Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  Regionalplan Stuttgart - Geltendmachung von Mängeln im Abwägungsvorgang - Berücksichtigung privater Belange

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Folgen von Defiziten in einem kombinierten Bekanntmachungshinweis; Geltendmachung von Mängeln im Abwägungsvorgang bei der Aufstellung von Regionalplänen; Bekanntmachung von Satzungsrecht in einer Zeitung; Berücksichtigung privater Belange in einer pauschalen, ...

• ra.de

 
• Justiz Baden-Württemberg

  Regionalplan Stuttgart - Geltendmachung von Mängeln im Abwägungsvorgang - Berücksichtigung privater Belange

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Abwägungsgebot; Teilbarkeit der Belehrung; Hinweispflichten; Planerhaltung; Regionalplan; Schriftform

• rechtsportal.de

  Folgen von Defiziten in einem kombinierten Bekanntmachungshinweis; Geltendmachung von Mängeln im Abwägungsvorgang bei der Aufstellung von Regionalplänen; Bekanntmachung von Satzungsrecht in einer Zeitung; Berücksichtigung privater Belange in einer pauschalen, ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Beachtlichkeit von Verfahrensfehlern für die Wirksamkeit eines Regionalplans

Verfahrensgang

• VGH Baden-Württemberg, 10.02.2016 - 8 S 1477/15
• BVerwG, 22.12.2016 - 4 BN 17.16
• VerfGH Baden-Württemberg, 06.04.2017 - 1 VB 12/17

Papierfundstellen

• ZfBR 2016, 701

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (17)

• VGH Baden-Württemberg, 12.12.2013 - 8 S 3024/11

  Normenkontrollantrag gegen Regionalplan; Antragsbefugnis privater …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 10.02.2016 - 8 S 1477/15

  Der Senat hat den Antrag mit Urteil vom 12.12.2013 - 8 S 3024/11 - unter Verneinung der nach § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO erforderlichen Antragsbefugnis als unzulässig abgewiesen.

  Auf deren Inhalt wird wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes ebenso Bezug genommen wie auf die Gerichtsverfahrensakten - auch soweit sie unter dem Aktenzeichen 8 S 3024/11 geführt werden.

  Der Antragsgegner hat nämlich bereits im Revisionsverfahren 4 CN 6.14 unter Vorlage vergrößerter Ausschnitte der Raumnutzungskarte des Regionalplans dargelegt, dass das "FKK-Gelände" im Gebiet "Im Greut" von der Festlegung des Regionalen Grünzugs erfasst ist (Schriftsatz vom 17.06.2014 - S. 314 im Verfahren 8 S 3024/11), wovon das erkennende Gericht voll überzeugt ist.

  Die Argumentation geht von der nicht zutreffenden Prämisse aus, dass das vom Antragsteller bezeichnete Grundstück (siehe S. 133 im Verfahren 8 S 3024/11) nicht von der Festlegung Regionaler Grünzug erfasst ist.

  Die vorgelegte vergrößerte Raumnutzungskarte (S. 315 im Verfahren 8 S 3024/11) belegt aber, dass die Grundstücke nördlich des nordwestlichen "Siedlungszipfels" der Gemeinde Alfdorf von dieser Festlegung erfasst sind.

  Insbesondere sind die Erläuterungen zum Landschaftsplan des Flächennutzungsplans (Anlage A 10 zum Schriftsatz vom 11.11.2011 im Verfahren 8 S 3024/11) dafür ungeeignet.

• BVerwG, 16.04.2015 - 4 CN 6.14

  Antragsbefugnis; Regionalplan; Raumordnung; Grundsätze; Zielfestlegung; …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 10.02.2016 - 8 S 1477/15

  Das Bundesverwaltungsgericht hat auf die vom Senat zugelassene Revision des Klägers mit Urteil vom 16.04.2015 - 4 CN 6.14 - das Senatsurteil insoweit aufgehoben, als es den Antrag abgelehnt hat, den Plansatz 3.1.1 (Z) in Verbindung mit der Raumnutzungskarte des Regionalplans des Verbandes Region Stuttgart vom 22. Juli 2009 für die Flächen der Flurstücke 2835 und 2837 der Gemarkung Alfdorf für unwirksam zu erklären.

