Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 16.11.2016 - 3 S 572/15   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Normenkontrolle; Abwägung bei Aufstellung einer Sanierungssatzung zur Behebung städtebaulicher Missstände; innerstädtisches Einkaufscenter aus den 1970er Jahren

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 136 Abs 4 S 3 BauGB, § 142 Abs 2 BauGB, § 136 Abs 2 BauGB, § 141 BauGB
    Normenkontrolle; Abwägung bei Aufstellung einer Sanierungssatzung zur Behebung städtebaulicher Missstände; innerstädtisches Einkaufscenter aus den 1970er Jahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 136 Abs. 4 S. 3; BauGB § 142
    Sanierungssatzung; Abwägung; Städtebauliche Missstände; Ziele und Zwecke der Sanierung; Durchführbarkeit der Sanierung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abriss nicht erforderlich: Sanierungssatzung ist unwirksam!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Heilbronn: Sanierungssatzung Wollhausplatz unwirksam

  • Jurion (Kurzinformation)

    Heilbronn - Sanierungssatzung Wollhausplatz unwirksam


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Heilbronn: Sanierungsgebiet "Wollhausplatz"

Papierfundstellen

  • DVBl 2017, 252
  • BauR 2017, 1082
  • BauR 2017, 520
  • ZfBR 2017, 168



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Niedersachsen, 29.05.2018 - 1 KN 53/17  

    Bekanntmachung von Satzungen im Internet

    Innerhalb des so gezogenen Rahmens ist das Abwägungsgebot nicht verletzt, wenn sich die Gemeinde in der Kollision zwischen verschiedenen Belangen für die Bevorzugung des einen und damit notwendig für die Zurückstellung eines anderen entscheidet (BVerwG, Urt. v. 12.12.1969 - IV C 105.66 -, BVerwGE 34, 301 = juris Rn. 29; für das Sanierungsrecht u.a. VGH Mannheim, Urt. v. 16.11.2016 - 3 S 572/15 -, DVBl. 2017, 252 = juris Rn. 43 m.w.N.).
  • BVerwG, 04.04.2017 - 4 CN 1.17  

    Kostentragung des Verfahrens bei übereinstimmender Erledigungserklärung des

    Im Revisionsverfahren, während dessen das erledigende Ereignis, die Rechtskraft des Urteils im Parallelverfahren 3 S 572/15, eingetreten ist, wäre die vom Verwaltungsgerichtshof für grundsätzlich klärungsbedürftig gehaltene und verneinte Frage zu beantworten gewesen, ob ein Grundpfandrecht an einem Grundstück, das in einem förmlich festgelegten Sanierungsgebiet liegt, eine Antragsbefugnis i.S.d. § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO für einen Normenkontrollantrag gegen die Sanierungssatzung vermitteln kann.
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