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   VGH Baden-Württemberg, 11.07.2017 - 5 S 2067/15   

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https://dejure.org/2017,34525
VGH Baden-Württemberg, 11.07.2017 - 5 S 2067/15 (https://dejure.org/2017,34525)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11.07.2017 - 5 S 2067/15 (https://dejure.org/2017,34525)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 11. Juli 2017 - 5 S 2067/15 (https://dejure.org/2017,34525)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nutzungsuntersagung zur Beseitigung eines als bauplanungsrechtlich unzulässig erachteten Lager- und Abstellplatzes auf Teilbereichen von Flurstücken; Anordnung des teilweisen oder vollständigen Abbruchs einer im Widerspruch zu öffentlich-rechtlichen Vorschriften ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nutzungsuntersagung zur Beseitigung eines als bauplanungsrechtlich unzulässig erachteten Lager- und Abstellplatzes auf Teilbereichen von Flurstücken; Anordnung des teilweisen oder vollständigen Abbruchs einer im Widerspruch zu öffentlich-rechtlichen Vorschriften ...

  • rechtsportal.de

    Nutzungsuntersagung zur Beseitigung eines als bauplanungsrechtlich unzulässig erachteten Lager- und Abstellplatzes auf Teilbereichen von Flurstücken; Anordnung des teilweisen oder vollständigen Abbruchs einer im Widerspruch zu öffentlich-rechtlichen Vorschriften ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ein Abstell- und Lagerplatz lässt sich nur mit Abbruchsanordnung beseitigen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2017, 2148
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VGH Baden-Württemberg, 09.11.2020 - 3 S 2590/18

    Nutzungsuntersagung einer baurechtswidrigen Vergnügungsstätte

    Es reicht aus, wenn sich der Regelungsgehalt aus dem gesamten Inhalt des Bescheids, insbesondere seiner Begründung, sowie den weiteren, den Beteiligten bekannten oder ohne Weiteres erkennbaren Umständen unzweifelhaft erkennen lässt (vgl. zum Ganzen BVerwG, Urt. v. 25.4.2001 - 6 C 6.00 - BVerwGE 114, 160, m.w.N.; BVerwG, Urt. v. 16.10.2013 - 8 C 21.12 -, BVerwGE 148, 146 m.w.N.; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 11.07.2017 - 5 S 2067/15 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 17.03.2021 - 5 S 1032/20

    Wann ist einem Austauschangebot Rechnung zu tragen?

    So ist das Bauvorhaben nicht wegen einer Sach- oder Rechtslagenänderung, wie z.B. dem Inkrafttreten eines Bebauungsplans, inzwischen in die Genehmigungsfähigkeit hineingewachsen mit der Folge, dass nunmehr ein Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung bestünde (hierzu BVerwG, Beschluss vom 6.12.1985 - 4 C 23.83 und 4 C 24.83 - NJW 1986, 1186; Senatsurteil vom 11.7.2017 - 5 S 2067/15 - juris Rn. 31; Sauter, LBO, § 65 Rn. 86).
  • VG Karlsruhe, 10.08.2018 - 12 K 1148/18

    Gewässerrandstreifen; Landschaftsschutzgebiet; Vollzugshindernis

    Es reicht aus, wenn sie sich aus dem gesamten Inhalt des Bescheides, insbesondere seiner Begründung sowie den weiteren, den Beteiligten bekannten oder ohne Weiteres erkennbaren Umständen, unzweifelhaft erkennen lässt (vgl. BVerwG, Urteil vom 25.4.2001 - 6 C 6.00 - BVerwGE 114, 160, m. w. N.; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 11.07.2017 - 5 S 2067/15 -, juris Rn. 27).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.10.2017 - 9 S 1887/17

    Zur Novel Food-Eigenschaft eines unter Verwendung eines Pflanzenextrakts

    Es reicht aus, wenn sie sich aus dem gesamten Inhalt des Bescheids, insbesondere seiner Begründung sowie den weiteren, den Beteiligten bekannten oder ohne Weiteres erkennbaren Umständen, unzweifelhaft erkennen lässt (vgl. BVerwG, Urteil vom 25.04.2001 - 6 C 6.00 -, BVerwGE 114, 160, m.w.N.; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 11.07.2017 - 5 S 2067/15 -, juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 26.09.2018 - 2 M 78/18

    Anordnung der Entleerung und Wartung einer abflusslosen Sammelgrube

    Der Wechsel der Rechtsgrundlage führt bei Ermessensentscheidungen jedenfalls dann nicht zu einer Wesensänderung, wenn die Zwecke beider Ermächtigungsnormen eng beieinander liegen und der Austausch sich auf die Ermessenserwägungen nicht auswirkt (vgl. OVG NW, Beschl. v. 26.11.2014 - 13 B 1250/14 -, juris RdNr. 12; VGH BW, Urt. v. 11.07.2017 - 5 S 2067/15 -, juris RdNr. 25).
  • VG Stuttgart, 07.07.2020 - 2 K 435/18

    Beseitigungsanordnung für "bunkerartige" Schwimmbadeinhausung; aktive Duldung

    Anderes gilt ausnahmsweise, wenn die betroffene bauliche Anlage in der Zeit danach rechtmäßig geworden ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 06.12.1985 - 4 C 23.83 - juris; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 11.07.2017 - 5 S 2067/15 - juris).
  • VG Neustadt, 25.04.2018 - 5 L 364/18

    Brandruine in der Rheinstraße in Landau darf abgerissen werden

    Das Bestimmtheitsgebot verlangt, dass der Adressat eines Verwaltungsakts in der Lage sein muss zu erkennen, was von ihm gefordert wird, und zwar in dem Sinne, dass der behördliche Wille keiner unterschiedlichen subjektiven Bewertung zugänglich ist (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 11. Juli 2017 - 5 S 2067/15 -, juris).
  • VG Stuttgart, 05.06.2019 - 2 K 3978/18
    Ein Einschreiten auf der Grundlage dieser Vorschrift setzt nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg voraus, dass die Anlage nicht durch eine Baugenehmigung gedeckt ist und gegen materielles Baurecht verstößt (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 11.07.2017 - 5 S 2067/15 - BauR 2017, 2148; vgl. auch BVerwG, Urt. v. 03.05.1988 - 4 C 54.85 - BauR 1988, 576 zum vergleichbaren Landesrecht in Rheinland-Pfalz) (dazu a).
  • VG Magdeburg, 25.06.2020 - 9 A 53/19
    Denn ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass ein Wechsel der Rechtsgrundlage bei einer Ermessensentscheidung dann rechtlich unbeachtlich ist, wenn dieser nicht zu einer Wesensänderung des streitigen Bescheides führt (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, B. v. 26.11.2014 - 13 B 1250/14 - VGH Baden-Württemberg, U. v. 11.07.2017 - 5 S 2067/15 -, beide juris), tritt eine solche im Kommunalaufsichtsrecht nur dann ein, wenn zur Aufrechterhaltung des streitigen Bescheides eine andere als die von Behörde herangezogene Pflichtverletzung zugrunde gelegt werden müsste.
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