  Der zulässige Normenkontrollantrag (§ 144 Abs. 6 VwGO: siehe BVerwG, Urteil vom 16.04.2015 - 4 CN 6.14 -) ist unbegründet.

  Die Zielfestlegung Regionaler Grünzug für die Grundstücke des Antragstellers gestalten unmittelbar Inhalt und Schranken seines Eigentums im Sinne von Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG (BVerwG, Urteil vom 16.04.2015 - 4 CN 6.14 - NVwZ 2015, 1540 Rn. 9).

  Der Antragsgegner hat nämlich bereits im Revisionsverfahren 4 CN 6.14 unter Vorlage vergrößerter Ausschnitte der Raumnutzungskarte des Regionalplans dargelegt, dass das "FKK-Gelände" im Gebiet "Im Greut" von der Festlegung des Regionalen Grünzugs erfasst ist (Schriftsatz vom 17.06.2014 - S. 314 im Verfahren 8 S 3024/11), wovon das erkennende Gericht voll überzeugt ist.

• OVG Thüringen, 08.04.2014 - 1 N 676/12

  Normenkontrolle eines Regionalplans; Unwirksamkeit der Ausweisung von …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 10.02.2016 - 8 S 1477/15

  Im Umkehrschluss daraus ergibt sich, dass auf Raumordnungspläne, die nach dem 30.06.2009 in Kraft getreten sind, die Planerhaltungsvorschriften des § 12 ROG 2008 unmittelbar anzuwenden sind (so im Ergebnis auch: Thüringer OVG, Urteil vom 08.04.2014 - 1 N 676/12 - ThürVBl 2015, 111 juris Rn. 110).

  Die Bestimmung betraf auch vor Inkrafttreten des Raumordnungsgesetzes 2008 nicht die Geltendmachung von Abwägungsmängeln (vgl. § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 LplG) und kann deshalb insoweit keine Ergänzung des Raumordnungsgesetzes 2008 sein (siehe zur vergleichbaren Rechtslage in Thüringen: Thüringer OVG, Urteil vom 08.04.2014 - 1 N 676/12 -ThürVBl 2015, 111 juris Rn. 110).

  Denn die Übergangsregelung betrifft nur die einschlägigen Verfahrensregelungen, nicht aber das Abwägungsgebot (Thüringer OVG, Urteil vom 08.04.2014 - 1 N 676/12 -ThürVBl 2015, 111 juris Rn. 52).

 
• VGH Baden-Württemberg, 08.05.2012 - 8 S 1739/10

  Normenkontrolle eines Bebauungsplans; Antragsbefugnis einer Gesellschaft …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 10.02.2016 - 8 S 1477/15

  aa) Für die Vollständigkeit und Klarheit von Bekanntmachungshinweisen nach § 5 Abs. 4 LplG gelten die Grundsätze für Rechtsbehelfsbelehrungen gemäß § 58 VwGO entsprechend (vgl. BVerwG, Beschluss vom 31.10.1989 - 4 NB 7.89 - ZfBR 1990, 32 ; Senatsurteil vom 08.05.2012 - 8 S 1739/10 - VBlBW 2013, 183; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 15.07.2008 - 3 S 2772/06 - VBlBW 2009, 186 ).

  Ein Hinweis ist deshalb nicht nur dann fehlerhaft, wenn er die zwingend geforderten Angaben nicht enthält, sondern auch, wenn ihm ein unrichtiger oder irreführender Zusatz beigefügt ist, der geeignet ist, beim Betroffenen einen Irrtum über die formellen oder materiellen Voraussetzungen der Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften hervorzurufen, und ihn dadurch abhalten kann, die Verletzung überhaupt bzw. rechtzeitig geltend zu machen (vgl. Senatsurteil vom 08.05.2012 - 8 S 1739/10 - VBlBW 2013, 183).

