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   VGH Baden-Württemberg, 15.11.2019 - 9 S 307/19   

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https://dejure.org/2019,42360
VGH Baden-Württemberg, 15.11.2019 - 9 S 307/19 (https://dejure.org/2019,42360)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15.11.2019 - 9 S 307/19 (https://dejure.org/2019,42360)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15. November 2019 - 9 S 307/19 (https://dejure.org/2019,42360)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Promotionsordnung Universität Stuttgart; Akademischer Grad; Dissertation; Doktorgrad; Eigenleistung; Eigenständigkeit; Entziehung des Doktorgrades; Ermessen; Kunstfreiheit; Plagiat; Promotionsausschuss; Quellenangaben; Selbständige wissenschaftliche Arbeit; Täuschung; ...

  • rechtsportal.de

    VwVfG BW § 48 Abs. 1 S. 1; HSchulG BW § 38
    Streit um die Rücknahme eines Doktorgrades; Zuständigkeit des Promotionsausschusses; Täuschung über die Eigenständigkeit einer erbrachten wissenschaftlichen Leistung; Fehlende Quellenangaben; Plagiat

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 07.07.2020 - 9 S 2809/19

    T. gegen Universität Stuttgart wegen Entziehung des Doktorgrades

    Diese Regelung schließt den Rückgriff auf die allgemeinen Rücknahmevorschriften in anderen Fallkonstellationen jedoch nicht aus, wie sich bereits aus der ausdrücklichen Formulierung "unbeschadet der §§ 48 und 49 LVwVfG" ergibt (vgl. auch Senatsurteil vom 19.04.2000, a.a.O., sowie Senatsbeschlüsse vom 13.10.2008 - 9 S 494/08 -, VBlBW 2009, 191, und vom 15.11.2019, a.a.O.).

    Derartige Passagen prägen die Arbeit qualitativ, wenn die restliche Dissertation den inhaltlichen Anforderungen an eine beachtliche wissenschaftliche Leistung nicht genügt (vgl. BVerwG, Urteil vom 21.06.2017 - 6 C 3.16 -, BVerwGE 159, 148 = juris Rn. 44; ferner Senatsbeschlüsse vom 13.10.2008, a.a.O., vom 09.02.2015 - 9 S 327/14 -, VBlBW 2015, 421 und vom 15.11.2019, a.a.O.; Nds. OVG, Beschluss vom 11.12.2017 - 2 LA 1/17 -, juris, und Urteil vom 15.07.2015 - 2 LB 363/13 -, juris).

    Denn die für die Rücknahme des Doktorgrades maßgebliche Frage, ob die Dissertation eine selbständige wissenschaftliche Leistung darstellt oder dies aufgrund einer Täuschung zu verneinen ist, ist nach eigenständigen Kriterien und insbesondere unabhängig davon zu beurteilen, ob mit der Täuschung zugleich eine Urheberrechtsverletzung verbunden ist (vgl. Senatsbeschluss vom 15.11.2019 - 9 S 307/19 -, juris Rn. 16 unter Verweis auf Nds. OVG, Urteil vom 15.07.2015, a.a.O., juris Rn. 104).

    Vor diesem Hintergrund gehört es nach der Rechtsprechung des Senats zu den Grundanforderungen des selbständigen wissenschaftlichen Arbeitens, dass alle verwendeten (Original-)Quellen und Hilfsmittel der Arbeit offengelegt werden müssen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 15.11.2019, a.a.O. juris Rn. 15, und vom 09.02.2015, a.a.O., juris Rn. 7).

    Um die Eigenständigkeit der Leistung auch in ihrem konkreten Umfang nicht im Unklaren zu lassen, entspricht es wissenschaftlicher Redlichkeit und der berechtigten Erwartung des Lesers eines wissenschaftlichen Werkes, dass Quellenangaben grundsätzlich bei den jeweiligen Textstellen als Zitate kenntlich gemacht werden (vgl. Senatsbeschlüsse vom 15.11.2019, a.a.O., juris Rn. 13, und vom 19.04.2000, a.a.O., juris Rn. 24; ferner Nds. OVG, Urteil vom 15.07.2015, a.a.O., juris Rn. 110; OVG NRW, Beschluss vom 12.08.2010 - 14 A 847/09 -, juris Rn. 18; VG Düsseldorf, Urteil vom 20.03.2014 - 15 K 2271/13 -, juris Rn. 106; VG Karlsruhe, Urteil vom 04.03.2013 - 7 K 3335/11 -, juris Rn. 78).

    Ausreichend ist hierbei nach der Rechtsprechung des Senats ein bedingter Vorsatz dahingehend, dass die Verwirklichung der objektiven Umstände für möglich gehalten und ein Täuschungserfolg zumindest billigend in Kauf genommen wird (vgl. Senatsbeschluss vom 15.11.2019, a.a.O., juris Rn. 17; ferner Nds. OVG, Beschluss vom 15.07.2015, a.a.O. juris Rn. 114; OVG NRW, Urteil vom 04.01.2018 - 14 A 610/17 -, juris Rn. 49).

  • VG Berlin, 21.02.2020 - 12 K 412.17

    Plagiate: Berliner Gericht verschärft Zitierregeln

    Denn es entspricht wissenschaftlicher Redlichkeit und der berechtigten Erwartung des Lesers eines wissenschaftlichen Werkes, dass Quellenangaben grundsätzlich bei den jeweiligen Textstellen als Zitate kenntlich gemacht werden (VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 15. November 2019 - 9 S 307/19 - juris Rn. 13; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10. Oktober 2017 - 6 A 1586/16 - juris).

    e) Die Klägerin handelte auch vorsätzlich, wobei ein bedingter Vorsatz, bei dem die Verwirklichung der objektiven Umstände für möglich gehalten und billigend in Kauf genommen wird, ausreichend ist (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 15. November 2019 - 9 S 307/19 - juris Rn. 17).

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