Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 12.01.2017 - 12 S 870/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,1139
VGH Baden-Württemberg, 12.01.2017 - 12 S 870/15 (https://dejure.org/2017,1139)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 12.01.2017 - 12 S 870/15 (https://dejure.org/2017,1139)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 12. Januar 2017 - 12 S 870/15 (https://dejure.org/2017,1139)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,1139) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Kostenbeitrag für Jugendhilfemaßnahme (hier: Heimerziehung) in Höhe des gewährten Kindergeldes; Anrechnung häuslicher Betreuungsleistungen während des Wochenendes oder in den Schulferien

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 94 Abs 4 SGB 8, § 94 Abs 3 SGB 8 vom 29.08.2013, § 94 Abs 1 SGB 8, § 62 Abs 1 EStG, § 1 BKGG
    Kostenbeitrag für Jugendhilfemaßnahme (hier: Heimerziehung) in Höhe des gewährten Kindergeldes; Anrechnung häuslicher Betreuungsleistungen während des Wochenendes oder in den Schulferien

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kostenbeitrag; Mindestkostenbeitrag; Kindergeld; Leistungen über Tag und Nacht außerhalb des Elternhauses; Anrechnung; tatsächliche Betreuungsleistung; Auslegung; Funktion des Kindergeldes; Bedarf des Kindes; Empfehlungen zur Kostenbeteiligung

  • rechtsportal.de

    Anrechnung tatsächlicher Betreuungsleistungen über Tag und Nacht; Vornahme des Kostenbeitrags aus Kindergeld; Kostenbeitragspflicht für die Jugendhilfemaßnahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anrechnung tatsächlicher Betreuungsleistungen über Tag und Nacht; Vornahme des Kostenbeitrags aus Kindergeld; Kostenbeitragspflicht für die Jugendhilfemaßnahme

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Heranziehung eines Elternteils zu einem Kostenbeitrag für eine Heimerziehung in Höhe des Kindergeldes

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VG Karlsruhe, 03.12.2019 - 8 K 7612/18

    Heranziehung zu einem Kostenbeitrag für Hilfe für junge Volljährige;

    Dem Gericht obliegt die Prüfung der Rechtmäßigkeit des festgesetzten Kostenbeitrags für den Zeitraum ab Erlass des angegriffenen Ausgangsbescheids bis zum Ergehen des streitgegenständlichen Widerspruchsbescheids (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 12.01.2017 - 12 S 870/15 -, juris).
  • VG Freiburg, 11.10.2017 - 4 K 4413/16

    Kostenbeitrag in der Jugendhilfe - Zurechnung der Schweizer Kinderzulage -

    So dürften gelegentliche reine Wochenendaufenthalte, auch wenn sie mit einer Übernachtung verbunden sind, regelmäßig Umgangskontakten zuzurechnen sein (so etwa VG Augsburg, Urteil vom 26.02.2008 - Au 3 K 07.730 -, juris; VG Saarland, Gerichtsbescheid vom 17.01.2011 - 3 K 1530/09 -, juris), während etwa eine Kürzung des Kostenbeitrags auf 5/7 in Betracht kommt, wenn die Jugendhilfe jeweils in der Woche nur von Montag bis Freitag gewährt wird, sich das Kind mithin regelmäßig an zwei von sieben Wochentagen vollständig im Haushalt des kostenbeitragsrechtlich in Anspruch genommenen Erziehungsberechtigten aufhält (so VG Berlin, Urteil vom 07.12.2011 - 18 K 204.09 -, juris; Hauck/Noftz, SGB VIII, 08/17, Rn. 17; vgl. auch VGH Bad.-Württ., Urteil vom 12.01.2017 - 12 S 870/15 -, juris; VG Halle, Urteil vom 25.02.2008 - 4 A 171/06 -, juris, hat im konkreten Fall eine Betreuung an sechs Tagen pro Monat ausreichen lassen, um den Kostenbeitrag um 1/5 zu kürzen).

    Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat mit Urteil vom 12.01.2017 (- 12 S 870/15 -, juris) entschieden:.

  • VG Freiburg, 24.10.2018 - 4 K 1347/18

    Verpflichtung, eine Halbwaisenrente für die Kosten einer Maßnahme der

    27 Soweit der Rechtsstreit für erledigt erklärt worden ist, entspricht es billigem Ermessen (§ 161 Abs. 2 Satz 1 VwGO), dem Beklagten die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen; denn dieser hat den Kostenbeitrag der Klägerin zu 2 für Kindergeld im geforderten Umfang von sich aus ermäßigt und sich damit freiwillig in die Rolle des Unterlegenen begeben; insbesondere hat er eine taggenaue Anrechnung der Anwesenheitstage der Klägerin zu 1 im Haushalt der Klägerin zu 2 vorgenommen (vgl. VG Freiburg, Urt. v. 12.01.2016 - 4 K 1932/15 -, juris; VGH Bad.-Württ., Urt. V. 12.01.2017 - 12 S 870/15 -, juris; BVerwG, Urt. v. 26.06.2018 - 5 C 3.17 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht