Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 15.12.1997 - A 16 S 1934/97   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Anwendbarkeit der Berufungsbegründungsfrist des VwGO § 124a Abs 3 im Asylprozeß; zulässige Bezugnahme auf die Begründung des Zulassungsantrags; Hinweis in der Rechtsbehelfsbelehrung; Botschaftsflüchtlinge aus Albanien

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 124a Abs 3 VwGO, § 58 Abs 1 VwGO, § 139 Abs 2 VwGO, § 139 Abs 3 VwGO, § 78 AsylVfG 1992, § 53 Abs 6 S 1 AuslG 1990
    Anwendbarkeit der Berufungsbegründungsfrist des VwGO § 124a Abs 3 im Asylprozeß; zulässige Bezugnahme auf die Begründung des Zulassungsantrags; Hinweis in der Rechtsbehelfsbelehrung; Botschaftsflüchtlinge aus Albanien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1998, Beilage Nr 5, 49
  • VBlBW 1998, 51 (Ls.)
  • DVBl 1998, 734 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • VGH Baden-Württemberg, 09.07.2003 - 11 S 420/03  

    Ermessensausweisung - Schadensausmaß - Wiederholungswahrscheinlichkeit

    Sie greift zwar Elemente des Zulassungsantrags auf, erschöpft sich jedoch nicht in deren bloßer Wiederholung und gibt zudem klar zu erkennen, dass sie die in Bezug genommenen Passagen des Zulassungsantrags (zum Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) nunmehr zum Gegenstand der Berufung "umwidmen" will (zu diesen Voraussetzungen einer Berufungsbegründung vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 15.12.1997 - A 16 S 1934/97 - Juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 01.12.1998 - A 6 S 2024/97  

    Absehen von Feststellungen zu AuslG 1990 § 51 Abs 1 bei Gewährung von

    Diese Vorschrift ist auch in Asylverfahren anwendbar und wird nicht durch § 78 AsylVfG verdrängt (vgl. BVerwG, Urt. v. 30.6.1998 - 9 C 6.98; Urt. des Senats v. 15.12.1997 - A 16 S 1934/97 - und v. 27.11.1997 - A 16 S 1931/97).

    Dabei kann der Rechtsmittelführer auf die Darlegungen im Berufungszulassungsantrag Bezug nehmen (vgl. BVerwG, Urt. v. 30.6.1998        - a.a.O. - Urt. des Senats v. 15.12.1997 - a.a.O. - und v. 27.11.1997              - a.a.O. -).

  • OVG Niedersachsen, 19.01.1999 - 4 L 5330/98  

    Form der Berufungsbegründung nach Zulassung; Belehrung über Frist für

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist ein Berufungsführer über die Notwendigkeit der Berufungsbegründung nach § 124 a Abs. 3 VwGO gemäß § 58 Abs. 1 VwGO mit dem Beschluss über die Zulassung der Berufung zu belehren (BVerwG, Urt. v. 30.6.1998 mit Bezug auf die grundlegende Entscheidung im Rahmen des Revisionsrechts im Beschluss des Großen Senats vom 5.7.1957 - BVerwG Gr.Sen. 1.57 -, BVerwGE 5, 178; BVerwG, Urt. v. 20.8.1993 - 8 C 14.93 -, NVwZ-RR 1994, 361; so auch Nds. OVG, Urt. v. 12.8.1997 - 12 L 2598/97 - = NVwZ-Beil. 1997, S. 92 (dort mit falschem Aktenzeichen); VGH Mannheim, Urt. v. 15.12.1997 - A 16 S 1934/97 -, NVwZ-Beil.

    1998, S. 49 = DVBl. 1998, 734 = VGH BW RSpDienst 1998, Beil.

  • VGH Baden-Württemberg, 27.02.1998 - A 16 S 1881/97  

    Afghanistan: bürgerkriegsbedingt fehlende staatliche Gewalt bzw quasistaatliche

    Sie ist zwar zulässig; insbesondere ist den Anforderungen des - im Asylverfahren anzuwendenden - § 124 a Abs. 3 VwGO über eine ordnungsgemäße Berufungsbegründung Rechnung getragen (vgl. dazu Urteile des Senats vom 15.12.1997 - A 16 S 1934/97 - und vom 27.11.1997 - A 16 S 1931/97 -, jeweils mit Rechtsprechungsnachweisen).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.12.1997 - A 12 S 3228/96  

    Türkei: Verfolgungsgefahr für PKK-Straftäter

    A 16 S 1934/97.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht