Rechtsprechung
| VGH Baden-Württemberg, 13.01.2010 - 3 S 2634/09 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Parkierungsanlage; bauliche Anlage; Vorführobjekt
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abbaubare, aus vorgefertigten Teilen zusammengesetzte, als Schauobjekt für Kunden aufgestellte Parkierungsanlage für PKW als bauliche Anlage mit überwiegend ortsfester Benutzung; Einstweiliger Rechtsschutz i.R.e. Antrags auf Aufstellung einer Parkierungsanlage auf der ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Abbaubare, aus vorgefertigten Teilen zusammengesetzte, als Schauobjekt für Kunden aufgestellte Parkierungsanlage für PKW als bauliche Anlage mit überwiegend ortsfester Benutzung; Einstweiliger Rechtsschutz i.R.e. Antrags auf Aufstellung einer Parkierungsanlage auf der ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Abbaubare Parkierungsanlage = bauliche Anlage?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Stuttgart, 16.11.2009 - 1 K 3861/09
- VGH Baden-Württemberg, 13.01.2010 - 3 S 2634/09
Papierfundstellen
- BauR 2010, 662 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- VG Ansbach, 28.07.2009 - AN 9 K 08.02274
Erdrückende Wirkung eines Hochregallagers im Gewerbegebiet (verneint); Gebot der …
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 13.01.2010 - 3 S 2634/09
Die Parkierungsanlage kann jedenfalls, ähnlich wie etwa Verkaufsstände, Kioske oder mobile Wohncontainer, nicht ohne Weiteres wegbewegt werden, was für ihre Qualifizierung als bauliche Anlage ausreicht (…so auch Sauter, a.a.O., § 2 Rn. 8; aus der Rechtsprechung vgl. etwa OVG NRW, Beschluss vom 12.03.1998 - 7 A 999/98 -, juris [Verkaufscontainer]; VG München, Beschluss vom 22.02.2000 - M 800.481 -, juris [Obstverkaufsstand]; VG Ansbach, Urteil vom 28.07.2009 - AN 9 K 08.02274 -, juris [Hochregallager]).Vielmehr sind auch solche Hochregale als bauliche Anlagen zu qualifizieren und unterliegen daher auch der materiell-rechtlichen Beurteilung anhand der Abstandsflächenvorschriften nach den §§ 5 und 6 LBO (zur Beurteilung eines Hochregallagers vgl. dazu VG Ansbach, Urteil vom 28.07.2009 - AN 9 K 08.02274 -, juris).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 12.03.1998 - 7 A 999/98
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 13.01.2010 - 3 S 2634/09
Die Parkierungsanlage kann jedenfalls, ähnlich wie etwa Verkaufsstände, Kioske oder mobile Wohncontainer, nicht ohne Weiteres wegbewegt werden, was für ihre Qualifizierung als bauliche Anlage ausreicht (…so auch Sauter, a.a.O., § 2 Rn. 8; aus der Rechtsprechung vgl. etwa OVG NRW, Beschluss vom 12.03.1998 - 7 A 999/98 -, juris [Verkaufscontainer]; VG München, Beschluss vom 22.02.2000 - M 800.481 -, juris [Obstverkaufsstand]; VG Ansbach, Urteil vom 28.07.2009 - AN 9 K 08.02274 -, juris [Hochregallager]).