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   VGH Baden-Württemberg, 09.05.2019 - 5 S 2015/17   

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https://dejure.org/2019,16170
VGH Baden-Württemberg, 09.05.2019 - 5 S 2015/17 (https://dejure.org/2019,16170)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 09.05.2019 - 5 S 2015/17 (https://dejure.org/2019,16170)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 09. Mai 2019 - 5 S 2015/17 (https://dejure.org/2019,16170)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Zulässigkeit der Festsetzung der Entsprechung der zulässigen Größe der Grundfläche und der festgesetzten überbaubaren Grundstücksfläche in einem Bebauungsplan; Anforderungen an die Festsetzung der Höhe baulicher Anlagen bei mehreren Erschließungsstraßen

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 2 Abs 3 BauGB, § 16 Abs 3 Nr 1 BauNVO, § 17 Abs 1 BauNVO, § 18 Abs 1 BauNVO
    Zulässigkeit der Festsetzung der Entsprechung der zulässigen Größe der Grundfläche und der festgesetzten überbaubaren Grundstücksfläche in einem Bebauungsplan; Anforderungen an die Festsetzung der Höhe baulicher Anlagen bei mehreren Erschließungsstraßen

  • Wolters Kluwer

    Bestimmtheitsgebot; Ermittlungspflicht; Ermittlungsfehler; überbaubare Grundstücksfläche; Größe der Grundflächen; Höhe der baulich...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Festsetzungen im Bebauungsplan über die zulässige Größe der überbaubaren Grundflächen; Zeichnerisch festgesetzte überbaubare Grundstücksflächen; Festsetzung der Höhe baulicher Anlagen

  • rechtsportal.de

    Bestimmtheitsgebot; Ermittlungspflicht; Ermittlungsfehler; überbaubare Grundstücksfläche; Größe der Grundflächen; Höhe der baulichen Anlagen; Bezugspunkt; öffentliche Verkehrsfläche; Geländeoberfläche; örtliche Bauvorschriften; Gesamtunwirksamkeit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zulässige Größe der Grundflächen kann zeichnerisch festgesetzt werden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • VGH Baden-Württemberg (Verfahrensmitteilung)

    B. gegen Gemeinde Reichenau wegen Bebauungsplan 'Melcherleshorn II' der Gemeinde Reichenau

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2019, 1037
  • DÖV 2019, 756
  • ZfBR 2019, 587
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 28.11.2019 - 8 S 2792/17

    Inanspruchnahme von privatem Grundeigentum durch Festsetzung einer öffentlichen

    Die von den Festsetzungen Betroffenen müssen vorhersehen können, welchen Regelungen ihre Grundstücke unterworfen werden und welche Einwirkungen von Nachbargrundstücken zu erwarten sein können (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 09.05.2019 - 5 S 2015/17 -, BauR 2019, 1400 = juris Rn. 109; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 30.01.2014 - 7 A 1066/11 - BauR 2014, 1123, und OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 20.02.2015 - 7 D 73/13.NE -, juris Rn. 40; zum Ganzen: Senatsurteil vom 27.10.2015 - 8 S 2207/13 -, juris Rn. 68).
  • VGH Baden-Württemberg, 09.07.2020 - 5 S 1493/17

    Umnutzung landwirtschaftlicher Flächen; Einbeziehung der Betriebserweiterung in

    Sie entfaltet daher keine Rechtswirkungen gegenüber Dritten (BayVGH, Urteil vom 14.7.2006 - 1 N 04.582 - juris Rn. 23; Urteil vom 25.9.2003 - 15 N 98.3743 - juris Rn. 5, Spannowsky/Uechtritz, BauGB, 3. Auflage § 9 Rn. 187.1; vgl. auch VGH Bad.-Württ., Urteil vom 0.5.2019 - 5 S 2015/17 - juris Rn. 146) und berührt nicht die Festsetzungen und Regelungen des Bebauungsplans (Ernst/Zinkahn/Bielenberg, § 9 Rn. 280).

    Eine Gesamtnichtigkeit ist aber dann festzustellen, wenn eine einzelne nichtige Festsetzung mit dem gesamten Bebauungsplan in einem untrennbaren Zusammenhang steht (VGH Bad.-Württ., Urteil vom 9.5.2019 - 5 S 2015/17 - juris Rn. 198 m.w.N.).

  • VGH Baden-Württemberg, 09.09.2020 - 5 S 734/18

    Formell (beschleunigtes Verfahren; Bekanntmachung) und materiell

    Auch ein vollständiger Abwägungsausfall ist ein Mangel im Abwägungsvorgang im Sinne der §§ 214 und 215 BauGB (vgl. BVerwG, Urteil vom 22.9.2010 - 4 CN 2.10 - BVerwGE 138, 12 - juris Rn. 22; Senatsurteil vom 9.5.2019 - 5 S 2015/17 - VBlBW 2020, 103, juris Rn. 176).
  • VG Freiburg, 21.11.2019 - 6 K 7070/17

    Vollstreckungsvoraussetzungen; Präzisierung eines Klagebegehrens; Voraussetzungen

    Mit Normenkontrollurteil vom 09.05.2019 (5 S 2015/17) hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg auf den Antrag der Klägerin hin den Bebauungsplan "... II" aus 2016 und - erlassen im ergänzenden Verfahren - aus 2019 für unwirksam erklärt.

    Der 5. Senat des Verwaltungsgerichtshofs hat in seiner den Bebauungsplan "... II" betreffenden Normenkontrollentscheidung (vgl. Urt. v. 09.05.2019 - 5 S 2015/17 -, Rn. 88, juris) ausgeführt, der Uferweg sei von der Beklagten zu Recht als kraft unvordenklicher Verjährung öffentlicher Weg angesehen worden.

  • VG Karlsruhe, 23.06.2020 - 12 K 6647/18

    Festsetzung der Planiehöhe als Bezugspunkt der Geländeoberfläche

    Um als ausreichende Berechnungsgrundlage dienen zu können, müssen textliche Festsetzungen zur Höhe eindeutig sein, das heißt, die in die Höhenberechnung einzustellenden Parameter sind klar und unmissverständlich zu benennen (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 9. Mai 2019 - 5 S 2015/17 -, juris).
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