• BVerwG, 05.07.1974 - IV C 50.72

  Flachglas - § 1 Abs. 6 BauGB, Abwägungsfehlerlehre, Abwägungsausfall, …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 10.02.2016 - 8 S 1477/15

  Das Bestehen einer solchen Situation begründet, solange sich der Planungsträger nicht zu der getroffenen Entscheidung rechtlich gezwungen sieht, keinen Abwägungsausfall oder einen anderen Abwägungsfehler (vgl. BVerwG, Urteil vom 05.07.1974 - 4 C 50.72 -BVerwGE 45, 309).
• VGH Baden-Württemberg, 09.06.2009 - 3 S 1108/07

  Öffentliche Bekanntmachung des Bebauungsplanentwurfs - Kennzeichnung des …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 10.02.2016 - 8 S 1477/15

  Dies entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Gerichtshof zu den §§ 214, 215 BauGB (VGH Baden-Württemberg, Urteile vom 17.02.2014 - 5 S 3254/11 -BauR 2014, 2014 und vom 09.06.2009 - 3 S 1108/07 - NVwZ 2009, 953), die ohne weiteres auf das Raumordnungsrecht übertragbar ist.
• VGH Baden-Württemberg, 15.11.2012 - 8 S 2525/09

  Regionalplan; Beachtung der Ziele der Raumordnung des Landesentwicklungsplans; …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 10.02.2016 - 8 S 1477/15

  82 § 7 Abs. 2 Satz 1 ROG 2008 ist hier anzuwenden (Senatsurteil vom 15.11.2012 - 8 S 2525/09 - DVBl 2013, 384), auch wenn das Verfahren zur Aufstellung des angegriffenen Regionalplans vor dem 30.06.2009 förmlich eingeleitet worden ist und § 28 Abs. 1 ROG 2008 insoweit die grundsätzliche Anwendung der bis zum 29.06.2009 geltenden Raumordnungsgesetzen anordnet.
• VGH Baden-Württemberg, 17.02.2014 - 5 S 3254/11

  Zur Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren gegen einen Bebauungsplan - …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 10.02.2016 - 8 S 1477/15

  Dies entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Gerichtshof zu den §§ 214, 215 BauGB (VGH Baden-Württemberg, Urteile vom 17.02.2014 - 5 S 3254/11 -BauR 2014, 2014 und vom 09.06.2009 - 3 S 1108/07 - NVwZ 2009, 953), die ohne weiteres auf das Raumordnungsrecht übertragbar ist.
• OVG Niedersachsen, 30.07.2015 - 12 KN 220/14

  Antragsbefugnis; Ortsteil; Raumordnung; Regionales Raumordnungsprogramm; …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 10.02.2016 - 8 S 1477/15

  Angesichts des Charakters des Raumordnungsplans als überörtliche rahmensetzende Planung und wegen des nur groben Rasters der raumordnerischen Abwägung und der damit verbundenen Ungenauigkeiten kann sich der Plangeber deshalb regelmäßig darauf beschränken, private Belange in einer pauschalen, typisierenden Art und Weise, als Gruppenbelange zu berücksichtigen (OVG Niedersachsen, Urteil vom 30.07.2015 -12 KN 220/14 - BauR 2015, 1829), es sei denn, eine spezifische Betroffenheit privater Belange eines Einzelnen drängte sich auf.
• VGH Hessen, 23.09.2015 - 4 C 358/14

  Ein Mindestabstand von 1.000 m zwischen Windkraftanlagen und Siedlungsgebieten …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 10.02.2016 - 8 S 1477/15

  Je konkreter die Festlegungen eines Regionalplans sind, umso schärfer sind die Raumverhältnisse im Umfeld und die möglichen konkreten Auswirkungen der Planung in den Blick zu nehmen (Hessischer VGH, Urteil vom 23.09.2015 - 4 C 358/14.N -juris).
• BVerfG, 08.07.1982 - 2 BvR 1187/80

  Sasbach
• BVerwG, 18.10.2006 - 9 B 6.06

  Erschließungsbeitrag; Beitrittsgebiet; bereits hergestellte Erschließungsanlage; …
• VGH Baden-Württemberg, 15.07.2008 - 3 S 2772/06

  Fristwahrende Geltendmachung von Mängeln bei der Aufstellung eines Bebauungsplans
• BVerwG, 31.10.1989 - 4 NB 7.89

  Beschränkung der erneuten Auslegung eines in einem Teilbereich geänderten …
• VGH Baden-Württemberg, 07.12.2009 - 3 S 1528/07

  Normenkontrollverfahren gegen die Festlegung Regionaler Grünzüge im Regionalplan …
• VGH Baden-Württemberg, 07.11.2014 - 8 S 1353/12

  Normenkontrolle: Lauf der Jahresfrist des § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB
• BVerwG, 08.05.1995 - 4 NB 16.95

  Bebauungsplan - Enteignungsverfahren - Normenkontrolle - Nichtvorlagebeschwerde - …

• OVG Rheinland-Pfalz, 31.03.2021 - 1 A 10858/20

  Klage gegen Windenergieanlagen bei Metzenhausen erfolglos: Anwohner kann sich …

  Sie bleiben vielmehr der Feinsteuerung im Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans bzw. der Genehmigung eines Einzelvorhabens vorbehalten (BVerwG…, Beschluss vom 24. März 2016 - 4 BN 41.15 -, juris, Rn. 8; OVG RP…, Beschluss vom 2. April 2014 - 1 C 10676/13.OVG -, juris, Rn. 16; VGH BW, Urteil vom 10. Februar 2016 - 8 S 1477/15 -, juris, Rn. 84; OVG Lüneburg…, Urteil vom 30. Juli 2015 - 12 KN 220/14 -?, juris, Rn. 16).
• VGH Baden-Württemberg, 19.11.2020 - 5 S 1107/18

  Teilfortschreibung eines Regionalplans

  Je konkreter die Festlegungen eines Regionalplans sind, umso schärfer sind die Raumverhältnisse im Umfeld und die möglichen konkreten Auswirkungen der Planung in den Blick zu nehmen (vgl. zum Ganzen VGH Bad.-Württ., Urteil vom 10.2.2016 - 8 S 1477/15 - juris Rn. 83 f.; BVerwG…, Beschluss vom 22.12.2016 - 4 BN 17.16 - juris Rn. 9 m. w. N.).
• VGH Baden-Württemberg, 13.10.2023 - 14 S 237/22

  Zielfestlegung eines Vorranggebiets für den Abbau oberflächennaher Rohstoffe

  Je konkreter die Festlegungen eines Regionalplans sind, umso schärfer sind die Raumverhältnisse im Umfeld und die möglichen konkreten Auswirkungen der Planung in den Blick zu nehmen (vgl. zum Ganzen VGH Bad.-Württ., Urteil vom 10.02.2016 - 8 S 1477/15 - juris Rn. 83 f.; BVerwG…, Beschluss vom 22.12.2016 - 4 BN 17.16 - juris Rn. 9 m. w. N.).

  Für die Vollständigkeit und Klarheit von Bekanntmachungshinweisen gelten die Grundsätze für Rechtsbehelfsbelehrungen gemäß § 58 VwGO entsprechend (VGH Bad.-Württ., Urteil vom 10.02.2016 - 8 S 1477/15 - juris Rn. 68 m. w. N.).

  Auf die Ordnungsgemäßheit des Hinweises auf § 5 Abs. 3 LplG, hinsichtlich dessen allerdings ohnehin ebenfalls keine Zweifel bestehen, kommt es insoweit nicht an (für den umgekehrten Fall VGH Bad.-Württ., Urteil vom 10.02.2016 - 8 S 1477/15 - juris Rn. 71 f. m. w. N.).

