Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 29.08.2017 - 10 S 30/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,34528
VGH Baden-Württemberg, 29.08.2017 - 10 S 30/16 (https://dejure.org/2017,34528)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 29.08.2017 - 10 S 30/16 (https://dejure.org/2017,34528)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 29. August 2017 - 10 S 30/16 (https://dejure.org/2017,34528)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,34528) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sikh; Befreiung von der Helmpflicht für ein Motorrad aus religiösen Gründen

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 4 Abs 1 GG, Art 4 Abs 2 GG, Art 74 Abs 1 Nr 12 GG, Art 2 Abs 2 S 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 3 Abs 1 GG, Art 9 MRK, Art 18 BürgPoRPakt, § 21 Abs 2 S 1 StVO, § 46 Abs 1 S 1 Nr 5b Alt 2 StVO
    Sikh; Befreiung von der Helmpflicht für ein Motorrad aus religiösen Gründen

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Ausnahmegenehmigung für Turban statt Helm: Behörde muss Religionsfreiheit berücksichtigen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausnahmebegehren von der Pflicht zum Tragen eines Schutzhelms beim Führen eines Kraftrads; Ermessen der Straßenverkehrsbehörde hinsichtlich Befreiungen von der Schutzhelmpflicht; Unmöglichkeit des Tragens eines Schutzhelms wegen der religiösen Pflicht zum Tragen eines ...

  • doev.de PDF

    Pflicht zum Tragen eines Schutzhelms beim Führen eines Kraftrads; Glaubensfreiheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pflicht zum Tragen eines Schutzhelms beim Führen eines Kraftrads; Wesentlichkeitstheorie; Glaubensfreiheit; Verfassungsimmanente Schranken; Funktionsfähigkeit der Sozialversicherung; Gefahren für physische und psychische Integrität Dritter bei Fahren ohne Schutzhelm; ...

  • rechtsportal.de

    Ausnahmebegehren von der Pflicht zum Tragen eines Schutzhelms beim Führen eines Kraftrads; Ermessen der Straßenverkehrsbehörde hinsichtlich Befreiungen von der Schutzhelmpflicht; Unmöglichkeit des Tragens eines Schutzhelms wegen der religiösen Pflicht zum Tragen eines ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Religionsfreiheit: Turban tragender Sikh hat keinen strikten Anspruch auf Befreiung von der Helmpflicht beim Motorradfahren

  • beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Vergleich im Verfahrenskostenhilfebewilligungsverfahren - ja oder nein ?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Befreiung von der Helmpflicht wegen Turban?

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Motorrad - Befreiung von der Helmpflicht wegen eines Turbans?

  • lto.de (Kurzinformation)

    Religionsfreiheit: Turban statt Motorradhelm?

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Sikh hat keinen strikten Anspruch auf Befreiung von der Helmpflicht beim Motorradfahren

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Religionsfreiheit - Turban tragender Sikh hat keinen strikten Anspruch auf Befreiung von der Helmpflicht beim Motorradfahren


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Religionsfreiheit: Turban statt Helm

  • faz.net (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 29.08.2017)

    Religionsfreiheit: Turban statt Helm?

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 21a, 46 StVO; Art. 2, 3, 4 GG
    Kein Anspruch auf Befreiung von der Schutzhelmpflicht aus religiösen Gründen

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    § 21a Abs. 2 S. 1 StVO, § 46 Abs. 1 Nr. 5b StVO, § 46 Abs. 2 StVO; Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG; Art. 9, Art. 14 EMRK, § 254 BGB
    Ausnahme von Helmpflicht aus Glaubensgründen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2017, 496
  • VBlBW 2018, 76
  • DÖV 2017, 966
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 05.07.2019 - 10 S 1059/19

    Rechtmäßigkeit eines Dieselfahrverbots

    Da die Straßenverkehrsordnung selbst keine Publikationspflicht für nicht im Katalog der Straßenverkehrsordnung aufgeführte, aber gleichwohl "häufig notwendig" Zusatzzeichen kennt und es sich bei der VwV-StVO lediglich um behördliches Innenrecht handelt (vgl. hierzu Senatsurteil vom 29.08.2017 - 10 S 30/16 - VBlBW 2018, 76 = juris Rn. 53), dürfte selbst im Fall der Bejahung einer Publikationspflicht nach der Regelung des Abschnitts III Nr. 16 Buchst. a Satz 2 zu den §§ 39 bis 43 (Allgemeines über Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen) der VwV-StVO die Rechtmäßigkeit des Zusatzzeichens im (Außen-)Verhältnis zur Antragstellerin nicht berührt sein.
  • VGH Baden-Württemberg, 24.06.2019 - 10 S 71/19

    Ulm: Betrieb von Pizzaofen mit Holzfeuerung bleibt untersagt

    Einzelfallentscheidungen der Verwaltung müssen sich vor dem Gleichheitssatz nur in ihrem jeweiligen Kompetenzraum rechtfertigen, so dass eine abweichende Verwaltungspraxis anderer Rechtsträger in deren Kompetenzraum nicht die Pflicht begründet, auch im Verhältnis zu dieser Praxis die Gleichheit zu beachten (vgl. nur Senatsurteil vom 29.08.2017 - 10 S 30/16 - VBlBW 2018, 76 m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht