Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 11.07.2017 - 5 S 2067/15   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Beseitigung eines Lager- und Abstellplatzes

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 29 Abs 1 BauGB, § 34 Abs 1 S 1 BauGB, § 2 Abs 1 S 3 Nr 2 BauO BW, § 65 S 1 BauO BW, § 37 Abs 1 VwVfG BW, § 65 S 2 BauO BW
    Beseitigung eines Lager- und Abstellplatzes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nutzungsuntersagung zur Beseitigung eines als bauplanungsrechtlich unzulässig erachteten Lager- und Abstellplatzes auf Teilbereichen von Flurstücken; Anordnung des teilweisen oder vollständigen Abbruchs einer im Widerspruch zu öffentlich-rechtlichen Vorschriften errichteten Anlage; Beurteilung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit des Abstell- und Lagerplatzes

  • rechtsportal.de

    Nutzungsuntersagung zur Beseitigung eines als bauplanungsrechtlich unzulässig erachteten Lager- und Abstellplatzes auf Teilbereichen von Flurstücken; Anordnung des teilweisen oder vollständigen Abbruchs einer im Widerspruch zu öffentlich-rechtlichen Vorschriften errichteten Anlage; Beurteilung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit des Abstell- und Lagerplatzes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ein Abstell- und Lagerplatz lässt sich nur mit Abbruchsanordnung beseitigen!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nutzungsuntersagung zur Beseitigung eines als bauplanungsrechtlich unzulässig erachteten Lager- und Abstellplatzes auf Teilbereichen von Flurstücken; Anordnung des teilweisen oder vollständigen Abbruchs einer im Widerspruch zu öffentlich-rechtlichen Vorschriften errichteten Anlage; Beurteilung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit des Abstell- und Lagerplatzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2017, 2148



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Wird zitiert von ... (4)  

  • VG Karlsruhe, 10.08.2018 - 12 K 1148/18

    Gewässerrandstreifen; Landschaftsschutzgebiet; Vollzugshindernis

    Es reicht aus, wenn sie sich aus dem gesamten Inhalt des Bescheides, insbesondere seiner Begründung sowie den weiteren, den Beteiligten bekannten oder ohne Weiteres erkennbaren Umständen, unzweifelhaft erkennen lässt (vgl. BVerwG, Urteil vom 25.4.2001 - 6 C 6.00 - BVerwGE 114, 160, m. w. N.; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 11.07.2017 - 5 S 2067/15 -, juris Rn. 27).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.10.2017 - 9 S 1887/17

    Zur Novel Food-Eigenschaft eines unter Verwendung eines Pflanzenextrakts

    Es reicht aus, wenn sie sich aus dem gesamten Inhalt des Bescheids, insbesondere seiner Begründung sowie den weiteren, den Beteiligten bekannten oder ohne Weiteres erkennbaren Umständen, unzweifelhaft erkennen lässt (vgl. BVerwG, Urteil vom 25.04.2001 - 6 C 6.00 -, BVerwGE 114, 160, m.w.N.; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 11.07.2017 - 5 S 2067/15 -, juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 26.09.2018 - 2 M 78/18

    Anordnung der Entleerung und Wartung einer abflusslosen Sammelgrube

    Der Wechsel der Rechtsgrundlage führt bei Ermessensentscheidungen jedenfalls dann nicht zu einer Wesensänderung, wenn die Zwecke beider Ermächtigungsnormen eng beieinander liegen und der Austausch sich auf die Ermessenserwägungen nicht auswirkt (vgl. OVG NW, Beschl. v. 26.11.2014 - 13 B 1250/14 -, juris RdNr. 12; VGH BW, Urt. v. 11.07.2017 - 5 S 2067/15 -, juris RdNr. 25).
  • VG Neustadt, 25.04.2018 - 5 L 364/18

    Brandruine in der Rheinstraße in Landau darf abgerissen werden

    Das Bestimmtheitsgebot verlangt, dass der Adressat eines Verwaltungsakts in der Lage sein muss zu erkennen, was von ihm gefordert wird, und zwar in dem Sinne, dass der behördliche Wille keiner unterschiedlichen subjektiven Bewertung zugänglich ist (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 11. Juli 2017 - 5 S 2067/15 -, juris).
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