Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 04.10.1995 - 4 S 1799/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,12447
VGH Baden-Württemberg, 04.10.1995 - 4 S 1799/94 (https://dejure.org/1995,12447)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 04.10.1995 - 4 S 1799/94 (https://dejure.org/1995,12447)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 04. Oktober 1995 - 4 S 1799/94 (https://dejure.org/1995,12447)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,12447) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Keine Rechtsgrundlage für eine Leistungszulage an einen Bürgermeister

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 46, 151 (Ls.)
  • VBlBW 1996, 460
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • VGH Baden-Württemberg, 23.01.1990 - 4 S 955/89

    Rückforderung überzahlter Versorgungsbezüge vom Erben - Offensichtlichkeit der

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 04.10.1995 - 4 S 1799/94
    Dabei muß er gegebenenfalls Unklarheiten und Zweifel durch Rückfrage bei der zuständigen Stelle beseitigen (VGH Bad.-Württ., Urteil vom 23.1.1990 - 4 S 955/89 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.01.2018 - 2 S 1177/17

    Nachweis des Beihilfeanspruchs durch Belege; Anforderungen an die Rücknahme eines

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zu der Parallelregelung des § 12 Abs. 2 Satz 2 BBesG ist der Mangel des rechtlichen Grundes für die Zahlung von Bezügen dann offensichtlich, wenn der Empfänger ihn nur deshalb nicht erkannt hat, weil er die im Verkehr erforderliche Sorgfalt in ungewöhnlich hohem Maße außer Acht gelassen hat (BVerwG, Urteil vom 25.11.1982 - 2 C 14.81 -, juris Rdnr. 22; Urteil vom 27.01.1987 -2 C 9.85-, juris Rdnr. 18; Beschluss vom 19.11.1996 - 2 B 42.96 -, juris Rdnr. 5; Urteil vom 26.04.2012 -2 C 15.10 -, juris Rdnr. 16; Urteil vom 26.04.2012 - 2 C 4.11 -, juris Rdnr. 10, VGH Bad.-Württ., Urteil vom 04.10.1995 - 4 S 1799/94 -, juris Rdnr. 32), also grob fahrlässig gehandelt hat.
  • VGH Baden-Württemberg, 16.11.2017 - 2 S 1276/17

    Nachweis der Aufwendungen durch Vorlage geeigneter Belege; grobe Fahrlässigkeit

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zu der Parallelregelung des § 12 Abs. 2 Satz 2 BBesG ist der Mangel des rechtlichen Grundes für die Zahlung von Bezügen dann offensichtlich, wenn der Empfänger ihn nur deshalb nicht erkannt hat, weil er die im Verkehr erforderliche Sorgfalt in ungewöhnlich hohem Maße außer Acht gelassen hat (BVerwG, Urteil vom 25.11.1982 - 2 C 14.81 -, juris Rdnr. 22; Urteil vom 27.01.1987 -2 C 9.85-, juris Rdnr. 18; Beschluss vom 19.11.1996 - 2 B 42.96-, juris Rdnr. 5; Urteil vom 26.04.2012 -2 C 15.10-, juris Rdnr. 16; Urteil vom 26.04.2012 - 2 C 4.11-, juris Rdnr. 10, VGH Bad.-Württ., Urteil vom 04.10.1995 - 4 S 1799/94 -, juris Rdnr. 32), also grob fahrlässig gehandelt hat.
  • VG Trier, 22.04.2004 - 1 K 951/03

    Rückzahlungspflicht eines Beamten bei unzulässiger Vereinbarung über zulässige

    Unabhängig von der Frage, ob ein Gemeinderatsbeschluss bereits nach außen, also dem Kläger gegenüber, überhaupt einen Rechtsgrund der an ihn geleisteten Zahlungen bilden konnte (vgl. hierzu VGH Mannheim, Urteil vom 04. Oktober 1995 - 4 S 1799/94 -), wären § 2 BBesG und § 96 Abs. 1 LBG auch auf diesen Beschluss anwendbar.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht