Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 07.11.2014 - 8 S 1353/12   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Antragsbefugnis; Jahresfrist; Sonnabend; Umweltbezogene Informationen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Jahresfrist aus § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB berechnet sich nach §§ 187 ff BGB!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Richten des Laufs der Jahresfrist aus § 215 Abs. 1 S. 1 BauGB nach den § 187ff. BGB entsprechend; Auslegung und Angaben zur Verfügbarkeit der Arten umweltbezogener Informationen i.R.d. Wirksamkeit des Bebauungsplans "Rossäcker" der Gemeinde Alfdorf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2015, 301
  • BauR 2015, 448
  • BauR 2015, 544



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Wird zitiert von ... (7)  

  • VGH Baden-Württemberg, 18.12.2014 - 8 S 1400/12  

    Normenkontrollantrag im Zusammenhang mit dem Rahmenplan "Halbhöhenlagen" der

    Auch ist der Fristlauf - über die entsprechende Anwendung der §§ 187 ff. BGB (Senatsurteil vom 07.11.2014 - 8 S 1353/12 - juris) - klar bestimmt und keinen Unsicherheiten unterworfen (vgl. zu diesen Voraussetzungen des Effektivitätsgrundsatzes: EuGH, Urteil vom 28.01.2010 - C-406/08 - ECLI:EU:C:2010:45 Rn. 40 ff. - Uniplex).

    Diese begann mit der öffentlichen Bekanntmachung des Beschlusses des angegriffenen Bebauungsplanes am 14.07.2011 zu laufen und endete in Anwendung der §§ 187 ff. BGB (Senatsurteil vom 07.11.2014 - 8 S 1353/12 - juris Rn. 32) mit Ablauf des 16.07.2012, einem Montag.

  • VGH Baden-Württemberg, 02.03.2016 - 8 S 848/13  

    (Normenkontrollverfahren gegen Bebauungsplan - zur Prozessführungsbefugnis nach

    Nicht abwägungsbeachtlich sind hiernach insbesondere geringwertige oder mit einem Makel behaftete Interessen sowie solche, auf deren Fortbestand kein schutzwürdiges Vertrauen besteht, oder solche, die für die Gemeinde bei der Entscheidung über den Plan nicht erkennbar waren (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17.12.2012 - 4 BN 19.12 - BauR 2013, 753; Beschluss vom 02.03.2015 - 4 BN 30.14 - ZfBR 2015, 380; Senatsurteil vom 07.11.2014 - 8 S 1353/12 - BauR 2015, 448).
  • VGH Baden-Württemberg, 10.02.2016 - 8 S 1477/15  

    Regionalplan Stuttgart - Geltendmachung von Mängeln im Abwägungsvorgang -

    Das Fristende richtet sich nach den §§ 188 Abs. 2, 193 BGB (vgl. Senatsurteil vom 07.11.2014 - 8 S 1353/12 - BRS 82 Nr. 54 (zu § 215 Abs. 2 BauGB)), mit der Folge, dass die Frist hier mit Ablauf des 14.11.2011, einem Montag, endete.
  • OVG Niedersachsen, 30.07.2015 - 12 KN 265/13  

    Normenkontrolle gegen Bebauungsplan; Ausweisung von Sondergebieten Windenergie;

    Auch ist der Fristlauf - über die entsprechende Anwendung der §§ 187 ff. BGB (Senatsurteil vom 07.11.2014 - 8 S 1353/12 - juris) - klar bestimmt und keinen Unsicherheiten unterworfen (vgl. zu diesen Voraussetzungen des Effektivitätsgrundsatzes: EuGH, Urteil vom 28.01.2010 - C-406/08 - ECLI:EU:C:2010:45 Rn. 40 ff. - Uniplex).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.10.2015 - 2 K 194/12  

    Bebauungsplan, der die Erweiterung eines bestehenden Gewerbebetriebs um ein

    Für den Lauf der Jahresfrist des § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB sind die §§ 187 ff. BGB heranzuziehen, so dass entsprechend § 187 Abs. 1 BGB der Fristlauf mit der Bekanntmachung des Bebauungsplans beginnt, wobei der Bekanntmachungstag nicht mitzurechnen ist (vgl. VGH BW, Urt. v. 07.11.2014 - 8 S 1353/12 -, BauR 2015, 448 [449], RdNr. 34 in juris, m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 20.08.2015 - 1 KN 142/13  

    Steuerung der Tierhaltung durch Bebauungsplan

    Auch ist der Fristlauf - über die entsprechende Anwendung der §§ 187 ff. BGB (Senatsurteil vom 07.11.2014 - 8 S 1353/12 - juris) - klar bestimmt und keinen Unsicherheiten unterworfen (vgl. zu diesen Voraussetzungen des Effektivitätsgrundsatzes: EuGH, Urteil vom 28.01.2010 - C-406/08 - ECLI:EU:C:2010:45 Rn. 40 ff. - Uniplex).
  • OVG Schleswig-Holstein, 16.07.2015 - 1 KN 8/14  

    Nachbarschützender Charakter des Abwägungsgebot hinsichtlich planexterner

    Diesem Ansatz könnte gefolgt werden, wenn "bei quantitativer Betrachtungsweise die überwiegende Anzahl der umweltbezogenen Informationen benannt worden ist und lediglich einzelne Angaben fehlen" (vgl. VGH Mannheim, Urt. v. 07.11.2014, 8 S 1353/12, BauR 2015, 448 [bei Juris Rn. 31]).
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