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   VGH Baden-Württemberg, 16.12.2020 - 8 S 1784/18   

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https://dejure.org/2020,48850
VGH Baden-Württemberg, 16.12.2020 - 8 S 1784/18 (https://dejure.org/2020,48850)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 16.12.2020 - 8 S 1784/18 (https://dejure.org/2020,48850)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 16. Dezember 2020 - 8 S 1784/18 (https://dejure.org/2020,48850)
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Wird zitiert von ...

  • VG Stuttgart, 30.03.2021 - 2 K 5949/20

    Wiederholtes Stellen von Bauanträgen

    Dabei ist allerdings zu berücksichtigen, dass sich der gewöhnlich herangezogene Flächenmaßstab an den Vorgaben der Spieleverordnung (SpielV) zur nutzflächenabhängigen Obergrenze für die Aufstellung von Geldspielgeräten und damit den Besonderheiten bei Spielhallen orientiert und daher nicht ohne Weiteres auf Wettbüros übertragbar ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 28.07.1988 - 4 B 119.88 - juris; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 16.12.2020 - 8 S 1784/18 - juris Rn. 35).

    Als Indikator für die Bedeutung einer Vergnügungsstätte, die Größe ihres Einzugsbereichs und die Erreichbarkeit für ein größeres und allgemeines Publikum kann die Betriebsgröße herangezogen werden (vgl. BVerwG, Beschl. v. 28.07.1988 - 4 B 119.88 - juris; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 16.12.2020 - 8 S 1784/18 - juris Rn. 35).

    Auch wenn die Annahme eines Trading-Down-Effekts im Falle eines Mischgebiets, welches nur eine geringe Anzahl von Grundstücken überplant, bereits mit Zulassung eines einzigen diesen Effekt auslösenden Vorhabens naheliegt (vgl. dazu VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 24.07.2017 - 5 S 2393/16 - juris Rn. 7), entbindet dies nicht in jedem Fall von einer Beurteilung der konkreten Verhältnisse, insbesondere unter Berücksichtigung der Größe und die soziale Wertigkeit des betroffenen Gebiets (vgl. BVerwG, Beschl. v. 04.09.2008 - 4 BN 9.08 - juris; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 16.12.2020 - 8 S 1784/18 - juris Rn. 46; VG Freiburg, Urt. v. 29.05.2019 - 4 K 5187/18 - juris).

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