 1988, S. 214), legt der Senat (1.) die Regelung dahin aus, daß sie eine Doppelmitgliedschaft eines Personalratsmitgliedes in einem der hier in Rede stehenden Hochschulgremien generell ausschließt, und gelangt (2.) zu der Feststellung, daß sie in dieser Auslegung rechtswirksam, insbesondere mit höherrangigem Recht vereinbar ist.

  • VGH Baden-Württemberg, 03.09.1991 - 9 S 3228/89

    Mitgliedschaftsrechtliche Zuordnung zur Gruppe der Professoren

    Davon abgesehen wäre die Klärung des streitigen Rechtsverhältnisses im Rahmen allein einer Anfechtungsklage gegen einen solchen feststellenden Verwaltungsakt nicht gewährleistet, da der Aufhebungsantrag, wie das Urteil des Verwaltungsgerichts und das Urteil des erkennenden Senats vom heutigen Tage -- 9 S 16/91 -- zeigen, auch aus anderen Gründen als dem behaupteten Bestehen der Mitgliedschaft Erfolg haben kann (vgl. dazu Kopp, a.a.O., § 43 RdNr. 29).
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