Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 14.02.1990 - 3 S 3566/88   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Der Betrieb eines erlaubnisfreien Stehcafe (26-27 Stehplätze) erfordert nicht die Einrichtung einer Gästetoilette

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 3 Abs 1 S 1 BauO BW, § 52 Abs 3 BauO BW, § 2 GastG, § 5 Abs 2 GastG, § 51 Abs 1 BauO BW, § 59 Abs 1 S 1 Halbs 1 BauO BW
    Der Betrieb eines erlaubnisfreien Stehcafe (26-27 Stehplätze) erfordert nicht die Einrichtung einer Gästetoilette

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Baurecht: Fehlendes Erfordernis einer Gästetoilette bei Stehcafe

  • rechtsportal.de

    Baurecht: Fehlendes Erfordernis einer Gästetoilette bei Stehcafe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1990, 533
  • VBlBW 1990, 266



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Freiburg, 22.08.2007 - 4 K 1989/06
    Soweit die Klägerin wegen der Bedeutung der Verweildauer für die Einstufung eines Betriebs als Gaststätte auf das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 14.02.1990 ( NVwZ-RR 1990, 533 = VBlBW 1990, 260 ) verweist, gibt dieses Urteil für die bauplanungsrechtliche Beurteilung eines Betriebs als Schank- und Speisewirtschaft oder Laden nichts her.
  • VGH Baden-Württemberg, 18.03.1992 - 3 S 2223/91

    Widerruf einer Baugenehmigung aufgrund Widerrufsvorbehaltes - Leichtfraktion aus

    An die Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts sind umso geringere Anforderungen zu stellen, je größer und folgenschwerer der möglicherweise eintretende Schaden ist (vgl. Urteil des Senats v. 14.2.1990 - 3 S 3566/88 - m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.07.1991 - 3 S 834/91

    Bauaufsicht: Einschreiten wegen nicht standsicherer Skulptur auf Privatgrundstück

    Im übrigen sind an die Wahrscheinlichkeit nach dem aus dem Grundgesetz ableitbaren Grundsatz der Verhältnismäßigkeit um so geringere Anforderungen zu stellen, je größer und folgenschwerer der möglicherweise eintretende Schaden ist (vgl. z.B. BVerwG, Urteile vom 26.2.1974, BVerwGE 45, 51 ff, 61, und vom 6.9.1974, BVerwGE 47, 31 ff, 40; ferner Urteil des erkennenden Senats vom 14.2.1990, VBlBW 90, 266).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht