Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 16.10.2018 - 8 S 2368/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen für die Aufstellung eines Bebauungsplans im beschleunigten Verfahrens; Anforderungen an die Ausweisung von Retentionsflächen und die Pflanzgebote in einem Landschaftsschutzgebiet; Erhalt eines charakteristischen und besonders gut ausgebildeten Ausschnitt der in der Würmeiszeit angelegten glazialen Moränenlandschaft

  • ibr-online

    Beabsichtigte Betriebswiederaufnahme begründet keine Antragsbefugnis!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Aufstellung eines Bebauungsplans im beschleunigten Verfahrens; Anforderungen an die Ausweisung von Retentionsflächen und die Pflanzgebote in einem Landschaftsschutzgebiet; Erhalt eines charakteristischen und besonders gut ausgebildeten Ausschnitt der in der Würmeiszeit angelegten glazialen Moränenlandschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • VGH Baden-Württemberg, 27.11.2018 - 8 S 286/17

    Ravensburg-Schmalegg: Bebauungsplan "Brachwiese III" unwirksam

    Zu den Belangen der Landwirtschaft, die bei Aufstellung eines Bebauungsplans gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 8 lit. b BauGB als abwägungserheblich zu berücksichtigen sind, gehört auch das Interesse eines Landwirts, von dem Heranrücken einer schutzbedürftigen Bebauung verschont zu bleiben, die die derzeitige oder die zukünftige Betriebsführung gefährden könnte (vgl. BVerwG, Beschluss vom 02.12.2013 - 4 BN 44.13 -, ZfBR 2014, 377; Senatsurteile vom 14.12.2017 - 8 S 615/15 -, juris Rn. 31, und vom 16.10.2018 - 8 S 2368/16 -, juris Rn. 38; VGH Baden-Württemberg, Urteile vom 27.05.1994 - 5 S 2193/93 -, VBlBW 1995, 26, und vom 12.09.2018 - 3 S 372/18 -, juris Rn. 18; BayVGH, Urteile vom 24.02.2010 - 9 N 07.1416 -, juris Rn. 17, und vom 10.05.2016 - 9 N 14.2674 -, BayVBl 2017, 413 = juris Rn. 17; OVG NRW, Urteil vom 22.05.2000 - 10a D 139/98.NE -, BauR 2001, 84).

    Zu den Belangen der Landwirtschaft zählen zudem die Erweiterung der Kapazität oder die Modernisierung von Anlagen, die im Rahmen einer normalen Betriebsentwicklung liegen und oft zur Erhaltung der Konkurrenzfähigkeit notwendig sind (vgl. BVerwG, Urteile vom 16.04.1971 - IV C 66.67 -, BRS 24 Nr. 166, und vom 14.01.1993 - 4 C 19.90 -, NVwZ 1993, 1184 = juris Rn. 26; Senatsurteil vom 16.10.2018, a.a.O., juris Rn. 45; siehe auch BGH, Urteil vom 28.06.1984 - III ZR 35/83 -, BGHZ 92, 34; BayVGH, Urteil vom 10.05.2016, a.a.O. = juris Rn. 25; HessVGH, Urteil vom 14.12.2017 - 4 C 59/15.N -, BauR 2018, 940 = juris Rn. 39).

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