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   VGH Baden-Württemberg, 17.07.2019 - A 9 S 1566/18   

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https://dejure.org/2019,25219
VGH Baden-Württemberg, 17.07.2019 - A 9 S 1566/18 (https://dejure.org/2019,25219)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17.07.2019 - A 9 S 1566/18 (https://dejure.org/2019,25219)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17. Juli 2019 - A 9 S 1566/18 (https://dejure.org/2019,25219)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Wesen des nationalen Abschiebungsschutzes; Vorliegen eines nationalen Abschiebungsverbots nach AufenthG 2004 § 60 Abs 5; Abschiebungsverbot für Flüchtlinge aus Somalia; Auswirkungen des Nichtbestehens eines Abschiebungsverbots nach AufenthG 2004 § 60 Abs 5 auf AufenthG 2004 ...

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    Art 3 MRK, § 60 Abs 5 AufenthG, § 60 Abs 7 S 1 AufenthG, § 60 Abs 7 S 5 AufenthG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    Asyl: Kein generelles Verbot von Abschiebungen nach Somalia

  • lto.de (Kurzinformation)

    Abschiebung nach Somalia zulässig

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Kein generelles Verbot von Abschiebungen nach Somalia

Sonstiges

  • VGH Baden-Württemberg (Verfahrensmitteilung)

    G. gegen Bundesrepublik Deutschland wegen Feststellung von Abschiebungsverboten

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Frankfurt/Oder, 22.08.2019 - 2 K 277/14

    Zuerkennung subsidiären Schutzes für einen jungen arbeitsfähigen Mann aus

    Demgegenüber vertritt der VGH Baden-Württemberg in seinem Urteil vom 17. Juli 2019 - VGH A 9 S 1566/18 - die Auffassung, dass in dem Fall, in dem wie in Somalia die unmenschliche oder erniedrigende Behandlung in Gestalt einer unzureichenden Versorgungslage keinem der Akteure gemäß § 3c AsylG i.V.m. § 4 Abs. 3 Satz 1 AsylG zugeordnet werden kann, der nationale Abschiebungsschutz des § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK als Auffangtatbestand in Betracht kommt, Seite 11 des EA.
  • VG Freiburg, 25.07.2019 - A 6 K 8909/17

    Zweitantrag; Voraussetzungen für Verfahrensrelevanz (hier: Glaubhaftigkeit);

    Vorrangig gewesen ist danach die - hier bejahte - Frage, ob dem Kläger ein nationales Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK zusteht (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 17.07.2019 - A 9 S 1566/18 -, Rn. 23, juris).
  • VG Berlin, 27.08.2019 - 28 K 530.17
    Insoweit sind die Verhältnisse im ganzen Land in den Blick zu nehmen und zunächst die Verhältnisse am Zielort der Abschiebung zu prüfen (BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2013 - BVerwG 10 C 15.12 -, juris Rn. 38; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17. Juli 2019 - A 9 S 1566/18 -, juris Rn. 50).
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