Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 07.11.2000 - 9 S 302/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,11320
VGH Baden-Württemberg, 07.11.2000 - 9 S 302/00 (https://dejure.org/2000,11320)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 07.11.2000 - 9 S 302/00 (https://dejure.org/2000,11320)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 07. November 2000 - 9 S 302/00 (https://dejure.org/2000,11320)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,11320) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Zulassung eines Krankenhauses als Transplantationszentrum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 51, 63 (Ls.)
  • NJW 2001, 1810 (Ls.)
  • NJW 2001, 1810 ArztR 2002, 135 (Kurzwiedergabe)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 12.06.1990 - 1 BvR 355/86

    Überspannung der Anforderungen an die Aufnahme einer Klinik in den

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 07.11.2000 - 9 S 302/00
    Das Grundrecht des Art. 14 GG scheidet hier als Prüfungsmaßstab aus, weil sich die streitige Regelung auf die Art der Berufsausübung und nicht auf das Ergebnis der beruflichen Tätigkeit bezieht (BVerfGE 30, 292/334f.; 65, 237/248; 82, 209/234).

    Die Einschränkung des Tätigkeitsbereichs eines Krankenhauses wirkt nämlich wie die Nichtaufnahme in einen Krankenhausplan auch als Eingriff in die durch Art. 12 Abs. 1 GG geschützte Berufsfreiheit (BVerfGE 82, 209/223ff. m.w.N.).

  • BVerfG, 28.11.1984 - 1 BvL 13/81

    Verfassungsmäßigkeit der Anforderungen an die Bauvorlagenberechtigung für

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 07.11.2000 - 9 S 302/00
    Diese Regelungen sind nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und unter dem Gesichtspunkt des Vertrauensschutzes auszugestalten, wobei der Gesetzgeber in der Ausgestaltung eine gewisse Freiheit besitzt (BVerfGE 68, 272/287; 75, 246/279; BVerfG, Beschluss vom 27.10.1998, NJW 1999, 841/845).
  • BVerfG, 05.05.1987 - 1 BvR 724/81
    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 07.11.2000 - 9 S 302/00
    Diese Regelungen sind nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und unter dem Gesichtspunkt des Vertrauensschutzes auszugestalten, wobei der Gesetzgeber in der Ausgestaltung eine gewisse Freiheit besitzt (BVerfGE 68, 272/287; 75, 246/279; BVerfG, Beschluss vom 27.10.1998, NJW 1999, 841/845).
  • BVerfG, 27.10.1998 - 1 BvR 2306/96

    Bayerisches Schwangerenhilfegesetz

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 07.11.2000 - 9 S 302/00
    Diese Regelungen sind nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und unter dem Gesichtspunkt des Vertrauensschutzes auszugestalten, wobei der Gesetzgeber in der Ausgestaltung eine gewisse Freiheit besitzt (BVerfGE 68, 272/287; 75, 246/279; BVerfG, Beschluss vom 27.10.1998, NJW 1999, 841/845).
  • BVerfG, 16.03.1971 - 1 BvR 52/66

    Erdölbevorratung

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 07.11.2000 - 9 S 302/00
    Das Grundrecht des Art. 14 GG scheidet hier als Prüfungsmaßstab aus, weil sich die streitige Regelung auf die Art der Berufsausübung und nicht auf das Ergebnis der beruflichen Tätigkeit bezieht (BVerfGE 30, 292/334f.; 65, 237/248; 82, 209/234).
  • BVerfG, 08.11.1983 - 1 BvL 8/81

    Verfassungsmäßigkeit des § 49 Abs. 4 Satz 5 PBefG

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 07.11.2000 - 9 S 302/00
    Das Grundrecht des Art. 14 GG scheidet hier als Prüfungsmaßstab aus, weil sich die streitige Regelung auf die Art der Berufsausübung und nicht auf das Ergebnis der beruflichen Tätigkeit bezieht (BVerfGE 30, 292/334f.; 65, 237/248; 82, 209/234).
  • OVG Hamburg, 02.03.2022 - 3 Bf 177/20

    Statthafte Klageart bei Streit um Inhalt und Auslegung eines Verwaltungsakts;

    Ein solches steht u.a. dann in Streit, wenn die Beteiligten - wie hier - darüber uneins sind, ob ein Verwaltungsakt eine bestimmte Rechtsstellung vermittelt (vgl. BVerwG, Urt. v. 29.8.1986, 7 C 5/85, NVwZ 1987, 216, juris Rn. 17; VGH Mannheim, Urt. v. 7.11.2000, 9 S 302/00, MedR 2002, 94, juris Rn. 20; OVG Lüneburg, Urt. v. 6.6.2003, 12 LB 68/03, NordÖR 2003, 375, juris Rn. 35; W.-R. Schenke, in: Kopp/Schenke, VwGO, 27. Aufl. 2021, § 43 Rn. 7a, 13; Pietzcker, in: Schoch/Schneider, VwGO, Werkstand: 41. EL Juli 2021, § 43 Rn. 15, 47).

    a) Da es der Klägerin um die Klärung geht, ob sie jetzt den Ausbildungsteil der praktischen Tätigkeit 1 selbst vornehmen darf, ist die Sach- und Rechtslage nach den derzeitigen Verhältnissen zu beurteilen (vgl. VGH Mannheim, Urt. v. 7.11.2000, 9 S 302/00, MedR 2002, 94, juris Rn. 21).

  • VG Sigmaringen, 19.03.2003 - 1 K 558/01

    Universitätsklinik; gesonderte Zulassung als Transplantationszentrum

    Dementsprechend hat auch der VGH Baden-Württemberg in seinem Urteil vom 07.11.2000-9 S 302/00 - festgestellt, dass das Transplantationsgesetz ein neues eigenes Verfahren der Zulassung eines Krankenhauses als Transplantationszentrum vorsieht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht