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   VGH Baden-Württemberg, 09.03.1993 - 10 S 848/92   

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https://dejure.org/1993,9107
VGH Baden-Württemberg, 09.03.1993 - 10 S 848/92 (https://dejure.org/1993,9107)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 09.03.1993 - 10 S 848/92 (https://dejure.org/1993,9107)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 09. März 1993 - 10 S 848/92 (https://dejure.org/1993,9107)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Unterbringungskosten für eine Unterbringung - Zeugnis eines anstaltsfremden Arztes zur Vermeidung unberechtigter Selbsteinweisungen

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 13 Abs 2 UbrgG BW 1983, § 12 UbrgG BW 1983, § 4 UbrgG BW 1983, § 13 Abs 1 Alt 2 UbrgG BW 1983
    Unterbringungskosten für eine Unterbringung - Zeugnis eines anstaltsfremden Arztes zur Vermeidung unberechtigter Selbsteinweisungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 1993, 202 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • VG München, 21.11.2012 - M 7 K 12.1682
    Nachdem das Unterbringungsrecht der Gefahrenabwehr dient (VGH BW, U. v. 9. März 1993 - 10 S 848/92 - Rz 21; OVG NW, U. v. 20. Februar 1984 - 13 A 2482/82 - OVGE 37, 105), gelten bei der Gefahrenprognose auch die allgemeinen Grundsätze des Sicherheitsrechts, insbesondere die Grundsätze der Anscheinsgefahr (vgl. Schmidbauer/Steiner, PAG/POG, 2. Aufl., Art. 11 PAG Rz 41; Berner/Köhler/Käß, PAG, 20. Aufl., Art. 2 Rz 39), wonach eine konkrete Gefahr dann besteht, wenn aus der Sicht eines besonnenen und sachkundigen Amtsträgers im Zeitpunkt seines Einschreitens davon auszugehen ist, dass es bei ungehindertem Ablauf des Geschehens demnächst zu einer Beeinträchtigung geschützter Rechtsgüter kommt (vgl. auch BayObLG, B. v. 28. April 2004 - 3Z BR 269/03 - Ls).
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