 
• OVG Rheinland-Pfalz, 15.02.2017 - 8 A 10717/16

  Klage gegen Zielabweichungsbescheid für Erkundungsbohrungen in Otterstadt …

  Sie bleiben vielmehr der Feinsteuerung im Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplans bzw. der Genehmigung eines Einzelvorhabens vorbehalten (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 24. März 2016 - 4 BN 41.15 -, juris, Rn. 8; OVG RP…, Beschluss vom 2. April 2014, a.a.O., juris, Rn. 16; VGH BW, Urteil vom 10. Februar 2016 - 8 S 1477/15 -, juris, Rn. 84; OVG Lüneburg…, Urteil vom 30. Juli 2015 - 12 KN 220/14 -, NVwZ-RR 2016, 238 und juris, Rn. 16).
• VGH Baden-Württemberg, 08.12.2022 - 14 S 1082/22

  Zulassung einer raumordnungsrechtlichen Zielabweichung für einen geplanten …

  Deshalb kann jedenfalls im Regelfall nicht angenommen werden, dass die Ziele der Raumordnung dazu bestimmt sind, die Rechte eines individuell bestimmbaren Kreises Dritter zu schützen (…OVG Rh.-Pf., Urteil vom 15.02.2017 - 8 A 10717/16 - DVBl 2017, 773, juris Rn. 45; vgl. zum Charakter des Raumordnungsplans als überörtliche rahmensetzende Planung und zu dem nur groben Raster der raumordnerischen Abwägung auch VGH Bad.-Württ., Urteil vom 10.02.2016 - 8 S 1477/15 - juris Rn. 84 m. w. N.).

  Diesen überörtlichen, regionalen Bezug hebt auch Plansatz 5.1.3 Abs. 1 (Z) des Landesentwicklungsplans 2002, auf dem Plansatz 5.1.3 des Regionalplans Stuttgart 2009 beruht (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 10.02.2016 - 8 S 1477/15 - juris Rn. 54 ff., dort auch zur Vereinbarkeit dieses Plansatzes mit höherrangigem Recht), hervor ("Zum Schutz von Naturgütern, naturbezogenen Nutzungen und ökologischen Funktionen vor anderen Nutzungsarten oder Flächeninanspruchnahmen werden in den Regionalplänen Regionale Grünzüge, Grünzäsuren und Schutzbedürftige Bereiche ausgewiesen. Sie konkretisieren und ergänzen die überregional bedeutsamen naturnahen Landschaftsräume im Freiraumverbund.").

• VerfGH Baden-Württemberg, 06.04.2017 - 1 VB 12/17

  Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen die Festlegungen eines Regionalplans - zu …

  Die Verfassungsbeschwerde richtet sich unmittelbar gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 10. Februar 2016 (8 S 1477/15 - Juris), mit dem die im Regionalplan für die Region Stuttgart vom 22. Juli 2009 enthaltene Festsetzung eines Ziels "Regionaler Grünzug" für Grundstücke des Beschwerdeführers unbeanstandet blieb, sowie mittelbar gegen § 5 Abs. 3 Satz 1 und § 13 Abs. 2 des Landesplanungsgesetzes (LplG) in der Fassung vom 10. Juli 2003 (GBl. S. 385), geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 14. Oktober 2008 (GBl. S. 338).
• OVG Mecklenburg-Vorpommern, 08.06.2022 - 3 K 363/17

  Landesraumordnung- Standort für hafenaffine Unternehmen in der Nähe eines …

  Ermittlungstiefe und Abwägungsdichte werden einerseits durch die Aufgabenstellung der Raumordnung und andererseits durch den Detaillierungsgrad der jeweils angestrebten Zielaussage bestimmt (VGH Mannheim, Urteil vom 10. Februar 2016 - 8 S 1477/15 -, juris Rn. 84; VGH Kassel…, Urteil vom 23. September 2015 - 4 C 358/14.N -, juris Rn. 42).