Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 09.11.2018 - 10 S 1808/18   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Luftreinhalteplan Stuttgart: Land hat Vorgaben aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.02.2018 bislang nur unzureichend umgesetzt

  • zeit.de (Pressebericht, 12.11.2018)

    Stuttgart muss schon jetzt Fahrverbote für Euro-5-Diesel planen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Luftreinhalteplan Stuttgart: Land muss auch Fahrverbote für Euro-5-Diesel planen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Fortschreibung des Luftreinhalteplan für Stuttgart - unzureichende Umsetzung der Vorgaben

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Luftreinhalteplan Stuttgart: Land hat Vorgaben aus BVerwG-Urteil bislang nur unzureichend umgesetzt

  • spiegel.de (Pressebericht, 12.11.2018)

    Stuttgart: Baden-Württemberg muss Euro-5-Fahrverbote planen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Luftreinhalteplan Stuttgart - Land hat Vorgaben aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.02.2018 bislang nur unzureichend umgesetzt




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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Stuttgart, 21.09.2018 - 13 K 8951/18  
    Zur Antragserwiderung trägt er vor, der Vollstreckungsantrag sei unzulässig, weil der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in dem Verfahren 10 S 1808/18 noch nicht über die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 26.07.2018 (13 K 3813/18) entschieden habe.

    Im Übrigen werde zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Beschwerdebegründung vom 05.09.2018 im Beschwerdeverfahren 10 S 1808/18 verwiesen (vgl. im Einzelnen Anwaltsschriftsatz vom 12.09.2018).

    Entgegen der Rechtsansicht des Vollstreckungsschuldners ist die Stellung des vorliegenden Vollstreckungsantrages vor der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg im Beschwerdeverfahren 10 S 1808/18 nicht verfrüht und deshalb auch nicht unzulässig.

  • VGH Baden-Württemberg, 09.11.2018 - 10 S 2316/18  

    Luftreinhalteplan Stuttgart: Land hat Vorgaben aus dem Urteil des

    Die Beschlüsse des VGH (10 S 1808/18 und 10 S 2316/18) sind nicht anfechtbar.
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