Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 15.09.2016 - 5 S 114/14   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Abbruchverfügung für Wintergarten; Abstandfläche; Brandschutz; Baugrenze; Befreiung von den Festsetzungen eines Bebauungsplans

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 31 Abs 2 Nr 2 BauGB, § 5 BauO BW 1995, § 6 Abs 3 S 1 Nr 2 BauO BW 2010, § 65 S 1 BauO BW 2010
    Abbruchverfügung für Wintergarten; Abstandfläche; Brandschutz; Baugrenze; Befreiung von den Festsetzungen eines Bebauungsplans

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 31 Abs. 2; LBO § 5; LBO § 6; LBOAVO § 7
    Befreiung; Grundzüge der Planung; Abstandsflächen; Brandschutz

  • rechtsportal.de

    Festsetzung als Grundzug der Planung; Störung des Grundzugs der Planung durch die tatsächliche Entwicklung im Baugebiet; Abbruch eines errichteten Wintergartens hinsichtlich Einhaltung von Abstandsflächen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wintergarten überschreitet Baugrenze: Abbruchanordnung rechtmäßig!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Festsetzung als Grundzug der Planung; Störung des Grundzugs der Planung durch die tatsächliche Entwicklung im Baugebiet; Abbruch eines errichteten Wintergartens hinsichtlich Einhaltung von Abstandsflächen

  • Jurion

    Festsetzung als Grundzug der Planung; Störung des Grundzugs der Planung durch die tatsächliche Entwicklung im Baugebiet; Abbruch eines errichteten Wintergartens hinsichtlich Einhaltung von Abstandsflächen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2017, 315
  • VBlBW 2017, 200
  • DÖV 2017, 122
  • BauR 2017, 225
  • BauR 2017, 922
  • ZfBR 2017, 164



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Wird zitiert von ... (6)  

  • VGH Baden-Württemberg, 11.07.2017 - 5 S 2067/15

    Beseitigung eines Lager- und Abstellplatzes

    Anderes gilt ausnahmsweise, wenn die betroffene bauliche Anlage in der Zeit danach rechtmäßig geworden ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 6.12.1985 - 4 C 23.83 und 4 C 24.83 - BauR 1986, 195, vom 14.11.1957 - 1 C 168.56 - BVerwGE 5, 351; Senatsurteil vom 15.9.2016 - 5 S 114/14 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 20.06.2017 - 10 S 739/16

    Umwandlung von Grünland in Ackerland

    In Betracht kommt im vorliegenden Fall auch keine Übertragung der teilweise in der Rechtsprechung zu baurechtlichen Abbruchsanordnungen vertretenen Ansicht, bei noch nicht vollzogenen Verwaltungsakten seien aus Gründen der Verhältnismäßigkeit bzw. wegen Art. 14 Abs. 1 GG Rechtsänderungen zugunsten des Betroffenen bis zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung zu berücksichtigen, wenn die Behörde zu diesem Zeitpunkt materiell-rechtlich zur Aufhebung des angefochtenen Verwaltungsakts verpflichtet wäre (vgl. BVerwG, Urteil vom 06.12.1985 - 4 C 23.83 - NJW 1986, 1186; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 15.09.2016 - 5 S 114/14 - NVwZ-RR 2017, 315).
  • VG Neustadt, 11.04.2017 - 4 L 394/17

    Flammkuchen und Nachos in Rauchergaststätte unzulässig

    Denn polizeiliche bzw. ordnungsrechtliche Eingriffsbefugnisse auf dem Gebiet der Gefahrenabwehr können nicht verwirkt werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. August 2013 - 7 B 9.13 -, juris; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12. Juni 2012 - 8 A 10291/12.OVG -, juris; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 15. September 2016 - 5 S 114/14 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 16. Juni 2016 - 15 A 1068/15 -, juris; VG Neustadt, Beschluss vom 28. März 2017 - 3 L 282/17.NW -, juris).
  • VG Neustadt, 28.03.2017 - 3 L 282/17

    Abdrängen von Fußgängern auf Radweg infolge Obst- und Gemüseverkaufs unzulässig

    Aber auch ein jahrelanges Untätigbleiben der Antragsgegnerin hindert eine Behörde nicht daran, Maßnahmen zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu ergreifen, da eine Verwirkung hoheitlicher Befugnisse nicht möglich ist (vgl. VGH BW, Urteil vom 15. September 2016 - 5 S 114/14 - OVG RP, Urteil vom 12. Juni 2012 - 8 A 10291/12 -, beide in juris).
  • VG Düsseldorf, 15.03.2019 - 9 K 17174/17

    Vorbescheid Befreiung Grundzüge Denkmalbereich Gartenstadt Erlaubnis

    vgl. zur Bedeutung eines solchen einheitlichen Festsetzung im Baugebiet bei der Feststellung des planerischen Grundkonzepts: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 15. September 2016- 5 S 114/14 -, juris, Rn. 34.
  • VGH Baden-Württemberg, 17.05.2017 - 10 S 1219/15

    Rückwirkende Anordnung der Wiederherstellung von Grünland

    In Betracht kommt im vorliegenden Fall auch keine Übertragung der teilweise in der Rechtsprechung zu baurechtlichen Abbruchsanordnungen vertretenen Ansicht, bei noch nicht vollzogenen Verwaltungsakten seien aus Gründen der Verhältnismäßigkeit bzw. wegen Art. 14 Abs. 1 GG Rechtsänderungen zugunsten des Betroffenen bis zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung zu berücksichtigen, wenn die Behörde zu diesem Zeitpunkt materiell-rechtlich zur Aufhebung des angefochtenen Verwaltungsakts verpflichtet wäre (vgl. BVerwG, Urteil vom 06.12.1985 - 4 C 23.83 - NJW 1986, 1186; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 15.09.2016 - 5 S 114/14 - NVwZ-RR 2017, 315).
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